Insgesamt 115 Projekte mit elf Millionen Euro im Haushalt mit einer Finanzierung hinterlegt / "Talk im Bürgerzentrum"
Vieles ist neu beim städtischen Jahresabschluss 2018: Der Haushalt ist noch nicht verabschiedet und dann gibt es da noch den "Talk im Bürgerzentrum", bei dem den Kommunalpolitikern auf den Zahn gefühlt wird.
Sulz-Sigmarswangen. Bei seiner Begrüßung anlässlich des Jahresabschlusses der Stadt Sulz im Sigmarswangener Bürgerzentrum stellte Bürgermeister Gerd Hieber eine Neuerung im Programm vor. Unter dem Motto "Talk im Bürgerzentrum" wird Hans-Ulrich Händel, der Beauftragte für Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung, mit Kommunalpolitikern aus den Reihen der Gäste reden.
"Heute ist nochmals etwas anders als in den Jahren zuvor, heute ist der Haushalt noch nicht verabschiedet", stellte Gerd Hieber fest. In der letzten Sitzung des Gemeinderats für dieses Jahr am kommenden Montag soll dies geschehen. "Der Haushalt 2019 ist eine Premiere, eine Premiere deshalb, weil von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt wird", so Gerd Hieber. Das bedeute, dass künftig ein Ergebnis- und ein Finanzhaushalt beraten werden. Die Abschreibungen werden künftig nicht mehr ergebnisneutral veranschlagt, sondern müssen im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden. Zusätzlich werde im Finanzhaushalt die Frage der Liquidität beantwortet und weise aus, wie viel Mittel für Projekte zur Verfügung stehen.
Mit der Umstellung solle der Ressourcenverbrauch stärker als bisher berücksichtigt werden. So soll auch mehr Generationengerechtigkeit dargestellt werden. Die Haushaltsreste aus den Vorjahren mussten bei der Umstellung aufgelöst werden. Bemerkenswert für den Haushalt 2019 sei auch, dass durch eine Sondertilgung im Kernhaushalt die Verschuldung fast auf Null reduziert werden kann. Gerd Hieber bezeichnete den Haushalt 2019 als Rekordhaushalt. Insgesamt 115 Projekte seien mit elf Millionen Euro mit einer Finanzierung hinterlegt. Zum Vergleich verwies Hieber auf den Vermögenshaushalt 2018 mit 80 Projekten und sechs Millionen Euro. Der Haushalt werfe auch Fragen auf. "Können wir, also die Verwaltung, dieses riesige Paket überhaupt verarbeiten?", fragte Hieber. Aus der guten Auslastung der Verwaltung dürfe keine Überlastung werden.
Hieber erinnerte an den ersten Jahresabschluss 2008 in der alten Gemeindehalle in Sigmarswangen. Heute verfüge der Ortsteil über eine moderne Einrichtung, die die Anforderungen des Ortsteils erfülle. Dies sei vor allen Dingen dem nachhaltigen bürgerschaftlichen Engagement zu verdanken. Auch sei es die Bereitschaft des Gemeinderats, eine solche Investition zu stemmen.
In den vergangenen fünf Jahren wurden 25 Millionen Euro investiert. Eine Leistungsbilanz, die sehr positiv sei, betonte der Bürgermeister. Die Leistungsbilanz sei mit allen zusammen, den Ortschaftsräten, den Gemeinderäten und der Verwaltung erreicht worden. Es gelte das Motto: "Nicht das, was nicht geschafft wurde, sondern das alles was geschafft wurde ist der Maßstab". Zum Schluss dankte Hieber allen, die im bürgerschaftlichen Bereich tätig sind. Mit einem Präsent bedankte er sich bei seinen vier Stellvertretern: Cornelia Bitzer-Hildebrandt, Heidi Kuhring, Heinrich von Stromberg und Eberhard Stiehle.
Ortsvorsteherin Sabine Breil stellte den zweithöchsten Sulzer Stadtteil vor. Die Stadt habe dort viel investiert. Besonders stolz sei sie auf die Leistung des Fördervereins zum Hallenbau, der 70 000 Euro für die Küche im Bürgerzentrum aufgebracht habe.
Nach dem Liedvortrag des Gesangvereins sprach Hans-Ulrich Händel mit Sabine Breil darüber, was sie antreibt als Ortsvorsteherin und Gemeinderätin in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wichtig sei für sie das Lebensumfeld und die Infrastruktur zu erhalten beziehungsweise auszubauen. Der Erhalt der Kinderbetreuung am Ort sei ihr sehr wichtig. Auf die Händels Frage, wie sich mehr Frauen und jüngere Bürger für die Kommunalpolitik gewinnen lassen, antwortete Breil, dass die direkte Ansprache ein gutes Mittel sei.
Händel sprach Robert Trautwein auf seine drei Werte in der Kommunalpolitik an. "Ehrlichkeit, Offenheit und die Achtung untereinander", nannte dieser. Auf die Frage, was Frauen besser in die Gremien einbringen können, antwortete die Mühlheimer Ortsvorsteherin Barbara Klaussner, dass die Frauen einen besseren Einblick in den Ort hätten. Sie rief Frauen dazu auf, sich wählen zu lassen.
Nach dem Talk stellte Bürgermeister Hieber die "Nachsitzungsstatistik" vor. Zum ersten Mal wurde eine Fraktion für die Konstanz bei den Nachsitzungen bedacht. GAL konnte diese Ehrung für sich verbuchen. Den dritten Platz der Einzelwertung erreichte Jürgen Herbst mit 14 Nachsitzungen. Manfred Maier kam mit 16 Nachsitzungen auf den zweiten Platz. Den ersten Platz teilen sich Eberhard Stiehle und Heinrich von Stromberg (19 Nachsitzungen). Hieber übergab an die Platzierten ein Präsent.