Gemeinderatssitzungen sind öffentlich. Theoretisch kann jeder, der möchte, die Debatten verfolgen: Vielerorts bleiben die Zuhörerreihen aber oft so gut wie leer. Unsere Redaktion zeigt, wie interessiert die Bürger am kommunalpolitischen Geschehen jeweils sind und wie die Gemeinden das bewerten.
Alle Vorhaben der Verwaltung – sei es der Bau einer neuen Kita, die Investition in neue Wasserleitungen oder die Eintrittspreise ins Schwimmbad – müssen vom Gemeinderat abgesegnet werden. Die Beschlüsse treffen stets zumindest einen Teil der Bürger direkt. Auch deshalb muss öffentlich getagt werden. Das Interesse der Bürger hält sich oft aber in Grenzen. Unsere Redaktion hat die Erfahrungen der Berichterstatter zusammengestellt – und bei den Gemeinden nachgehakt.
Lahr
Die Zuschauerreihen im Lahrer Ratssaal sind selten ganz gefüllt, aber auch nie ganz verwaist. „Eine gewisse Anzahl von interessierten Bürgern ist stets festzustellen“, beschreibt auch OB Markus Ibert das Interesse an den Lahrer Sitzungen. Durchschnittlich, schätzt er, besuchen etwa 20 Menschen die Sitzungen. Miteingerechnet sind auch die Sitzungen, in denen etwa die Hochstraße oder die Kita-Gebühren Thema waren, die größere und, wie es Ibert beschreibt, „interessensgeleitete Gruppen“ anziehen. Oft verlässt der Großteil dieser Gruppen allerdings den Saal, wenn der Tagesordnungspunkt abgehandelt ist. In den Fragestunden wurden 2024 sechs Anfragen gestellt.
Seelbach
Genau aufgeschlüsselt hat Bürgermeister Michael Moser die Besucher der Seelbacher Sitzungen. Im Schnitt waren es demnach 13 Gäste rechnet man die 60 Besucher bei Mosers Vereidigung am 19. Februar raus, waren es acht. Diese Zahlen „spiegeln ein solides Interesse wider, insbesondere bei Themen, die die Öffentlichkeit stärker betreffen“, so der Rathauschef. Die Frageviertelstunde sei im vergangenen Jahr bei vier Sitzungen genutzt worden, wobei fünf Fragen gestellt wurden. Die Möglichkeit zur direkten Bürgerbeteiligung werde geschätzt, folgert Moser. Unterm Strich würde er sich freuen, wenn künftig noch mehr Bürger in den Ratssaal kommen: „Je mehr Menschen teilnehmen, desto besser sind sie über die Inhalte und Details der Sitzungen informiert. Das stärkt nicht nur das Verständnis für die kommunalen Entscheidungen, sondern auch den Zusammenhalt in unserer Gemeinde.“
Schuttertal
Friesenheim
Nur als „gering“ bewertet Friesenheims Bürgermeister Erik Weide das Interesse der Friesenheimer an den Sitzungen. Es sei normal, dass manchmal nur ein Gast anwesend ist, manchmal seien es sechs bis acht, im Schnitt etwa vier Zuschauer. Auch in Friesenheim fällt auf: Bei speziellen Themen, etwa Kita, „kann der Bürgersaal schon mal sehr voll werden“ mit „sicher mehr als 40“ Gästen. Fragen werden von den Friesenheimer Bürgern nicht regelmäßig gestellt, nur etwa jede zweite Sitzung.
Schwanau
Meißenheim
Eine große Zuhörerschaft ist auch in Meißenheim die Ausnahme. Regelmäßig sind zwei bis drei Zuhörer in den Sitzungen, so Hauptamtsleiter Hartmut Schröder, „es sei denn, es werden Themen behandelt, die auf besonderes Interesse stoßen“. Fragen werden oft gestellt. „Eigentlich fast in jeder Sitzung.“ Für das geringe Interesse hat Schröder eine Erklärung: Man könne sich „recht ausführlich“ über das Amtsblatt, die Homepage sowie über Facebook und Instagram informieren. Diese Möglichkeiten, vermutet Schröder, ersetzen die Anwesenheit.
Neuried
Ganz anders sieht es in Neuried aus. „Wir haben 30 bis 50 Zuschauer im Schnitt“, sagt Hauptamtsleiterin Simone Labiche. Teilweise muss der Rat für seine Sitzungen in Hallen umziehen, wenn ein besonderes Thema auf der Tagesordnung steht – etwa die geplante neue Marina bei Altenheim, berichtet sie. Entsprechend bewertet Labiche das Interesse der Neurieder als „hoch“. Auch die Frageviertelstunde werde stets genutzt, meist mit mehreren Fragen.
