Einstimmig hat der Gemeinderat den Wahlausschuss benannt. Aufgabe des Wahlausschusses ist es, die Wahl ordnungsgemäß vorzubereiten, durchzuführen sowie das Wahlergebnis festzustellen. Dazu gehört, dass der Wahlausschuss die Zahl der wahlberechtigten Mitglieder ermittelt und auch prüft, ob die Kandidaten die satzungsmäßigen Voraussetzungen erfüllen. Foto: © tinyakov – stock.adobe.com Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Kommunal- und Europawahlen / Ausschuss formiert sich neu / Vorsitzende ist Barbara Duffner

Bei jeder Kommunalwahl muss nach der Kommunalwahlordnung ein neuer Gemeindewahlausschuss gebildet werden. So auch für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai.

Triberg. Unter anderem obliegen diesem die Leitung der Wahlen, die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge und die Ermittlung sowie die Feststellung des Wahlergebnisses. Auch die Kreistagswahl leitet er und stellt die Wahlergebnisse fest.

Unter normalen Umständen ist dabei der Bürgermeister kraft Gesetzes Vorsitzender des Ausschusses, dazu gibt es einen Stellvertreter, mindestens je zwei Beisitzer und deren Stellvertreter sowie einen Schriftführer – der zusammen mit eventuell notwendigen Hilfskräften vom Bürgermeister bestellt wird.

Da Tribergs Bürgermeister Gallus Strobel jedoch Vertrauensperson eines Wahlvorschlags ist, gilt er als befangen. Somit wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden und den Stellvertreter. Auch die Beisitzer und deren Stellvertreter werden durch dieses Gremium aus dem Kreis der Wahlberechtigten erkoren. Der Gemeindewahlausschuss kann auch als Briefwahlausschuss fungieren, was auch seitens der Verwaltung vorgeschlagen wird.

Der Ausschuss ist so lange tätig, bis nach der Wahl alle Arbeiten abgeschlossen sind. "Wie auch bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 sollte die Besetzung des Wahlausschusses idealerweise mit städtischen Bediensteten und bei den Beisitzern auch aus dem Kreis der Wahlberechtigten erfolgen", so Strobel. Dies gewähre Flexibilität und zeitnahen Handlungsspielraum.

Als Vorsitzende wählte der Gemeinderat die Hauptamtsleiterin Barbara Duffner, als Stellvertreterin Regina Klausmann. Beisitzerinnen sind Janice Ketterer und Melanie Tutzschky.

Sven Ketterer ist erster Stellvertreter der Beisitzer, Angelika Scherzinger zweite Stellvertreterin.

Marcus Jarsumbek tritt als Schriftführer auf, Vertretung ist bei ihm Sandra Koch. Der Gemeinderat bestätigte dies einstimmig.