Thorsten Frei trägt sich im holzgeschnitzten Rathaussaal ins Goldene Buch der Stadt ein, beobachtet von Rudolf Allgeier, Klaus Wangler, Bürgermeister Gallus Strobel, Reinhard Storz, Alfred Schlösser, Friedhelm Weber und Heinz Hettich (von links). Foto: Kommert Foto: Schwarzwälder-Bote

Ältestenrat trägt dem CDU-Bundestagsabgeordneten Probleme vor / Tour zur Baustelle

Von Hans-Jürgen Kommert Triberg. Nicht nur Vertreter der CDU hatten am Ratstisch im geschnitzten Rathaussaal der Stadt Triberg Platz genommen, als der Bundestagsabgeordnete für den Schwarzwald-Baar-Kreis, Thorsten Frei, zu seinem Antrittsbesuch die Wasserfallstadt besuchte.Vielmehr war es ein guter Teil des Ältestenrats mit Friedhelm Weber (SPD), Alfred Schlösser und Heinz Hettich (FWV) sowie Rudolf Allgeier, Klaus Wangler und Reinhard Storz seitens der CDU, die Bürgermeister Gallus Strobel eingeladen hatte . "Wir haben insbesondere die Situation der Stadt Triberg besprochen, unter anderem ausführlich über die B 33 und die Mautflüchtigen, darüber hinaus sind wir auch auf die Städtepartnerschaft mit Fréjus unter den gerade herrschenden neuen Verhältnissen eingegangen", fasste Strobel das Gespräch zusammen.

Frei zeigte sich zunächst beeindruckt über die Intensität des Empfangs – normalerweise wurde er bisher in der Regel von den Bürgermeistern und einem Vertreter der CDU begrüßt. "Das beweist in ihrem Gremium eine ausgezeichnete Zusammenarbeit über Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus", betonte er. Er sehe eine sehr positive Entwicklung der Stadt, die er für eine Kommune großer Chancen hält. Dennoch stehe auch Triberg vor großen Herausforderungen, da der demografische Wandel im ländlichen Raum wesentlich stärker durchschlage als in den Ballungsräumen. Er ist sicher, dass es seitens des Bundes noch nie eine solch kommunalfreundliche Koalitionsvereinbarung gegeben habe – allerdings sei eine solche Vereinbarung zunächst eine Absichtserklärung.

Für Klaus Wangler ist die direkte Entlastung der Kommunen sehr wichtig, nicht gekoppelt an den Landkreis. Dazu führte Frei das Beispiel des Bundes-Teilhabe-Gesetzes an: 2017 sollen fünf Milliarden für die Inklusion, die Integration von Behinderten fließen. Bis dahin soll es jährlich eine Milliarde sein, entweder über größere Anteile an der Umsatzsteuer, was direkt den Gemeinden zu Gute käme, oder über Entlastungen. Zusätzlich sollen sechs Milliarden für Bildung, Betreuung und Erziehung fließen, die allerdings über das Land gehen müssten – "da bekommen manchmal die Landesfinanzminister klebrige Finger", scherzte er. Friedhelm Weber sah es dabei als möglich an, dass fortschrittliche Kommunen, die bereits intensiv in Breitband und Schulen investiert hätten, unter Umständen benachteiligt seien.

Zum Thema Städtepartnerschaft meinte Frei, dass Demokratie manchmal hart sei. "Die Partnerschaft zwischen Triberg und Fréjus sei eine sehr alte und gewachsene. "Es ist keine Partnerschaft zwischen den Bürgermeistern, sondern eine sehr wertvolle, gewachsene Freundschaft zwischen zwei Kommunen, die eine völlig unterschiedliche Entwicklung genommen haben. "Ich meine, all das ist zu wertvoll, um es wegen eines Wahlergebnisses in Frage zu stellen. Allerdings braucht es dabei einen offenen Umgang miteinander, bei dem man auch auf Fehlentwicklungen hinweisen muss", machte er deutlich.

Kurz sprachen die Beteiligten das Thema Straßenbau an. Hier ist nach der Meinung von Frei besonders der Landesverkehrsminister gefragt, der hier noch sehr viel mehr tun könne, nachdem er in den vergangenen beiden Jahren völlig verschlafen habe, Mittel anzufordern, vor allem auch die so genannten Switch-Mittel, die aus übrig gebliebenen Geldern des Vorjahres vorhanden seien. "Bayern hat sich hier im Frühjahr 140 Millionen Euro dazu geholt – da könnte man die Erweiterung der B  523 und viele weitere Vorhaben locker damit stemmen."

Nach der Debatte trug sich Thorsten Frei ins Goldene Buch der Stadt ein und besichtigte mit den Ältesten den Boulevard und die derzeitige Baustelle.