In der Affäre um das Sturmgewehr G36 will der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen.
Oberndorf/Berlin - In der Affäre um das Sturmgewehr G36 zieht der Hersteller Heckler & Koch gegen die Bundeswehr vor Gericht. Es geht darum, etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt hatte am 10. Juni Gewährleistungsforderungen gegen das Unternehmen erhoben und mit ungenügender Treffsicherheit begründet. Dagegen habe man nun beim Landgericht Koblenz eine sogenannte negative Feststellungsklage eingereicht, teilte Heckler & Koch im baden-württembergischen Oberndorf mit. „Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen.“
An der Treffsicherheit des G36 bei großer Hitze und Dauerfeuer gibt es Zweifel. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ordnete jüngst an, alle 167.000 Exemplare des Standardgewehrs der Bundeswehr auszumustern oder nachzurüsten.
Wie am vergangenen Wochenende bekanntgeworden war, hat ihr Ministerium deswegen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und verlangt Schadenersatz. Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Rottweil 2011 nach einer anonymen Anzeige schon einmal gegen Heckler & Koch wegen Betrugsverdachts ermittelt, das Verfahren aber wegen Verjährung eingestellt. Eine vom Ministerium eingesetzte Untersuchungskommission sei nun aber zu dem Ergebnis gelangt, dass die Frist noch nicht abgelaufen sei, weil auch nach 2005 noch Gewehre geliefert wurden.
Schmähpreis "Verschlossene Auster"
Zudem ging an Heckler & Koch in diesem Jahr die „Verschlossene Auster“, der Negativpreis der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche. Damit würdigt die Vereinigung „den wohl bislang einzigartigen Umgang eines Unternehmens mit negativer Berichterstattung“, wie die Vorsitzende des Netzwerks, Julia Stein, am Samstag in Hamburg sagte.
Vertreter von Heckler & Koch seien beim Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes vorstellig geworden, nachdem Medien wochenlang auch auf Grundlage vertraulicher Unterlagen kritisch über das Unternehmen und die Schwächen des Sturmgewehrs G36 berichtet hätten. In einer Stellungnahme, die von Stein verlesen wurde, wies ein Sprecher von Heckler & Koch den Vorwurf zurück, das Unternehmen habe versucht, Journalisten ausspähen zu lassen.