Zehntausende Privatanzeigen gegen Falschparker gehen jeden Monat bei deutschen Kommunen ein. Das berichtet die Deutsche Presseagentur. Gibt es auch in der Region so viele Privatanzeigen? Wir haben bei den großen Kreisstädten nachgefragt.
Handy aus der Tasche ziehen, Foto knipsen, Anzeige erstatten: Laut einer dpa-Umfrage passiert das deutschlandweit jeden Monat zehntausendfach. Während sich viele Menschen über solche Aktionen ihrer Mitbürger ärgern, bestehen andere auf Recht und Ordnung.
Ein bekanntes Beispiel für letzteren Fall ist der 18-jährige Niclas Matthei, der als selbst ernannter „Anzeigenhauptmeister“ inzwischen regelrecht zu einem Internet-Star wurde. Er hat es sich zum Hobby gemacht, in jeder Kommune Deutschlands mindestens einen Falschparker anzuzeigen.
Erst kürzlich war Matthei, der eigentlich aus Sachsen-Anhalt kommt, auch in Tübingen unterwegs. Doch wird dieses skurrile Hobby nun zum Trend? Und zeigen auch in der Region viele Menschen Parksünder an? So sieht es in den großen Kreisstädten aus:
Freudenstadt
In Freudenstadt gehen etwa 100 Privatanzeigen pro Jahr ein. Das sei weniger als ein Prozent aller Anzeigen, informiert Volker Rath, Pressesprecher der Großen Kreisstadt im Nordschwarzwald. Angezeigt werden meist Falschparker, die beispielsweise gegenüber von Garagen oder Einfahrten parken, vor Feuerwehrzufahrten, an Bushaltestellen oder sogenannte Elterntaxis vor Schulen und Kindergärten. Doch auch Anzeigen wegen Ruhestörung gehen bei der Stadt ein.
In etwa 80 Prozent der Fällen würden immer dieselben Menschen die Vorfälle melden. Nachbarschaftsstreitigkeiten nehme die Stadt als Hauptgrund für Privatanzeigen wahr. Vor allem Parkplatzmangel in nächster Nähe zur Wohnung würde oft zu solchen Anzeigen führen. „Insbesondere in neuen Wohngebieten mit schmalen Zufahrtsstraßen und nur einem eigenen Stellplatz ist ständiges Konfliktpotenzial vorhanden, zumal viele Haushalte über mehr als ein Fahrzeug verfügen. Aufgrund des Parkdrucks wird dann so nah an die Einmündungsbereiche oder private Einfahrt oder gegenüber geparkt, dass nicht in einem Zug geparkt oder ausgefahren werden kann“, meldet der Sprecher der Stadt zurück. Das sorge für weitere Probleme, wenn dann größere Fahrzeuge, wie beispielsweise die Müllabfuhr, nicht durch kämen und aus diesem Grund Tonnen ungeleert blieben. Insbesondere Wohnwagen und Wohnmobile, die in solchen Straßen stünden, sorgten für viel Konfliktpotenzial, heißt es weiter.
Die meisten Anzeigen gehen laut Rath per Mail, über die Homepage oder sogar persönlich ein. „Diese Wochen hatten wir die erste Anzeigenerstattung per ’weg.li’.“ Das ist ein Onlinetool, mit dem sich aus Fotos Anzeigen-Mails an die Stadt generieren lassen. Die Stadt bezieht jedoch auch klar Stellung zu den Privatanzeigen: Diese verursachten „oft mehr Aufwand als Nutzen“, heißt es. Weil es sich oft um Nachbarschaftsstreitigkeiten handle, die über die Behörde ausgetragen werden, stehe die Stadt diesen kritisch gegenüber. „Der Verlust der nachbarschaftlichen Gesprächsebene verursacht dabei oft mehr Schaden und provoziert Retourkutschen. Auch ist den anzeigenden Personen oftmals nicht bewusst, dass die angezeigte Person den Namen und weitere Daten der anzeigenden Person erfährt“, teilt die Stadt mit.
Aus diesem Grund werde mit den Anzeigenerstattern immer ein Gespräch geführt, um herauszufinden, welche Motivation hinter der Anzeige stecke. Außerdem würden den Anzeigenerstattern die Erfolgsaussichten erläutert und Hinweise zum Datenschutz und „zu straf- und ordnungsrechtlichen Konsequenzen – beispielsweise einer falschen Verdächtigung“– gegeben, so Rath. Er teilt jedoch auch mit, dass Privatanzeigen als Hinweise für die Kontrollen des Streifendienstes auch nützlich seien.
Die Stadt gehe außerdem davon aus, dass Privatanzeigen durch die mediale Aufmerksamkeit und die Schaffung von Anzeigentools wie „weg.li“ künftig zunehmen werden.
Balingen
Bei der Stadt Balingen gehen zwischen 100 und 150 Privatanzeigen im Jahr ein, teilt Dennis Schmidt mit. Er ist der persönliche Referent von Oberbürgermeister Dirk Abel. „Diese machen damit einen niedrigen einstelligen Prozentbereich bei uns aus“, teilt er weiterhin mit. Meist werden Parkverstöße von überwiegend den selben Personen angezeigt, so der Referent des OBs. Die Motivation hinter den Anzeigenden sei der Stadt jedoch nicht bekannt.
Onlinetools wie „weg.li“ wurden in Balingen bislang nicht für Privatanzeigen genutzt: „Die Anzeigen gehen über die klassischen Kommunikationswege ein“, sagt Schmidt und meint damit per Post, E-Mail oder andere Wege. Dabei habe die Stadt genug Kapazität diese zu bearbeiten. Auf die Frage, ob Privatanzeigen seitens der Stadt Balingen überhaupt erwünscht sind, heißt es, dass in der Wertung nicht zwischen unterschiedlichen Anzeigen unterschieden werde. Ob solche Anzeigen in letzter Zeit zunehmen oder sich gar ein „Trend“ erkennen lässt, könne die Stadt mangels Statistik nicht sagen.
