"Corona und kein Ende" hat Bürgermeister Helge Viehweg den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 überschrieben, den er in der jüngsten Gemeinderatssitzung einbrachte.
Straubenhardt-Conweiler. Die pandemiebedingten Einnahmeausfälle im laufenden Haushalt bezifferte der Straubenhardter Bürgermeister Helge Viehweg für seine Gemeinde auf insgesamt 2,3 Millionen Euro. Andererseits habe die Gemeinde auch Zuschüsse von insgesamt 1,4 Millionen Euro erhalten.
Was die finanzielle Situation angehe, sei die Gemeinde mit einem blauen Auge davon gekommen. Aber nicht nur finanzielle Einbußen habe die Gemeinde zu verschmerzen gehabt. Sondern auch der Verlust der Fachbereichsleiterin zentrale Dienste, Nicole Schommer, die vor gerade mal zwei Monaten verstorben sei, habe die Gemeinde hart getroffen, klagte Viehweg.
Der Etat 2022 geht von 26,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und 29,6 Millionen Euro im Finanzhaushalt aus. Das Volumen liegt knapp zehn Prozent über dem Haushalt des Vorjahres. Vor allem durch den Bau des Feuerwehrhauses nimmt die Liquidität zum Jahresende 2022 auf 1,6 Millionen Euro weiter ab. Der Gesamtergebnisplan weist einen positiven Saldo von 539 500 Euro auf, damit ergibt sich ein Überschuss von zwei Millionen Euro. Insgesamt rund 4,5 Millionen Euro sollen investiert werden, unter anderem für Straßensanierungen 1,4 Millionen Euro, für das Feuerwehrhaus 700 000 Euro und Feuerwehrausrüstung 689 000 Euro sowie 500 000 Euro für Kitas.
Als Handlungsfelder und Richtschnur der kommenden Jahre nannte der Rathauschef die Digitalisierung, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Entwicklung der Mostklinge als Gemeindezentrum sowie Nachhaltigkeit und Mobilität.
Aufgaben anpacken – die Zukunft im Blick haben
"Wir wollen die kommenden Jahre gemeinsam weitergehen, die Aufgaben von heute anpacken, Begonnenes zu Ende bringen aber auch das Zukünftige im Blick haben, auch bei schmaler werdenden finanziellen Möglichkeiten. Ich freue mich auf das Jahr 2022", sagte Viehweg abschließend.
Kämmerer Jörg Bischoff ging näher auf die Finanzen der ein. Größter Posten unter den Erträgen ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 7,3 Millionen Euro. Bei den Aufwendungen sind es die Personalkosten mit 9,4 Millionen Euro, sie machen mehr als ein Viertel des Gesamthaushalts aus. Die Realsteuersätze bleiben unverändert, aber die Wassergebühren sollen ab dem kommenden Jahr von 2,07 auf 2,13 Euro pro Kubikmeter erhöht werden. Die Abwassergebühren bleiben unverändert.
Den Forstwirtschaftsplan 2022 stellte Revierförster Michael Bruder vor. Die Planung sieht Erträge von 680 527 Euro, Aufwendungen von 527 610 Euro und einen Überschuss von 152 917 Euro vor. Der Holzeinschlag sei mit 7480 Festmetern geplant. Wie Bruder auf Nachfrage bestätigte, wird der größte Teil des Holzes auch hier in der Region verarbeitet.
Um die Klimaschutzziele zu erreichen und den CO2-Ausstoß in der Gemeinde auf maximal eine Tonne pro Kopf und Jahr bis zum Jahr 2040 zu senken, fasste das Gremium weitere Grundsatzbeschlüsse. Durch kontinuierliche Absenkung des Energieverbrauchs und Ausbau der erneuerbaren Energien soll eine klimagerechte Energieversorgung in Straubenhardt aufgebaut werden. Weitere Maßnahmen sollen beispielsweise die Bereitstellung eines Leitfadens für nachhaltiges Bauen und Sanieren oder Anschluss der gemeindeeigenen Liegenschaften an das vor Ort bestehende Wärmenetz sein.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Ärztehaus" in Schwann wird geändert. Zukünftig sollen nicht nur Nutzungen für Banken und Zwecke der heilkundlichen Berufsausübung zulässig sein, sondern zudem auch nicht störende gewerbliche Nutzungen, geschäftliche und Büronutzungen, freiberufliche Nutzungen und öffentliche Verwaltungen sowie auch Wohnnutzungen.
Wie die Räte von Bürgermeister Viehweg erfuhren, soll das neue Straubenhardter Feuerwehrhaus am 21. Mai bei einem Tag der offenen Tür offiziell eröffnet werden.
