In der GAL/SPD-Fraktion wird in der Halbzeitpause gewechselt: Klaus Schätzle löst Heidi Kuhring als Sprecher ab. Foto: Steinmetz Foto: Schwarzwälder-Bote

Rück- und Ausblick der GAL/SPD-Fraktion / Bildung und Kinderbetreuung sind Schwerpunktthemen

Von Marzell Steinmetz

Sulz. Unterschiedliche Auffassungen gab es in der GAL/SPD-Gemeinderatsfraktion eigentlich nur bei der Diskussion um das regionale Gewerbegebiet. Ansonsten funktionierte die Zusammenarbeit zweieinhalb Jahre lang reibungslos.

"Wenn die Chemie stimmt, kann man mit Meinungsverschiedenheiten gut leben", sagt SPD-Stadtrat Klaus Schätzle, der bis zum Ende der Legislaturperiode jetzt den Fraktionsvorsitz von Heidi Kuhring (GAL) übernimmt. Der Wechsel zur Halbzeit war von vorneherein abgesprochen.

Abgesehen vom regionalen Gewerbegebiet habe es eine große Übereinstimmung gegeben, sagt Heidi Kuhring. Das galt vor allem für die Themen Bildung und Kinderbetreuung. Beides wird in diesem Jahr ein Schwerpunkt sein. Für die Kindergärten will die Stadtverwaltung ein neues Konzept erarbeiten. Umstrukturierungen stehen dabei an. Unter anderem geht es um die Frage der Krippenplätze, die bislang nur der katholische Kindergarten anbietet. "Wir laufen etwas hinterher", stellt Heidi Kuhring fest. Klar ist für sie allerdings, dass es nicht an jedem Standort das gleiche Betreuungsangebot geben kann. GAL und SPD könnten sich aber vorstellen, dass in der Kernstadt, im Glatttal und im Mühlbachtal die Kleinkinderbetreuung angesiedelt wird.

Auch bei den Schulen gibt es noch manche Baustelle. Das Albeck-Gymnasium meldete Interesse für den G9-Zug an, und in der Elly-Heuss-Knapp-Schule wird ein Wirtschaftsgymnasium eingerichtet. Schätzle würde auch eine Gemeinschaftsschule grundsätzlich für gutheißen, allerdings müsste die Initiative von den Schulen kommen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Wirtschaft. Der Sulzer Schulstandort produziere massenweise qualifizierte Abgänger für die Ballungsräume – für Schätzle eine "verhängnisvolle Entwicklung", der man entgegenwirken müsse. Zumal das statistische Landesamt für Sulz bis zum Jahr 2030 einen Bevölkerungsrückgang von fünf Prozent prognostiziere. Das bedeutet dann auch weniger Steuern und Zuweisungen. Um diesem Trend gegenzusteuern, empfehle das Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung der Universität Stuttgart attraktive, Bildungs-, Forschungs- und Kulturangebote. "Im Bereich Forschung haben wir nichts anzubieten", bedauert Schätzle.

Er und seine Fraktionskollegin weisen außerdem darauf hin, dass der Wirtschaftsförderer an das Hauptamt gebunden ist. "Das kann so nicht bleiben. Wir brauchen einen Wirtschaftsförderer nicht als halben, sondern als einen ganzen Job", betonen beide.

Die Innenstadt ist für die Fraktion ein weiteres Thema. Bei der Vernetzung des Zentrums mit den Neckarwiesen schlägt Schätzle kurzfristige Maßnahmen vor. So könnte ein Salzpfad vom Marktplatz zum Stadtpark angelegt werden. "Das würde auch zu den Heimattagen 2013 passen und ein Alleinstellungsmerkmal darstellen", ergänzt Heidi Kuhring.

Das eigentliche Problem werde damit jedoch nicht aus der Welt geschaffen: Es sei zu überlegen, wie die Innenstadt attraktiver werde. Hilfreich wäre da aus Sicht der Fraktion bei der Ideenfindung Bürgerbeteiligung in Form von Bürgerräten, die per Zufallsprinzip bestimmt würden.

Dass die Mittel für das Programm Soziale Stadt erhöht wurden, war aus Sicht der Fraktion richtig. Allerdings müsse nun auch daran gegangen werden, das alte Schulhaus als Bürgertreff mit mehreren Anziehungspunkten auszubauen.

Was die Windkraftnutzung angeht, wollen mehrere Stadtwerke im Landkreis Rottweil kooperieren. Für die SPD und GAL ist es aber wünschenswert, wenn das Windrad wegen der nicht unerheblichen Gewerbesteuereinnahmen auf Sulzer Gemarkung gebaut würde und eine Bürgerbeteiligung möglich wäre.