Die Todtnauer Fraktionen stimmten für eine Vertagung des Beschlusses zum Windpark Lailehöhe. Er käme zu schnell. Bürgermeister Oliver Fiedel entgegnete dieser Meinung.
Vor rund 200 Zuhörern sollte es bei der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend in der Silberberghalle eigentlich um die entscheidende Frage gehen, ob sich Todtnau am interkommunalen Windpark Lailehöhe beteiligen möchte. Nachdem die Todtnauer Flächen weitestgehend im Regionalplan zurückgestellt wurden, hätte die Stadt mit einer isolierten Einzeländerung des Regionalplans oder mit dem isolierten Flächennutzungsplan dennoch Windenergie auf ihren Flächen vorantreiben können (wir berichteten). Doch Steffen Lehr, Fraktionsvorsitzender der CDU, beantragte, noch bevor die Sitzung zur Tagesordnung überging, den Tagesordnungspunkt zur Windenergie zu vertagen.
Im Vorfeld geeinigt
Dazu hätten sich die Fraktionen im Vorfeld geeinigt, nachdem auch Wieden am Montag für eine Vertagung des Beschlusses gestimmt hatte. Zudem würden sie sich gerne noch weiter informieren und wünschen eine weitere Veranstaltung mit den drei beteiligten Bürgermeistern von Todtnau, Wieden und Utzenfeld sowie dem Projektträger Badenova. Die Kritik von Lehr sei außerdem gewesen, dass die Abstimmung zu schnell gekommen sei, wie Bürgermeister Oliver Fiedel im Nachgang der Sitzung im Gespräch mit unserer Zeitung erläuterte.
Der Bürgermeister
Er selbst aber könne dieses Argument nicht verstehen und habe dies in seiner Stellungnahme in der Sitzung auch verdeutlicht. Dazu hatte er daran erinnert, dass die drei Gemeinden bereits seit eineinhalb Jahren an dem Thema arbeiten. Im November 2023 fand die erste Informationsveranstaltung für die drei Gemeinderäte statt, im März 2024 folgte der Infoabend für die Öffentlichkeit. Fiedel zählte zahlreiche Termine auf, um den langwierigen Prozess zu verdeutlichen, darunter einige Besichtigungen etwa vom Windpark Taubenkopf oder von den geplanten Standorten. Er betonte in seiner Stellungnahme, wie gut die drei Bürgermeister in dieser Zeit zusammengearbeitet hätten.
Den sozialen Frieden stärken
Auch nach der Information, dass die Flächen im Regionalplan gekürzt wurden, hätten sich die Bürgermeister abgesprochen und entschieden, schnellstmöglich eine Entscheidung in den Gremien treffen zu wollen, erzählt Fiedel. Den drei Bürgermeistern sei vor allem der soziale Frieden in den Gemeinden ganz wichtig, betont er. „Wir spüren schon, dass sich die Fronten verhärten und die Gräben immer tiefer werden“, sagte Fiedel im Gespräch mit unserer Zeitung und auch in der Versammlung. „Aus unserer Sicht müsste man es nicht noch unnötig verzögern, wir sind der Meinung, dass die Gemeinderäte genügend Möglichkeiten hatten, sich in den eineinhalb Jahren zu informieren“, gibt Fiedel die Meinung der drei Bürgermeister wider. Dem Antrag zur Vertagung stimmte das Gremium zu, zwei Gegenstimmen kamen von Fiedel und von Marion Isele.
Und wie geht es nun weiter?
„Wir müssen nun weitere Gespräche führen mit dem Projektträger und den Gremien“, sagt Fiedel. Er macht auch klar, dass die Badenova auch weiterhin vier bis fünf Windräder auf der Lailehöhe als realistisch betrachte. Entscheidend hierfür werden die Beschlüsse in den einzelnen Gemeinderatsgremien sein. In Todtnau werde man – so vermutet Fiedel – erst nach der Sommerpause darüber abstimmen.