Todtnau-Todtnauberg (jab). Um das Hotelprojekt auf dem Radschert zu verhindern, startet
Todtnau-Todtnauberg (jab). Um das Hotelprojekt auf dem Radschert zu verhindern, startet die Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren. „Einen demokratischeren Weg gibt es nicht“, erklärte BI-Mitglied Manfred Dietsche dazu in der Bürgerversammlung am Donnerstag. BI-Mitglied Gabriele Helfrich-Schäfer überreichte eine Kopie der Unterlagen an Bürgermeister Andreas Wießner.
Ab sofort also werden Unterschriften gesammelt zur Frage „Sind sie gegen den Verkauf oder die Verpachtung des Gemeindegrundstücks Flurstück Nr. 1294 auf dem Radschert in Todtnauberg?“ Zur Begründung heißt es: „Die derzeit für dieses Gebiet konkret geplante Hotelanlage ist überdimensioniert und stellt mit dem damit verbundenen Verkehrsaufkommen eine zu große Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Dorfes dar.“
Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssen mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten (für Todtnau also etwa 300 bis 350, so schätzt BI-Mitglied Gabriele Helfrich-Schäfer) die Forderung unterschreiben. Kommen die Unterschriften zusammen, muss der Gemeinderat die Fragestellung behandeln. Er kann dann entweder direkt eine Entscheidung im Sinne des Bürgerbegehren fällen, oder aber es kommt zum Bürgerentscheid, bei dem alle Bürger zur Abstimmung über die betreffende Frage aufgerufen sind.
Zunächst freilich gelte es mit Blick auf formale Richtigkeit und Zulässigkeit des Bürgerbegehrens noch einiges zu prüfen, erklärte Andreas Wießner.
In einer informellen Unterschriftenaktion hatte die BI im August bereits knapp 800 Stimmen gegen den Hotelbau gesammelt; anders als damals, gelten beim offiziellen Bürgerbegehren nur die Unterschriften von Wahlberechtigten aus Todtnau.