In der Bundesliga wird der Trainer entlassen, wenn es nicht läuft. In der Kommunalpolitik geht das nicht. Schlecht für Niederstetten: die kleine Stadt in Hohenlohe leidet unter der Dauerfehde von Bürgermeisterin und Gemeinderat.
Natürlich sei sie nicht mit allem einverstanden, was im Haushaltsplan stehe. Vor allem die Schaffung zusätzlicher Stellen im Rathaus sei nicht ihre Idee gewesen, sagt Heike Naber. Doch als gute Demokratin könne sie das Zahlenwerk mittragen. Und dann hebt die Bürgermeisterin den Arm und blickt erwartungsvoll in die Runde. Doch niemand tut es ihr gleich. Erst bei den Enthaltungen melden sich die Stadträte – die Allgemeine Wählervereinigung, die SPD, aber auch die CDU, der Naber selbst angehört. Immerhin, das reicht. Niederstetten hat einen neuen Haushalt, verabschiedet mit einer einzigen Stimme.
Zwei Jahre ist Heike Naber abwesend gewesen. Erst war sie krank geschrieben, dann setzte sie der Gemeinderat vor die Tür. Die Schlösser im Rathaus haben sie damals ausgetauscht und ein Amtsenthebungsverfahren gestartet. Doch seit Januar ist Naber wieder da. Die Vorwürfe – unter anderem Grundstückskäufe ohne Gemeinderatsbeschluss und die angebliche Fälschung eines Protokolls – seien nicht so schwerwiegend, dass sie eine Amtsenthebung rechtfertigten, entschied der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof (VGH).
Der Gemeinderat verlässt den Saal
Sie sei zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit, hatte Naber bei ihrer Rückkehr versichert. Doch der Gemeinderat hat schon wieder drei Dienstaufsichtsbeschwerden eingereicht: weil sie einen Stadtrat fälschlicherweise für befangen erklärt habe, weil sie einen Antrag zur Tagesordnung nicht habe abstimmen lassen, weil sie aus nichtigem Anlass einen Ordnungsruf erteilt habe. Geschlossen hatte das Gremium deshalb die Sitzung damals wieder verlassen.
Bei der Haushaltsdebatte, wenn man sie überhaupt so nennen darf, gehen die Scharmützel weiter. Als Einziger spricht der SPD-Listenchef Klaus Lahr, doch er darf nicht ans Rednerpult. Es sei üblich, im Sitzen am Ratstisch zu verhandeln, belehrt ihn Naber. Das stimme zwar nicht, sagt Lahr, „aber für Sie mache ich fast alles“. Dann redet er im Sitzen: Die Amtsinhaberin habe in fünf Jahren nichts Positives erreicht. Das Vertrauen sei zerrüttet. Der Gemeinderat werde künftig jeden kleinen Schritt überwachen.
Die Entmachtung hat das Gremium mittlerweile in der Hauptsatzung der 5000-Einwohner-Stadt verankert. Jede Ausgabe von mehr als 2000 Euro muss sich Naber genehmigen lassen. Dazu trifft man sich im Wochenrhythmus – aber nur bis 22.30 Uhr. Die zeitliche Beanspruchung sei ohnehin hoch, sagt Lahr. Schließlich müssten neue Projekte in listenübergreifenden Runden ohne Bürgermeisterin vorbesprochen werden. Die Stadt werde keinen Schaden nehmen. Man werde alles per Nachtrag auf den Weg bringen. Normalerweise gilt der Haushalt als Königsrecht des Gemeinderats. In Niederstetten ist es offenbar der Nachtragshaushalt.
