In Berlin sind am Montag die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Premierminister Manuel Valls zusammengekommen. Dabei ging es auch um das Stabilitätspaket in Europa.
In Berlin sind am Montag die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Premierminister Manuel Valls zusammengekommen. Dabei ging es auch um das Stabilitätspaket in Europa.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die französischen Reformanstrengungen gelobt, pocht aber zugleich auf Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts in Europa. Es sei wichtig, „dass wir uns an das halten, was wir miteinander vereinbart haben“, sagte Merkel am Montag nach einem Treffen mit dem französischen Premierminister Manuel Valls in Berlin. Frankreich hatte angekündigt, die EU-Defizitgrenze auch 2015 und 2016 zu verfehlen.
Auf ein drohendes Strafverfahren gegen Paris wollte Merkel nicht näher eingehen. Der Stabilitätspakt sei bereits flexibler gestaltet worden. Es sei jetzt Sache der EU-Kommission, die Lage Frankreichs zu prüfen. Valls erklärte, er könne die Zweifel der Deutschen am Reformkurs verstehen, wolle aber nicht um Nachsicht bitten. Seine Regierung werde liefern: „Frankreich wird auf jeden Fall seiner Verantwortung gerecht werden.“