In der Bundeswehr gibt es glühende Anhänger und erbitterte Gegner des Sturmgewehrs G36. Die Verteidigungsministerin erklärte das Gewehr für untauglich. Die Affäre ist aber noch nicht vorbei.
Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Umgang ihres Ministeriums mit dem Problemgewehr G36 in der Amtszeit ihres Vorgängers und Parteikollegen Thomas de Maizière kritisiert. „Man sieht doch deutlich auch, dass es lange, zu lange gebraucht hat, bis dann auch die widersprüchlichen Bewertungen (zu dem Gewehr) zusammengeführt worden sind“, sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Befragung im Verteidigungsausschuss.
Von der Leyen hatte im April erklärt, das Gewehr habe wegen Problemen bei der Treffsicherheit keine Zukunft in der Bundeswehr. De Maizière war Verteidigungsminister, als erste Zweifel an der Waffe von Heckler & Koch bekannt wurden. Nach Angaben aus dem Ausschuss war ihm im März 2012 eine Zusammenstellung von Informationen zu Problemen mit dem Gewehr vorgelegt worden.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sagte: „Ob es dem Ausschuss gelingen kann, dieses Knäuel an Problemen wirklich zu entwirren, wage ich zu bezweifeln.“ Es sei ärgerlich, dass die Parlamentarier noch im November 2012 aus dem Ministerium die Auskunft erhalten hätten, mit dem Gewehr sei alles in Ordnung.
Arnold nahm von der Leyen zugleich in Schutz gegen den Vorwurf der Opposition, sie zeige mangelnden Aufklärungswillen. Verteidigungspolitiker von der Linken hatten kritisiert, die vom Ministerium bislang vorgelegten Unterlagen zu dem Sturmgewehr seien unvollständig. Von den Grünen hieß es, es sei unverständlich, dass von der Leyen die Unternehmensberatung KPMG, die im vergangenen Jahr wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr untersucht hatte, nicht auch mit einer entsprechenden Prüfung zum G36 beauftragt habe.
„Aus den Akten, die uns das Verteidigungsministerium jetzt zur Verfügung gestellt hat, geht hervor, dass das Problem von einer Abteilung im Ministerium lange Zeit bewusst heruntergespielt wurde“, sagte die Grünen-Obfrau Agnieszka Brugger. Jan van Aken (Linke), sprach von einem unglaublichen Filz zwischen Rüstungsindustrie und Regierungsbeamten: „Manchmal weiß ich gar nicht mehr, wo die Firma Heckler & Koch aufhört und wo das Ministerium anfängt.“
Von der Leyen kündigte eine Entscheidung über eine Übergangslösung für die Bewaffnung der Soldaten in Einsätzen und Spezialeinheiten bis zum Sommer an. Im Herbst soll entschieden werden, ob man langfristig auf eine Verbesserung des G36 setzt oder eine neue Waffe anschafft.