Im Gemeinderat geht es nicht nur um Fragen zum Verkehr. Mehr Tempokontrollen?
Triberg - Zu schnell gefahren wird in der Wasserfallstadt. Tempokontrollen waren daher am Mittwoch Abend Thema im Gemeinderat.
Ratsmitglied Klaus Wangler (CDU) betonte, man solle auch mal über Kontrollen im Bereich der Bahnunterführung nachdenken. Dies auch vor dem Hintergrund, dass dort der Kindergarten in unmittelbarer Nähe liege. "Die fahren da manchmal mit 80 Sachen durch", behauptete er. Bürgermeister Gallus Strobel versprach, sich darum zu kümmern.
Der Bürgermeister klärte die Mitglieder des Gemeinderats auch darüber auf, dass die Gemeinde derzeit dabei sei, zu überprüfen, ob und wie man am Bahnhof weitere Parkmöglichkeiten schaffen könnte. "Und dass am Boulevard geblitzt wurde, haben ja wahrscheinlich alle schon erfahren", sagte er schmunzelnd. Dies sei ja lang gehegter Wunsch im Gremium gewesen. Wenn es denn auch den einen oder anderen erwischt hätte, sei das auch sehr lehrreich, stellte das Stadtoberhaupt schelmisch grinsend fest.
Mike Mauscherning sprach den jüngsten Erwerb der Gemeinde an: "Wir haben ja nun das Forsthaus erworben. Ich würde gerne mal sehen, wie es drin aussieht. Und ich könnte mir vorstellen, dass das auch andere Ratsmitglieder interessiert", sprach er aus, was vermutlich auch andere dachten. Auch hier zeigte sich der Bürgermeister offen für eine solche Führung und will nun mit der Forstverwaltung einen Besichtigungstermin vereinbaren.
"Da sind Kinder unterwegs"
Ute Meier sprach die ausgesprochen schlechte Räumung des Gehwegs in der Rohrbacher Straße an. "Da sind Kinder unterwegs, die auf ihrem Weg zur Schule auf der Fahrbahn laufen mussten", monierte sie. Strobel klärte sie auf, dass da offensichtlich einige Anwohner ihre Räum- und Streupflicht vernachlässigt hätten. "Wenn wir irgendwo mit Ausnahmen anfangen, kommen alle anderen nach", machte er den Ratsmitgliedern klar, dass es Grenzen geben müsse für Entgegenkommen seitens der Gemeinde.
Wie schon die anderen Gemeinden der Raumschaft legte auch die Stadt Triberg ihren Ratsmitgliedern nahe, der "KIVBF", der Kommunalen Informationsverarbeitung Baden-Franken, als Mitglied beizutreten. Bislang lasse man vielerlei Dienstleistungen über das Rechenzentrum laufen, ohne jedoch Mitglied zu sein.
Die aktuelle Rechtsprechung sowie Tendenzen auf europäischer Ebene ließen befürchten, dass die Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern künftig nicht mehr gewährleistet sei. Dadurch müsse der Verband wohl künftig von Nichtmitgliedern Umsatzsteuer verlangen, was die Stadt Triberg Kosten in Höhe von etwa 12 600 Euro bedeuten würde. Mit einer einmaligen Zahlung von knapp 4800 Euro könne man dem entgegenwirken. "Nicht zuletzt stellen die unsere Firewall", klärte Bürgermeister Gallus Strobel auf.
Kämmerer Boris Schmid zeigte auf, dass die Investition in kürzester Zeit amortisiert sei, allein schon durch die Einsparung der Steuer. Dies bewog die Ratsmitglieder nach kurzer Nachfrage, "was die denn alles tun", dazu, dem Beitritt als Mitglied zuzustimmen.
Wieder einmal stand die Planung "Wundervolles Wiesenbett" auf der Tagesordnung der Gemeinderäte. Vom Amt für Wasser- und Bodenschutz waren Hinweise zum Niederschlagswasser, zum Bodenschutz und zu den Gewässern eingegangen. Diese Anregungen hatte die Gemeinde nun in die Außenbereichssatzung mit aufgenommen. Die Gemeinderäte beschlossen die Außenbereichssatzung "Leutschenbach 1" in der jüngsten Fassung einstimmig.
