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Straßberg An Familien wird nicht gespart

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Straßberg. Die Coronavirus-Pandemie bringt Straßberg enorme Einnahmeausfälle, etwa bei Gewerbesteuern. Für 2020 und 2021 rechnet die Gemeinde mit einem Minus von mehr als einer Million Euro. Deshalb hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung über Einsparpotenzial unterhalten.

Die Steuerausfälle könnten derzeit, so Bürgermeister Markus Zeiser und Jutta Seßler, Leiterin der Finanzverwaltung, nur vorläufig dargestellt werden. Klar sei bisher, dass im laufenden Jahr 255 000 Euro Gewerbesteuern, 159 000 Euro vom Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie 13 500 Euro des Familienleistungsausgleichs fehlen werden. Addiert ist das eine Summe von mindestens 427 500 Euro. Die Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft werden laut Finanzministerium auf Grundlage der Oktoberschätzung 2019 und wie im Haushaltsplan vorgesehen ausbezahlt. Dabei soll es sich lediglich um eine Vorschusszahlung handeln, betonte Jutta Seßler. Was im Umkehrschluss bedeutet, dass die Gemeinde Straßberg das Geld dem Land im kommenden Jahr zurückzahlen muss.

Für 2021 wird gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung mit Einnahmeausfällen, bedingt durch Rückerstattungen, von mindestens 348 700 Euro gerechnet. Nicht berücksichtigt ist dabei die Gewerbesteuer.

Hinzu kommt, dass die Gemeinde 2021 einen Ausgleich im Ergebnishaushalt mit planmäßig minus 242 050 Euro nicht erreichen wird. Addiert ergibt das nach heutigem Stand Mindereinnahmen von 1 018 250 Euro.

"2021 wird eher sogar ein dramatisches Jahr", meinte Bürgermeister Markus Zeiser sorgenvoll. Einsparungen seien notwendig Die Verwaltung legte dem Gemeinderat daher eine Aufstellung über neun Bereiche vor, in denen aus ihrer Sicht Einsparungen möglich wären. Dazu gehörten die Wohnbauförderprogramme 2020 und 2021 sowie Startgutscheine für Neugeborene.

An Einsparungen kämen 47 500 Euro zusammen. "Das wäre ein falsches Signal in Bezug auf fehlende Bauplätze in der Gemeinde", meinte Tobias Gut. Die Mehrheit seiner Kollegen schloss sich der Meinung an und lehnte diese drei Einsparungsvorschläge der Verwaltung ab.

Einig war sich das Gremium dagegen, dass bei diversen Anschaffungen für den Kindergarten, an der Bauleitplanung der Ebinger Straße, an der Erneuerung der Treppe von der Schule zur Hirtengasse und der Erneuerung der Wanduhr an der Schule sowie an der Geschwindigkeitsmesstafel und der E-Ladestation beim Dienstleistungszentrum eine Einsparung möglich ist, in Summe sind dies 41 800 Euro. Angeschafft wird dagegen der Digitalfunk für die Feuerwehr über 20 000 Euro.

Kein großes Einsparpotenzial steckt im Ergebnishaushalt. Sämtliche Freiwilligkeitsleistungen seien überprüft worden, und zudem achte die Verwaltung bei Beschaffungen ohnehin auf niedrige Marktpreise, betonten Zeiser und Seßler. Im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung sieht die Verwaltung dagegen schon gewisse Einsparpotenziale. Dazu gehören 2021 die Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes, der Abbruch des Hauses Brückenstraße 16, das Notstromaggregat für die Feuerwehr sowie der Umbau des alten Feuerwehrhauses zum Bauhof. Ein Einzug in das jetzige Gebäude wäre nach dem Auszug der Feuerwehr jedoch möglich. Insgesamt werden 160 000 Euro nicht ausgegeben, wie der Gemeinderat einstimmig beschloss.

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