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Straubenhardt Bürgermeister will mutig vorangehen

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Das neue zentrale Feuerwehrhaus ist auch 2021 der größte Posten im Straubenhardter Investitionshaushalt. Foto: Helbig Foto: Schwarzwälder Bote

Straubenhardts Bürgermeister Helge Viehweg hat in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Haushalt für das Jahr 2021 eingebracht. Dabei zeichnete er ein düsteres Bild.

Straubenhardt-Conweiler. "Corona hat uns fest im Griff, das gemeinschaftliche Leben ist mehr oder weniger am Boden, die Wirtschaft hat gelitten, wichtige Einnahmen sind weggebrochen", sagte Viehweg. Das könne Anlass sein, wütend zu werden, weniger Hoffnung zu haben und weniger einig zu sein, oder aber, man entscheide sich dafür, die Situation zu nutzen, Chancen zu sehen und weiter voranzugehen.

Die große Linie des Handelns laute für ihn, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, in Verantwortung für künftige Generationen zu handeln und mutig voranzugehen. Für den Haushalt 2021 bedeute dies, dass nicht bei Kitas, Schulen und im Bildungsbereich gespart werde. Förderungen für Projekte wolle man auszuschöpfen, die Digitalisierung endlich angehen und die Breitbandversorgung weiter ausbauen. Auch die Nachhaltigkeitsziele werde man aufrechterhalten, Gebäude und Straßen ebenso weiter gut unterhalten.

Das Feuerwehrhaus sei die bisher größte Investition in die Zukunft. Auf den Prüfstand kämen Maßnahmen, die aufschiebbar seien oder auf die verzichtet werden könne.

Kämmerer Jörg Bischoff ging weiter ins Detail. Der Etat hat ein Gesamtvolumen von 25,1 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, 28,8 Millionen im Finanzhaushalt und schließt mit einem Defizit von 1,4 Millionen Euro.

Steuereinnahmen sind mit zwölf Millionen Euro eingeplant, 2 Millionen weniger als im Vorjahr. Die Einnahmen errechnen sich auf 7,8 Millionen Euro Zuweisungen, zwei Millionen Euro Gebühren und drei Millionen Euro Gewerbesteuer.

Personalaufwendungen sind größter Posten

Auf der Ausgabenseite sind Personalaufwendungen mit 8,9 Millionen Euro der größte Posten, gefolgt von Sach- und Dienstleistungen mit 4,6 Millionen, Kreisumlage 4,3 Millionen, Finanzausgleichsumlage 3,6 Millionen und Gewerbesteuerumlage 0,3 Millionen Euro. Insgesamt werde 2021 ein schwieriges Planjahr, prognostizierte Bischoff. Im Investitionshaushalt stehen auf der Einnahmenseite 0,8 Millionen an Zuschüssen und 0,8 Millionen Euro Erlöse aus Grundstücksverkäufen.

Rücklagen erreichen bis 2022 einen Tiefpunkt

Bei den Ausgaben ist die größte Position das Feuerwehrhaus mit 1,4 Millionen Euro. Weitere Positionen sind ein Feuerwehrfahrzeug mit 210 000 Euro, die Umsetzung des Digitalpakts an Schulen mit 362 000 Euro und die Sanierung der Grundschule Schwann mit 400 000 Euro.

Dennoch sinkt der Schuldenstand Straubenhardts auf 882 000 Euro – das sind umgerechnet 78 Euro pro ­Einwohner.

Die Rücklagen erreichen zum Jahresende 2021 mit drei Millionen Euro einen Tiefstand, was aber weniger mit Corona, sondern vor allem mit den insgesamt 11,9 Millionen Euro Baukosten für das neue Feuerwehrhaus zu tun hat. Im Haushalt sind keine Gebühren- und Steuererhöhungen vorgesehen. Auch Wasser- und Abwassergebühren bleiben unverändert.

Auch im laufenden Haushaltsjahr könne der ausgeglichen geplante Haushalt nicht eingehalten werden, berichtete Bischoff. Es zeichne sich ein Defizit ab. Zwar habe die Gemeinde 1,1 Millionen Euro Gewerbesteuerkompensation erhalten, doch von geplanten vier Millionen Euro Gewerbesteuer seien derzeit erst 2,5 Millionen eingegangen. Zudem gehe der Anteil an der Einkommensteuer dieses Jahr um 0,8 Millionen zurück.

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