Deutschland als Zuchtmeister Europas - das Bild der Bundesrepublik in den anderen EU-Staaten ist nicht sonderlich schmeichelhaft. Der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier will daran arbeiten.
Deutschland als Zuchtmeister Europas - das Bild der Bundesrepublik in den anderen EU-Staaten ist nicht sonderlich schmeichelhaft. Der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier will daran arbeiten.
Brüssel - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will nach Kritik aus dem Ausland die Wahrnehmung der deutschen Politik in der Europäischen Union korrigieren. „Missverständnisse kann man dadurch vermeiden, dass man möglichst häufig miteinander spricht“, sagte er am Dienstag in Brüssel nach einem Gespräch mit dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD). „Ich hoffe, dass dadurch vielleicht auch manches in einer etwas verzerrten Perzeption (Wahrnehmung) der deutschen Rolle in Europa wieder korrigiert wird.“ Während der Schuldenkrise war die deutsche Politik vor allem in den südlichen EU-Staaten teils heftig kritisiert worden.
Er wolle versuchen, den deutschen Kontakt zur EU-Kommission zu stärken und Präsenz im Europaparlament zeigen, kündigte Steinmeier an. „Wir müssen auch dafür sorgen, dass der Glaubwürdigkeitsverlust, den europäische Politik ohne Zweifel in den Jahren der Krise erlitten hat, sich nicht weiter fortsetzt“, sagte er unter Hinweis auf die Wahl zum Europaparlament im Mai. Er wolle sich bemühen, „dass der europäische Gedanke uns im Dauermanagement der Krise nicht verlorengeht“. Vor allem für junge Menschen in den südlichen EU-Staaten müsse Europa wieder zu einer Hoffnung werden.
Schulz sagte, er erwarte von der schwarz-roten Koalition deutliche Veränderungen in der deutschen Europapolitik. „Da die FDP und die SPD keine gleichen Parteien sind, wird sich die deutsche Europapolitik beträchtlich ändern“, sagte der Präsident des EU-Parlaments. Die neue Bundesregierung habe im Koalitionsvertrag deutlich gemacht, „dass nachhaltige Haushaltskonsolidierung in Europa notwendig, aber nicht ohne Wachstum und Beschäftigung zu erreichen ist“.
Zudem bekenne sich die neue Regierung ausdrücklich zur „Gemeinschaftsmethode“, also zum Zusammenwirken von Kommission, Rat und Parlament in der Gesetzgebung. Dies sei „eine Richtungsänderung gegenüber der vorherigen Bundesregierung“, die stärker auf Verständigung zwischen den Regierungen gesetzt habe. „Deshalb kann man jetzt schon sehen, dass sich die deutsche Europapolitik verändert.“
Steinmeier traf am Dienstag in Brüssel auch mit seinem belgischen Kollegen Didier Reynders sowie mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zusammen.