Oft kam es zu Unstimmigkeiten und Konflikten zwischen den Gemeinderäten der "Zukunft Starzach" und Bürgermeister Thomas Noé. Foto: © pict-raider – stock.adobe.com

Die ehemaligen Mitglieder der Fraktion "Zukunft Starzach" begründen, warum sie den Gemeinderat verlassen haben. Als Hauptgrund wird das fehlende Vertrauen mehr zwischen ihnen und Bürgermeister Thomas Noé genannt.

Starzach - Die am Montag ausgeschiedenen sechs Gemeinderäte der "Zukunft Starzach" (ZS) sehen, wie aus ihrer Pressemitteilung vom Dienstag hervorgeht, kein Vertrauen mehr zwischen ihnen und Bürgermeister Thomas Noé. Daraus resultiere die Erkenntnis, "dass unter den aktuellen Voraussetzungen leider keine konstruktive Weiterentwicklung unserer Gemeinde möglich ist. Ein vernünftiger Austausch von Argumenten ist diesem vergifteten und vom Bürgermeister bewusst auf Konflikt angelegten Klima aus unserer Sicht nicht gegeben und auch nicht mehr zu erwarten. Außerdem haben diese fortdauernden Anfeindungen auch gesundheitlich Spuren bei uns hinterlassen, sodass wir uns nicht mehr in der Lage sehen, dieses Ehrenamt weiter auszuüben."

Bei Kommunalwahlen 2019 absolute Mehrheit im Gemeinderat erhalten

Die Zukunft Starzach sei angetreten, um Veränderungen im Gemeinderat und in der Gemeindepolitik zu bewirken. Deshalb sei die Wählervereinigung von den Starzachern mit großem Vertrauen bedacht worden und habe bei den Kommunalwahlen 2019 die absolute Mehrheit im Gemeinderat erhalten. Die ehemaligen ZS-Mitglieder führen dann eine ganze Reihe von Punkten an, warum es ihnen nicht gelungen sei, den Wählerwillen umzusetzen und sie den Gemeinderat verlassen haben.

Für eine harmonisch funktionierende Zusammenarbeit, betonen sie, sei ein offenes, vertrauensvolles Verhältnis zwischen Gemeinderat und Bürgermeister die erste Voraussetzung. Von ihm erwarte man auch klare Zielvorstellungen und Visionen sowie eine professionelle Führung der Gemeinderatssitzungen und der Gespräche: "Leider hat sich aber die Situation im Starzacher Rat für uns als Gemeinderäte der Fraktion Zukunft Starzach völlig anders dargestellt." Aus Presseartikeln werden Äußerungen des Bürgermeisters zitiert, dass dieser selbst keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der ZS sehe, die Verwaltung von der ZS diskreditiert und unter der Gürtellinie angegangen werde. Die rechtsstaatliche Überprüfung des Grundstückskaufs in der Felldorfer Herderer Straße habe er als "Heimtücke" bezeichnet.

Vorschläge der Fraktion lächerlich gemacht oder ignoriert

Fraktionspost sei im Rathaus gelesen und weitergeleitet worden. Auch Falschinformationen und Weglassungen von Informationen im Gemeinderatstagebuch, unter anderem zur Finanzierung der Grundschule, werfen die ehemaligen ZS-Mitglieder dem Bürgermeister vor. Zudem würden Gemeinderatsbeschlüsse nicht umgesetzt. Als Beispiel wird "Brühl III" genannt. Beschlossen worden sei, dass mit den Anwohnern eine Einigung erzielt werden solle. Inzwischen ist der Bebauungsplan vor dem Verwaltungsgericht gescheitert, allerdings aus formalen Gründen, wie Bürgermeister Noé am Montagabend mitteilte. Darüber hinaus seien ZS-Vorschläge lächerlich gemacht oder ignoriert worden.

In einem Fall habe der Bürgermeister einem Fraktionsmitglied während eines Redebeitrags das Mikrofon abgedreht. Beispiele für persönliche Anfeindungen der ZS und herablassende Äußerungen auch durch BVS-Gemeinderäte, werden angeführt. Ein weiterer Punkt ist die Finanzpolitik, welche die ZS nicht mittragen konnte. Letzten Endes beklagen die ausgeschiedenen ZS-Räte die mangelnde Unterstützung der Aufsichtsbehörden.

Am Schluss der mehrseitigen Pressemitteilung heißt es: "Die Summe all dieser ›Zumutungen‹ hat nun schlussendlich bewirkt, dass wir aus der Wählervereinigung ›Zukunft Starzach‹ und aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind, so wie vor uns bereits drei weitere Gemeinderäte das Gremium verlassen haben und zwei weitere (ehemalige) Mitglieder der ›Zukunft Starzach‹ nicht als Nachrücker in den Gemeinderat einziehen wollen."