Thorsten Frei (rechts) beim Besuch der Hausarztpraxis Dr. Buche.Foto: Pressebüro Thorsten Frei Foto: Schwarzwälder Bote

Politik: Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei zu Besuch in Dauchingen / Ganztagesbetreuung und Nachverdichtung thematisiert

Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei war zu Besuch in Dauchingen. Thematisiert wurden die Förderungen durch Bund und Land, Ganztagesbetreuung an den Grundschulen und die innerörtliche Nachverdichtung. Auch ein Besuch bei der Hausarztpraxis von Dr. Buche stand auf dem Programm – hier ging es um die Impf-Thematik.

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Thorsten Frei, war vergangene Woche auf Gemeindebesuch in Dauchingen.

Dauchingen. Im Rahmen eines Gespräches mit Vertretern der Gemeinderats-Fraktionen im Florianssaal wurden verschiedene Themen angesprochen, dies geht aus einer Pressemeldung Thorsten Freis hervor.

Bürgermeister Torben Dorn informierte über das Sanierungsprogramm "ASP" und dankte dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die "großzügigen" Fördermittel aus dem Bund/Land-Förderprogramm,welche in den vergangenen vier Jahren in Höhe von 2,2 Millionen Euro nach Dauchingen geflossen sind, heißt es weiter.

Ebenso dankte Dorn für die knapp zwei Millionen Euro von Bund und Land, welche die Gemeinde dieses und nächstes Jahr für den Glasfaserausbau erhält. Der Abgeordnete Frei war beeindruckt, dass bereits im ersten Bauabschnitt rund 300 Gebäude, also ein Drittel aller Gebäude im Ort, einen Vertrag unterzeichnet haben und so "zeitnah die digitale Zukunftstechnologie direkt in ihr Haus erhalten". Er erläuterte, dass der Bund jährlich 790 Millionen Euro in die Städtebauförderung gebe. Da zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen von den Kommunen gestemmt würden, seien diese Förderprogramme wichtig für die konjunkturelle Belebung.

Von Seiten der Gemeinde wurden Bedenken an den Abgeordneten herangetragen bezüglich der gestaffelten Umsetzungsfrist für den Rechtsanspruch auf einen Ganztagesbetreuungsplatz an Grundschulen.

Hier würden aufgrund der nicht vorhandenen personellen Ressourcen Probleme gesehen. Auch die Finanzierung der laufenden Personalkosten sowie der investiven Kosten könne nicht von den Kommunen geschultert werden.

Ein Schwerpunktthema war das seit Jahren in Dauchingen schwelende Spannungsfeld zwischen der innerörtlichen "Nachverdichtung", dem fehlenden Wohnraum und der Frage des baurechtlichen "Einfügens" und der Erhaltung des Dorfcharakters. Bürgermeister Torben Dorn wünscht sich eine Änderung des Paragraphen 36 Baugesetzbuch, wonach die Baurechtsbehörde das Einvernehmen der Gemeinde ersetzen kann. Dadurch ist ein erheblicher Eingriff in die kommunale Planungshoheit gegeben.

Besuch bei Hausarztpraxis

Im Anschluss an das Gespräch mit den Vertretern der Fraktionen wurde die Hausarztpraxis Dr. Bucher besichtigt. Der Abgeordnete Frei war begeistert von dem fließenden und schnellen Übergang durch unseren langjährigen Hausarzt Dr. Lauffer an die beiden neuen Ärztinnen Dr. Ariane Bucher und Nicole Popp, ebenso vom Engagement der beiden Frauen.

Dr. Bucher nutzte die Gelegenheit, um verschiedene Themen der Gesundheitspolitik direkt beim Abgeordneten zu platzieren. Die Durchführung der Corona-Schutzimpfungen war Hauptthema, da diese das Team zusätzlich zum Normalbetrieb sehr fordern würden.