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Starzach "Wir müssen uns auf die Zukunftsthemen konzentrieren"

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Starzach (msp). Die Fraktion der Unabhängigen Liste Starzach (ULS) beschreibt in einer Mitteilung, die dem Schwarzwälder Boten zuging, ihre Sicht zu den aktuellen Prioritäten in der Gemeinde Starzach.

Harald Buczilowski, der Fraktionsvorsitzende der ULS erklärt: "Im Gemeinderat in Starzach müssen aktuell zwei große Zukunftsthemen vorangebracht werden: Die Schulplanung und die Kita-Planung." Beides seien für die Gemeinde große finanzielle Herausforderungen, besonders vor dem Hintergrund schrumpfender Einnahmen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. "Angesichts dieser Rahmenbedingungen müssen wir einen ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt auf die Beine stellen und verabschieden", meint die ULS.

Aus Sicht der Fraktion sei es daher nicht zielführend und auch zeitlich kaum machbar, alle 26 von der Fraktion der Zukunft Starzach (ZS) eingereichten Anträge zum Haushalt in einer einzigen Sitzung zu diskutieren. "Es werden dort zwar auch wichtige Themen (zum Beispiel Straßenunterhaltungsmaßnahmen) behandelt, diese haben unserer Meinung nach im Moment aber eine deutlich geringere Priorität und werden als Standardaufgaben sowieso mit Haushaltsmitteln versehen", argumentiert Buczilowski. "Wir müssen uns auf die Zukunftsthemen (Schule und Kita) konzentrieren und deren Finanzierbarkeit sicherstellen. Danach können wir über weitere wünschenswerte Dinge sprechen" erklärt die ULS weiter.

Bei der Kita-Planung habe der Gemeinderat in der April-Sitzung den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, jetzt schon Architekten mit einer Planung zu beauftragen. Aus Sicht der ULS brauche es dafür erst einmal eine genauere Analyse, wie viele Plätze in Starzach zusätzlich benötigt werden und in welchen Ortsteilen dieses Wachstum erwartet werde, beziehungsweise wo man dieses fördern möchten. Erst wenn ein solches Konzept erarbeitet, besprochen und verabschiedet sei, könnten aus Sicht der ULS Planungsleistungen bei Architekten beauftragt werden.

Zur Schulplanung sei vom Gemeinderat im Februar 2019 ein Realisierungswettbewerb mit dem Standort Bierlingen beschlossen worden. "Die ZS hat in den letzten Wochen einen weiteren Standort ins Spiel gebracht: Wachendorf bei der Mehrzweckhalle", merkt die ULS-Fraktion an. Solange hier keine Entscheidung gefallen sei, an welchem Standort die neue Schule entstehen solle, könne das Gremium auch nicht in die weitere Planung einsteigen. "Die ZS sollte also einen entsprechenden Antrag zur Standortfrage stellen, damit wir hier weiter machen können" schreibt die ULS in ihrer Mitteilung abschließend.

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