Villingen-Schwenningen
Genau 751 Privatanzeigen sind im Jahr 2023 bei der Stadt Villingen-Schwenningen eingegangen, teilt Madlen Falke mit, die in der Pressestelle der Doppelstadt arbeitet. Das mache ungefähr drei Prozent aller Anzeigen aus. „Nahezu ausschließlich Falschparker“ werden in Villingen-Schwenningen von Bürgern angezeigt. Dabei erstatten hier nicht immer dieselben Personen die Anzeigen, heißt es weiter. Auch über die Motivation der Menschen, die Privatanzeigen erstatten, könne die Stadt nichts sagen.
Meist gingen die Anzeigen in der Doppelstadt per E-Mail ein, teilt Falke weiter mit. Bestimmte Anzeigentools würden bislang nicht verwendet. Die Stadt habe genug Kapazitäten, um die Privatanzeigen zeitnah zu bearbeiten. Aber sind diese in Villingen-Schwenningen auch erwünscht? „Nach den Vorgaben des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg sind private Anzeigen von den Bußgeldstellen zu prüfen und zu bearbeiten. Subjektive Aussagen zu dieser Thematik werden vom Bürgeramt nicht getroffen“, antwortet Falke auf diese Frage. Einen Trend oder die Zunahme von Privatanzeigen lasse sich in der Doppelstadt außerdem nicht erkennen.
Rottweil
„Privateinzeigen kommen bei uns nur in einem geringen Umfang vor und werden nicht extra erfasst, mit konkrete Zahlen können wir daher leider nicht dienen“, teilt Tobias Hermann mit, der für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rottweil zuständig ist. Er wisse jedoch, dass es sich fast nur um Anzeigen von Anliegern wegen Falschparkern handele. Dabei würden die Parksünden nicht immer von denselben Leuten angezeigt werden: „Angesichts der sehr geringen Zahl würde das auffallen“, meint Hermann.
Eine Anzeigenerstattung sei bei der Stadt Rottweil per E-Mail möglich. Weil es sich in der ältesten Stadt Baden-Württembergs um so wenige Privatanzeigen handelt, haben die Mitarbeiter genug Kapazität, diese zeitnah zu bearbeiten. Durch die geringe Anzahl sehe die Stadt diese als Ergänzung zu ihrer amtlichen Tätigkeit, so der Pressesprecher. Aus demselben Grund lasse sich aktuell dahingehend, ob Privatanzeigen zugenommen haben, laut Hermann auch kein Trend erkennen.
Offenburg
Bei der Stadt Offenburg gingen im Jahr 2023 rund 900 Privatanzeigen ein. Das seien rund drei Prozent aller Anzeigen, teilt Christoph Lötsch mit, der sich um Marketing und Kommunikation bei der Stadtverwaltung Offenburg kümmert. Eine statistische Erhebung gebe es jedoch nicht, teilt Lötsch mit. Und auch die Zahlen weiterer Jahre können nicht ausgewertet werden, weile viele Verfahren entsprechend der rechtlichen Vorgaben gelöscht worden seien.
Bei den Privatanzeigen handle es sich in der Regel um Falschparker, „sehr häufig auch auf Privatflächen“, so Lötsch. Dabei seien es nicht immer dieselben Personen, die die Anzeigen erstatten. Das käme lediglich ab und an vor. Neben zugeparkten Einfahrten oder Garagen und widerrechtlichen Parken auf privaten Grundstücken, gehören laut Lötsch auch Nachbarschaftsstreitigkeiten zu den Gründen, weshalb Bürger Anzeige erstatten. Bei vielen seien die Beweggründe jedoch unbekannt.
In Offenburg ist „weg.li“ ein gängiges Tool für Privatanzeigen: „Weg.li wird von etwa der Hälfte der Anzeigenden genutzt. Der Rest wird per E-Mail an die Bußgeldstelle geschickt“, erklärt Lötsch. Dort habe man genug Kapazität für den bisherigen Umfang an Privatanzeigen. Allerdings würden diese nur bedingt eine Erleichterung darstellen, weil viele Privatanzeigen unvollständig seien und deshalb einen höheren Bearbeitungsaufwand verursachen, erklärt Lötsch: „Dieser erhöhte Aufwand belastet die knappen Ressourcen in der Bußgeldstelle zusätzlich.“
Lötsch sagt zwar, dass die Privatanzeigen in der Summe bei der Stadt Offenburg eher eine untergeordnete Rolle spielen. Tendenziell würden aber immer mehr dieser Anzeigen bei der Bußgeldstelle eingehen.
Calw
„Bei der Stadt Calw gehen nur wenige Privatanzeigen ein. Häufiger gehen über unser Beschwerdemanagement Hinweise und Beschwerden aus der Bevölkerung ein“, teilt Stefanie Schweigert mit, Pressesprecherin bei der Stadt. Hauptsächlich handle es sich um Parkverstöße. Die Pressesprecherin erklärt, dass bei der Verfolgung und Ahndung von Verstößen immer das sogenannte Opportunitätsprinzip gelte: „Das bedeutet, dass es im Ermessen der zuständigen Behörde liegt, ob eine Ordnungswidrigkeit verfolgt wird oder nicht. Es erfolgt immer eine Einzelfallprüfung.“
Weitere Fragen wurden von der Pressesprecherin nicht beantwortet.