Abgeordneter setzt sich zur Wehr. Scharfer Gegenwind aus Kreisverbänden Sigmaringen und Zollernalb.
Stuttgart/Balingen - Die AfD-Landtagsfraktion erwägt den Rauswurf ihres intern umstrittenen Politikers Heinrich Fiechtner. Es werde wohl an diesem Dienstag über einen Ausschluss beraten, hieß es aus Fraktionskreisen am Montag in Stuttgart.
Fraktionschef Jörg Meuthen sagte: "Ich rechne damit, dass es einen Ausschlussantrag gibt." Mindestens 16 der 21 AfD-Abgeordneten müssten sich gegen den 56-jährigen Stuttgarter aussprechen, der als niedergelassener Facharzt für Onkologie in der Landeshauptstadt tätig ist und zudem der AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat angehört.
Fiechtner hat gegen seine Fraktion Klage vor dem Verfassungsgerichtshof eingereicht, in der er sich unter anderem gegen ein "Redeverbot" wendet, das die Fraktion gegen ihn verhängt habe. Meuthen kritisierte: "Herr Fiechtner macht sich selbst ständig zum Thema und ist nur noch querulatorisch unterwegs."
Vor einigen Monaten hatte sich Fiechtner im Landtag aus humanitären und wirtschaftlichen Gründen für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge ausgesprochen. Damit stellte er sich gegen die Meinung seiner Fraktion.
Fiechtner sagte zu seinem möglichen Rauswurf: "Ich bin gespannt, was für Gründe vorgebracht werden." Ein freiwilliger Rückzug aus der Fraktion sei für ihn kein Thema. "Ich bin gewählt worden und habe nicht den Ruf, dass ich schnell die Fahnen streiche."
Scharfer Gegenwind weht Fiechtner auch aus den AfD-Kreisverbänden Sigmaringen und Zollernalb entgegen, Sie planen, am Donnerstag einen neuen Kandidaten für die Bundestagswahl zu nominieren. Mitte Januar hatten sie sich zunächst für Fiechtner ausgesprochen, den sie nun aber nicht mehr wollen, offiziell wegen formaler Fehler. Fiechtner versucht, die neue Nominierungsveranstaltung juristisch zu verhindern.