Kippenheim
„Das Interesse der Bevölkerung könnte sicher höher sein“, wünscht sich Kippenheims Bürgermeister Matthias Gutbrod. Etwa fünf Zuschauer kämen stets in die Sitzungen, oft seien es aber auch sieben bis zehn, schätzt der Bürgermeister. Den Erfahrungen unserer Redaktion nach sind es meist eher weniger. Oft kommen nur Bauherren, um zu sehen, ob ihre Anträge genehmigt werden. Diese Tendenz erkennt auch Gutbrod: „Oft interessieren sich die Menschen nur für ein Thema, wenn es sie persönlich betrifft.“ Die Frageviertelstunde wird indes in fast jeder Sitzung genutzt.
Mahlberg
Ähnlich wie Gutbrod findet auch Mahlbergs Bürgermeister Dietmar Benz, dass das „Interesse durchaus größer sein dürfte“. Es gebe Sitzungen in denen es keine Zuhörer gibt, selten seien auch bis zu zehn oder einmal 20 Zuhörer anwesend. „Das Interesse der Mahlberger an den Gemeinderatssitzungen ist je nach Thema unterschiedlich“, schlussfolgert Benz. Im Durchschnitt geht er von zwei bis drei Zuhörern aus. Die Frageviertelstunde wird nicht immer genutzt. Benz schätzt, dass sich in jeder dritten Sitzung ein Bürger zu Wort meldet.
Ettenheim
„Das Zuschauerinteresse hält sich durchaus in Grenzen“, bedauert Ettenheims Bürgermeister Bruno Metz. Durchschnittlich, schätzt er, kommen fünf Besucher. Es gebe Sitzungen, da seien es auch mal 20, die Regel seien aber zwei bis vier. Besucher kommen oft, so Metz, wenn es um Anliegen im Wohnumfeld oder Themen eines Vereins oder einer Gruppierung geht. Besucher aus allgemeinem Interesse am kommunalen Geschehen gebe es durchaus immer wieder, das beschränke sich allerdings auf „einige wenige Personen“. Auch Metz betont, dass die Bürger dennoch nicht uninformiert bleiben: Sie hätten über das Internet Zugriff auf die Unterlagen, zudem veröffentliche die Stadt regelmäßig ein Sitzungstelegramm mit den Beschlüssen. Fragen werden etwa in jeder dritten Sitzung gestellt.
Kappel-Grafenhausen
Auf etwa fünf bis zehn Besucher im Schnitt schätzt Hauptamtsleiterin Ulrike Conrad das Interesse an den Kappel-Grafenhausener Sitzungen. „Je nach Thema und Interessenlage kann dies nach oben abweichen“, erklärt Conrad. Ein größeres Interesse sei vor allem bei Forstthemen wie Brennholz oder Holzpreise gegeben, ebenso bei der Festsetzung von Gebühren und Beiträgen oder Bauanträgen. Die Frageviertelstunde werde gelegentlich genutzt, „wobei selten mehr als zwei Fragen gestellt werden“.
Ringsheim
Das Interesse in Ringsheim, beurteilt Bürgermeister Pascal Weber, sei für die Gemeindegröße im Durchschnitt. Fünf bis acht Zuhörer kämen im Schnitt, schätzt er. Darüber hinaus informiere man über die Medien, das Amtsblatt, die sozialen Medien und das Ratsinfosystem, was auch von vielen zur Information genutzt werde. In fast jeder Sitzung gebe es ein bis zwei Fragen an die Verwaltung.
Rust
Zufrieden zeigt sich die Gemeinde Rust mit dem Interesse am Rat. „Wir haben ein stabiles Stammpublikum“, erklärt Mirko Masen, Leiter der Stabsstelle des Bürgermeisters. Etwa zehn Zuschauer seien in jeder Sitzung da, im Schnitt sind es 15 Besucher, „manchmal auch 20“. Das variiere je nach Thema. Der Rekord, sei eine Sitzung mit 140 Zuschauern gewesen. Die Frageviertelstunde werde etwa jede zweite Sitzung genutzt. „Wir freuen uns über die Zuschauer und das Interesse an der Regionalpolitik“, spricht Masen für die Gemeinde.
Weitere Teile
Unsere Redaktion analysiert, wie öffentliche Sitzungen in der Region ablaufen. In weiteren Teilen werden wir noch den Blick auf die Ausschüsse und die Ortschaftsräte werfen. Im ersten Teil analysierten wir Anzahl und Dauer der Sitzungen, im zweiten Teil die Aufwandsentschädigungen der Räte.