Breitbandausbau: Gemeinderat stimmt zähneknirschend für eigene Ausschreibung / Bürgermeister Zeiser: Bürokratisches Monster
Straßberg. Seit Jahren strebt Straßberg den Ausbau des Breitbandnetzes für das Gewerbegebiet an. Alle bisherigen und vom Gemeinderat beschlossenen Vergaben scheiterten aber an bürokratischen Auflagen.
Eigentlich sollte es nicht allzu schwer zu, eine Leitung von A nach B zu verlegen. So jedenfalls sah es der Straßberger Gemeinderates, als er 2013 – wie viele Kreisgemeinden – den Glasfaserausbau dem Landkreis übertrug. Allerdings scheint der ein Fass ohne Boden zu sein.
Denn an der Situation in Straßberg hat sich seither nichts getan. Vor allem das Gewerbegebiete "Schachen" an der Bundesstraße 463 ist ganz schwach, speziell beim Upload regelrecht unterversorgt.
Gerade dort sind die Firmen auf ein leistungsstarkes Netz angewiesen, für das die Kommune zuständig ist.
Das Thema Breitbandausbau steht seit 2013 in schöner Regelmäßigkeit auf der Agenda des Gemeinderates. Da eine prognostizierte und erhoffte Lösung nach der anderen wie eine Seifenblase platzt, nimmt man sich nun anderen Planungen an. Jedenfalls befasste sich der Gemeinderat im Dezember 2019 erneut mit dem Thema. Damals meinte ein sichtlich frustrierter Bürgermeister Markus Zeiser: "Es ist erschreckend, dass wir seit 2013 im Zollernalbkreis beim Thema Glasfaserausbau nur sehr wenige Fortschritte gemacht haben, andere Kreise sind hier deutlich weiter."
Denn im April 2018 sah es danach aus, dass in Straßberg im Jahr 2020 die Backbonetrasse – mit ihr kommt Glasfaser in die Gemeinden – vom Übergabepunkt Ebingen bis zur Alte Steige und weiter nach Winterlingen gebaut werden sollte und es dadurch zu einer deutlich besseren Versorgung mit schnellem Breitband kommen würde. Da sich damals an dem FTTB-Ausbau – Ausbau bis zum Haus – zum Leidwesen der Verwaltung und der betroffenen Firmen nichts getan hatte, hatte der Gemeinderat im Dezember auf Empfehlung des Landratsamtes einstimmig beschlossen, die Bauleistungen für Backbone-Netz und FTTB-Netz in einer Generalunternehmerlösung zu vergeben. Die Ausschreibung sollte im Auftrag der Gemeinden vom Landratsamt organisiert und über den Zweckverband Komm.Pakt.Net umgesetzt werden.
"Am 3. Juni teilte uns das Landratsamt mit, dass eine Generalunternehmerlösung für Straßberg wohl deutlich komplizierter und damit teurer sei als ursprünglich angenommen, und gab uns die erteilte Ermächtigung zurück", so Zeiser in der jüngsten Gemeinderatsitzung. Das Landratsamt hatte der Verwaltung geraten, die Ingenieurleistungen für den Breitbandausbau in Straßberg selbst auszuschreiben.
Im Gemeinderat hagelte es dazu kritische Stimmen. Markus Zeiser sprach von einem Bürokratie-Monster, für Michael Wochner ist es das beste Beispiel, wie Deutschland durch seine Bürokratisierung kleinen Industrieländern, etwa Estland, hinterherschaue. Diese hätten schon seit fünf Jahren ihre Schulen komplette digitalisiert.
Der Gemeinderat entschied dann einstimmig, wobei Wochner kommentierte: "Ich kann hier nur zähneknirschend zustimmen", die Komm.Pakt.Net zum Angebotspreis von 15 100 Euro mit der Ausschreibung und Prüfung der Ingenieurleistung zu beauftragen. Die Herstellungskosten des Backbone- und FTTB-Ausbaus liegen bei über einer Million Euro. Entsprechende Zuschüsse sind zu erwarten.
