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Triberg Abgabe auf Treibhausgasemissionen steht zur Debatte

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Rudolf Kastner, Vorstandsvorsitzender der EGT AG, fordert eine CO2-Abgabe. Foto: EGT Foto: Schwarzwälder Bote

Triberg. Derzeit in Deutschland heiß diskutiert: eine Kohlendioxid-Steuer oder -Abgabe, um mehr für den Klimaschutz zu tun. Rudolf Kastner, Vorstandsvorsitzender der EGT AG, Vorstand im Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in Berlin und Gründungsmitglied des Vereins CO2 Abgabe in Freiburg hat sich im Rahmen seiner Gremienarbeit intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Er ist der Meinung: "Die Zeit ist reif für einen CO2-Preis!"

Unternehmen wie die BASF, Siemens oder die ­Metro hätten längst einen ­wirksamen Preis auf Treibhausgasemissionen (CO2) oder würden kurz vor seiner Einführung stehen. So habe zuletzt auch Volkswagen angekündigt, intern CO2 in Höhe von 100 Euro je Tonne zu bepreisen. Teile der Wirtschaft würden damit einen Schritt vorwegnehmen, vor dem die Bundesregierung noch immer zurückschrecke: einheitliche und wirksame Preise auf CO2 über alle Bereiche von Strom über Industrie und Wärme bis zum Verkehr.

"Dabei könnte mit einer Reform der Steuern und Umlagen im Energiebereich die ökonomische Grundlage für alle Unternehmen gelegt werden, verantwortungsvoll und nachhaltig mit Energie umzugehen sowie Investitionen an CO2-armen und -mindernden Technologien auszurichten", erklärt Rudolf Kastner. "Investitionen werden so durch wirksame Preise auf CO2 mittel- und langfristig plan- und kalkulierbar. Sie legen den Grundstein für Investitionen in eine kohlenstoffarme Infrastrukur, Technologien und Produkte, die dafür sorgen, dass Treibhausgase dort reduziert werden, wo dies besonders kosteneffizient möglich ist." Die Bundesregierung würde damit auch endlich den Empfehlungen diverser Kommissionen Rechnung tragen: Ob nun der Bundesrechnungshof, die Energiewende-Monitoring-Kommission, die Kohlekommission, die Monopolkommission, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sowie die Kommission für Forschung und Innovation oder zuletzt die Arbeitsgruppe des Verkehrsministeriums – alle eint zusammen mit 3500 Ökonomen aus den USA und 27 000 Wissenschaftlern der Scientists-for-Future-Bewegung die Forderung nach einer CO2-Abgabe.

"Um in alle Sektoren verstärkt Investitionen in den Ausbau der erneuerbaren Energien und in Energieeffizienz zu lenken, müssen die gesetzlichen Regelungen, Ausnahmen und Meldepflichten vereinfacht und reduziert werden", betont Kastner. "Sinnvoll ausgestaltet, können mit einer Reform der Energiesteuern und -umlagen viele der bestehenden Ausnahmeregelungen und Meldepflichten entfallen und so die Energiewende beschleunigen. Damit können Hemmnisse gesenkt, Investitionen in klima-freundliche Wertschöpfung angereizt und zusätzliche Innovationen angeregt werden."

Unternehmen und auch Haushalten würde es endlich einfacher gemacht, ihrer ge-sellschaftlichen Verantwortung für Klimaschutz und die Energiewende in Deutschland gerecht zu werden. "Der Wirtschaft ist klar, dass sie sich mehr an den Klimaschadenskosten beteiligen muss", beteuert der EGT-Chef. "Um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, sollte eine CO2 Bepreisung für alle Sektoren gelten. Bei einer solchen Ausgestaltung können vor allem mittelständische Unternehmen profitieren." Und um einen fairen Wettbewerb auch für Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, zu gewährleisten, bedürfe es entsprechender Ausgleichsmechanismen, um die industrielle Transformation zu fördern und die Verlagerung von Arbeitsplätzen, Investitionen und Treibhausgasen in andere Länder zu verhindern. Kastner ist überzeugt: "Bei einer sinnvollen Ausgestaltung können wirtschaftliche und auch soziale Verwerfungen aufgefangen und kompensiert werden." Dafür sei eine aufkommensneutrale Reform der Steuern und ­Umlagen im Energiebereich vonnöten, die die Einnahmen zur Gegenfinanzierung bestehender Steuern und Umlagen verwende. Wie Untersuchungen des Vereins CO2 Abgabe zeigen würden, hätte dies erhebliche Entlastungen des Mittelstandes und einkommensschwacher Haushalte zur Folge, was die Energiewende insgesamt gerechter machen könne.

Die Bundesregierung sollte keine Angst vor sozialer Marktwirtschaft haben und sei aufgefordert, ergebnis- und konzeptoffen eine Reform der Steuern und Umlagen im Energiebereich in Verbindung mit einer CO2-Bepreisung zu prüfen sowie bis zum Ende des Jahre zu diskutieren, wie eine technologieoffene und sozialverträgliche Umsetzung mit größtmöglicher Lenkungswirkung bestmöglich umgesetzt werden könne. Für Rudolf Kastner ist klar: "Die Zeit ist reif für wirksame Preise auf CO2."

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