Der Bildungs- und Sozialausschusses tagte im Kursaal in Calw-Hirsau, da sämtliche Sitzungssäle der Kreisverwaltung coronabedingt vom Gesundheitsamt genutzt werden. Foto: Kunert

"Ein schönes Thema", sagte Landrat Helmut Riegger – was doch ziemlich bitter klang – als er in der Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses (BSA) des Calwer Kreistags die Beratungen zu den Mehrkosten im Schülerverkehr der Karl-Georg-Haldenwang-Schule aufrief.

Kreis Calw - Hinter diesen "Mehrkosten" stehen, so Riegger, "exorbitante Kostensteigerungen", die den Landkreis "bis ins Mark getroffen" hätten. "Aber das müssen wir machen, da bleibt und gar nichts anderes übrig."

Bis zum Jahr 2016 hatte der Landkreis als Schulträger schuljahresweise Verträge mit (regionalen) Verkehrsunternehmen für den Schülerverkehr der Karl-Georg-Haldenwang-Schule (KGHS), zu der auch der Schulkindergarten in Bad Teinach-Zavelstein sowie dessen Außenstellen gehören, abgeschlossen. Die Kosten beliefen sich dabei zuletzt auf rund 600 000 Euro. Allerdings: Eine Revision forderte damals mit Blick auf die Höhe den Auftragsvolumens "eine europaweite Ausschreibung dieser Verkehrsleistung". Die der Kreis daraufhin im Jahr 2015 für die Schülerverkehre der Schuljahre 2016/17 bis 2019/20 auch vornahm.

Doch nach Ablauf auch dieser neuen Verträge, erfolgte turnusgemäß im vergangenem Jahr erneut eine solche europaweite Ausschreibung für den Zeitraum 2020/21 bis 2023/24. Doch diesmal wurden auf diese Ausschreibung bei insgesamt sieben Teilaufträgen zunächst nur für drei Angebote abgegeben. Deshalb musste der Landkreis "in einem Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb" für die verbleibenden vier Lose mit nicht im Landkreis ansässigen Verkehrsunternehmen nachverhandeln.

Problem dabei: Während im ersten Ausschreibungszeitraum (2016/17 bis 2019/20) noch über die Hälfte der Lose an echte Busunternehmen vergeben werden konnten, hat sich auf die erneute Ausschreibung lediglich ein Busunternehmen auf ein einziges Los beworben. Ansonsten seien "jetzt nur noch Taxi-Unternehmen im Einsatz". Seit der neuen Ausschreibung würde nun – bis auf einen Omnibus – tatsächlich nur Kleinbusse eingesetzt, in denen es maximal sieben Schüler-Plätze gibt. Laut aktuellem Ausschreibungsergebnis war anfangs mit neuen jährlichen Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro gerechnet worden. Tatsächlich hinzu komme jetzt aber noch, dass seit dem vergangenen Schuljahresbeginn anstelle der bisherigen 26 Busse nun 29 Busse im Einsatz seien. Dies liege zum einen an steigenden Schülerzahlen. Zum anderen erschwerten Coronamaßnahmen die Beförderung: Damit durften die Kinder des Schulkindergartens nicht mehr gemeinsam in Bussen mit Schülern der KGHS befördert werden.

Ebenfalls zur Kostensteigerung habe die Bildung von Außenklassen in Gechingen, ab dem Schuljahr 2021/22 auch in Altensteig sowie die Außenstelle des Schulkindergartens in Nagold geführt. Bei der Haushaltsplanung 2022 sei dann aufgefallen, "dass der Planansatz in Höhe von 830 000 Euro für dieses Jahr nicht ausreichen wird". Es sei tatsächlich "aus den vorgenannten Gründen mit Kosten in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro" zu rechnen.

Fürs laufende Jahr könnten diese Mehrkosten "aufgrund den Auswirkungen der Pandemie" noch innerhalb des Haushalts ausgeglichen werden. Zudem würde die Verwaltung die coronabedingten Mehraufwendungen für das vergangene Schuljahr über ein Landesprogramm auszugleichen versuchen.

für das kommende Jahr aber werde nun mit einem Haushaltsansatz in Höhe von 1,1 Millionen Euro gerechnet, da auch weiterhin steigende Schülerzahlen zu verzeichnen seien – auch wenn die strenge Kohortenbildung durch Corona seit dem neuen Schuljahr gelockert würde.