Naber darf nur noch über Kleinbeträge verfügen
Die Bürger im Zuschauerraum können sich nicht so recht entscheiden. Dass der SPD-Stadtrat nicht am Pult habe sprechen dürfen, sei eine „Kinderei“, sagt Erika Käss (69). Aber sonst wisse sie auch nicht, wer im Recht sei. Den Vertretern der örtlichen Vereine geht es ähnlich. „Ich verstehe das eigentlich nicht“, sagt die Vorsitzende der Landfrauen, Brigitte Kleefeld. Alles sei ein bisschen zäh, findet Tobias Dod, zweiter Vorsitzender des Gewerbevereins. „Das Kompetenzgerangel hemmt.“ Gerade wolle ein örtliches Unternehmen expandieren. „Aber es findet keinen Ansprechpartner“, sagt Dod.
Dem Landratsamt fällt nichts mehr ein
In der Bundesliga würde man wohl den Trainer entlassen. Das ist einfacher, als die ganze Mannschaft auszutauschen. In der hiesigen Kommunalpolitik geht das nicht. Norbert Brugger, Dezernent beim Städtetag, findet das richtig. Der Verzicht auf eine Abwahlmöglichkeit sei ein wesentlicher Faktor für die Kontinuität der baden-württembergischen Politik, ist er überzeugt. Sonst habe man ständig Diskussionen. „Wegen seltener Ausnahmen kann man doch nicht ein sonst funktionierendes System ändern.“
Wie es in Niederstetten weiter gehen soll, weiß auch Brugger nicht. Dass ein Gemeinderat in einem Konflikt derart geschlossen agiere, sei schon ungewöhnlich. Die Rechtsaufsichtsbehörde müsse vermitteln. Das ist das Landratsamt Main-Tauber. Das spielte erst auf Zeit, enthob die Bürgermeisterin dann vorläufig des Amtes und machte dies schließlich wieder rückgängig. Beide Seiten sollten jetzt professionell zusammenarbeiten, heißt es. Gefruchtet hat das nicht.
Hoffen auf die nächste Wahl
Wenn keiner nachgibt, bleibt nur, auf die nächste Wahl zu hoffen. Naber amtiert noch bis 2025. Gemeinderatswahl ist schon 2024. Auffallend häufig zeige sie sich neuerdings bei den Vereinen, sagt Lahr. Sie suche wohl nach genehmen Kandidaten. „Ich werde mich nicht in die Kommunalwahl einmischen“, sagt Naber und fügt hinzu: Die Präsenz im Ort „gehört zu meinen Aufgaben“.
Wie man unfähige Bürgermeister los wird
AfD-Mann
2018 gab Burladingens Bürgermeister Harry Ebert bekannt, in die AfD eingetreten zu sein. Es war der Höhepunkt eines längeren Entfremdungsprozesses zwischen Ebert und seinem Gemeinderat. Unter anderem hatte er seine Räte als „Landeier“ bezeichnet. Das Landratsamt Zollernalb erteilte ihm einen Verweis. Das Zerwürfnis endete mit Eberts freiwilligen Rückzug 2020, drei Jahre vor Ende seiner dritten Amtszeit.
Brandanschlag
Auch der Gemeinderat von Rickenbach im Südschwarzwald lag mit seinem 2007 gewählten Bürgermeister Norbert Moosmann im Dauerclinch. Von 2010 an war er krankgeschrieben. 2012 versetzte ihn der Waldshuter Landrat in den vorzeitigen Ruhestand, was Moosmann akzeptierte. Im selben Jahr wurde er wegen eines inszenierten Brandanschlags auf sich selbst verurteilt.
Vorbilder
In anderen Bundesländern können Bürgermeister auch vorzeitig abgewählt werden. Prominentes Beispiel ist der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der im November nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid seinen Platz räumen musste. Selbst in Sachsen, dessen Kommunalverfassung weitgehend der baden-württembergischen gleicht, kann ein Rathauschef abgewählt werden. Die Hürden sind hoch. 50 Prozent nicht nur der Wähler, sondern aller Wahlberechtigten müssen zustimmen. In Görlitz wurde das Quorum 1998 aber erreicht. Dort musste OB Matthias Lechner (CDU) sein Amt räumen.