Hat Sebastian Turner noch eine Chance auf den Stuttgarter OB-Sessel? Die Funktionäre und Wahlhelfer von der CDU beharren darauf, dass für ihren parteilosen Kandidaten noch was zu holen sei. Die Politikwissenschaft ist da allerdings sehr skeptisch.
Stuttgart - Das Wahlkampfteam um den Unternehmer Sebastian Turner (45) hat noch in der Nacht zum Montag den Kurs abzustecken versucht, wie man im zweiten Wahlgang den Rückstand von zwei Prozentpunkten auf Fritz Kuhn (36,5 Prozent) wettmachen und Turner nach vorn bringen will. Die Politikwissenschaftler sehen Turner aber mehr oder weniger in einer nahezu aussichtslosen Lage.
Oscar W. Gabriel. dpa
Oscar W. Gabriel (Universität Stuttgart) redet Klartext. Das eher linke Lager von SPD, Grünen und SÖS habe am Sonntag rund 60 Prozent der Stimmen erobert, das Lager von CDU, FDP und Freien Wählern etwa 35. „Das ist ein Riesenabstand.“ Bei der letzten Gemeinderatswahl errangen die Gruppierungen, die Turner tragen, rund 45 Prozent. Turners Ergebnis liegt aber deutlich darunter – „und rund zehn Prozent unter dem Ergebnis des Amtsinhabers und CDU-Kandidaten Wolfgang Schuster“ im Jahr 2004. Turner habe im bürgerlichen Lager das Potenzial nicht ausgeschöpft und er müsste zwei Drittel der 29 118 Stimmen abziehen, die im ersten Wahlgang auf die parteilose SPD-Kandidatin Bettina Wilhelm entfielen. Viele Wilhelm-Wähler werden aber nicht mehr abstimmen, glaubt Gabriel. Von denen, die wieder wählen, könne Turner bestenfalls auf die Hälfte spekulieren. Und was ist mit der Hoffnung, viele der 222.000 Nichtwähler vom Sonntag zu erobern? „Nun“, sagt Gabriel, „Turner bräuchte einen richtigen Mobilisierungsschub, der eine andere Verteilung der Gewichte bringt.“ Die Wahlbeteiligung müsste deutlich über die 46,7 Prozent vom Sonntag hinausgehen. Das sei nicht zu erwarten.
Thematisch stößt Turner nach Gabriels Einschätzung auch an Grenzen. Die Eintrübung der Stimmung in der Wirtschaft, die Turner als Chance begreift, um als Unternehmer mit Wirtschaftskompetenz zu punkten, werde in den nächsten zwei Wochen von den Wählern in Stuttgart „keiner bemerken“. Entscheidend für Turners Abschneiden sei nicht die Frage gewesen, ob er ein Parteibuch hat oder nicht, meint Gabriel. Entscheidend sei gewesen, dass Turner „keinerlei Erfahrung aus dem politischen Geschäft mitbrachte“. Gabriels Fazit lautet aus diesen Gründen: „Nach menschlichem Ermessen wird es Herrn Turner nicht schaffen.“
Die Konsequenzen beträfen auch die CDU über Stuttgart hinaus. Noch vor wenigen Jahren habe die Partei viele Oberbürgermeister in den Großstädten gestellt und noch bei der Landtagswahl 2006 alle Wahlkreise außer Mannheim I gewonnen. Jetzt stelle sie in Baden-Württembergs Großstädten nur noch in Heilbronn den OB. Die CDU sei programmatisch zu sehr verengt auf Wirtschaft und Sicherheit, befürchte den Verlust ihrer Stammklientel. Wenn sie aber „nicht über ihre früheren Domänen hinauskommt“, seien die Wahlen immer öfter ein verlorenes Spiel für sie. Auf Gebieten wie Bürgerbeteiligung, Ökologie, Frauen und Erwerbstätigkeit, Chancengleichheit und Energiewende müsse sie nach vorn kommen. Auf Landesebene solle die Partei erst die Programmatik klären und dann die entsprechenden Personen wählen. Bei der Bundestagswahl 2013 aber, meint Gabriel, würden die Karten auch in Stuttgart neu gemischt – mit einer überaus populären Kanzlerin Angela Merkel und einem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, den die SPD schon wieder demontiere.
Frank Brettschneider. StN
Frank Brettschneider (Universität Hohenheim) ist einen Tick vorsichtiger. „Für den zweiten Wahlgang werden die Karten neu gemischt“, sagt er. Man wisse nie, wie sich die Wähler umorientieren und wie die bisherigen Nichtwähler sich entscheiden. Wunder seien ja nicht unmöglich. Aber auch Brettschneider meint, Kuhns Chancen seien „sehr, sehr gut“. Turner müsste es schon gelingen, „im ganz großen Umfang bisherige Nichtwähler zu mobilisieren“, auch die politisch wenig Interessierten. Allerdings habe Turner die CDU-Wählerschaft schon beim ersten Wahlgang nicht schlecht ausgeschöpft. In der Geschichte der OB-Wahlen sei die Beteiligung im zweiten Wahlgang nicht oft höher gewesen, aber oft niedriger.
Auch Brettschneider rechnet nicht damit, dass sich die Furcht vor einem Arbeitsplatzverlust gerade jetzt und gerade in Stuttgart nennenswert auswirkt. „Wie viele glauben denn, dass es mit Kuhn wirtschaftlich bergab ginge?“, fragt er. Die Grünen seien in den letzten Jahren immer mehr ins bürgerliche Lager vorgedrungen – „oder sogar Teil davon geworden“. Die SPD werde zerrieben. Gut situierte Daimler-Arbeiter tendierten schon länger zur CDU, die großstädtischen Milieus zu den Grünen. Diese profitierten auch mehr als die SPD von der Koalition im Land. Die SPD-Kandidatin sei einfach zu spät in den Wahlkampf gestartet, zu wenig bekannt geworden und „persönlich unter Wert geschlagen worden“.