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Starzach Petition gegen Kita-Gebühren-Schock

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Foto: Ralf Geithe – stock.adobe.com

Starzach - Die Elternvertreter der Schule und Kitas in Starzach blicken entschlossen. Acht von ihnen sind von ihren Stühlen in der Mehrzweckhalle Wachendorf aufgestanden, eine steht am Mikrofon in der Bürger-Fragestunde. Denn: Sie kämpfen auch mit einer Petition gegen die drohende Erhöhung der Kita-Gebühren.

Es brodelt in Starzach. Grund: Die Fraktion "Zukunft Starzach" hatte in der Mammut-Sitzung Ende Mai zum Haushalt eine Gebührenerhöhung für die Kita durchgesetzt. Sie soll im September beschlossen werden.

Eltern wollen von Bürgermeister gehört werden

Dagegen haben jetzt Elternvertreter von Schule und Kita eine Petition gestartet –­ im Internet. Die Begründung: "Die Zukunft Starzach hat in der Gemeinderatssitzung den Vorschlag eingebracht, die Kindergartengebühren bis 2021 deutlich zu erhöhen. Da die sonst übliche Unterschriftenliste in diesen besonderen Zeiten nicht möglich ist, möchten wir dieses Medium nutzen um ein Stimmungsbild zu erhalten und zu entscheiden, ob weitere Schritte geplant werden müssen."

Das sogenannte Quorum – also die ausreichende Zahl an Stimmen im Verhältnis zur Einwohnerzahl von Starzach –­ bei "open petition" wurde mit 186 Unterzeichnern aus der Kommune erreicht, so die Internet-Seite.

Eine Sprecherin: "Wir möchten erreichen, dass sich Bürgermeister Thomas Noé mit uns trifft, um unsere Bedenken anzuhören."

Noé: "Nachdem die Mehrheit im Gemeinderat es so beschlossen hat, sehe ich das nicht so ganz als mein Thema. Wir werden das im Gremium im Juli noch einmal besprechen. Es steht ihnen jederzeit frei, die Mandatsträger einzuladen." Noé sagte aber zu, sich die Sorgen der Elternvertreter anzuhören.

Die Zukunft Starzach hatte mit ihrer Mehrheit in der vorigen Gemeinderatsitzung durchgesetzt, dass die Kalkulation für eine "einkommensabhängige Kita-Gebühr" in der Juli-Sitzung vorgelegt wird. Diese Gebühren sollen alle zwei Jahre angepasst werden. Dabei soll es auch eine Sozialstaffel geben.

Von 103 auf 190,40 Euro

Hintergrund: Starzach hat, so ZS-Fraktionsvorsitzender Manfred Dunst, bei den Kita-Kosten eine Kostendeckung von lediglich acht bis neun Prozent. Das Land empfiehlt eine Kostendeckungsquote von 20 Prozent.

Laut Starzachs Kämmerer Tobias Wannenmacher würden sich die Beiträge bei einer jährlichen Anpassung von 103 Euro für ein Kita-Kind im Regelbetrieb im Schuljahr 2022/23 auf 190,40 Euro fast verdoppeln.

Bisher hatte Starzach die Kita-Gebühren alle zwei Jahre um zehn Prozent erhöht, so Bürgermeister Noé.

Gemeinderat Hans-Peter Ruckgaber (ZS) hatte bereits gesagt, dass man bei der notwendigen Kita-Sanierungen Kosten in Höhe von vier bis fünf Millionen Euro vor sich herschiebe.

In der Stellungnahme zur Petition fordert der Elternbeirat Starzach, dass die Elternvertreter zu den geplanten Erhöhungen angehört werden. Und sie kritisieren einen ZS-Gemeinderat. Er hatte ihnen per Whatsapp geschrieben: "Aber wir werden mal wieder untergraben. Zum Kotzen." Der Elternbeirat dazu: "Wir möchten sicher niemanden untergraben, sondern pflichtbewusst unser Amt ausüben. Wir wollen unsere Befürchtungen über eine massive Erhöhung einbringen, denn unsere Kinder sind die Zukunft Starzachs!"

Und die Kommentare zur Petition sind eindeutig. So schreibt ein Nutzer: "Weil es hier auf dem Dorf nichts gibt für Familien, wenn der Kindergarten so teuer wie in der Stadt ist – warum sollte man dann überhaupt hier wohnen als Familie?" Ali S. schreibt: "Interessant ist die Zusammensetzung der Fraktion Zukunft, deren Kinder bereits von vergangenen Gebühren profitiert haben – und die nicht mehr Betroffene ihres eigenen Vorschlags sind."

Aussetzung der Gebühren für April, Mai und Juni

Die Mehrheit von ZS hat definitiv bisher nur beschlossen, dass die Elternbeiträge für die Kitas zum 1. September angepasst werden sollen. Das Rathaus soll für die Juli-Sitzung eine Kalkulation einer einkommensabhängigen Kita-Gebühr vorlegen.

Immerhin: Wegen der Corona-Krise und der fehlenden Kita-Betreuung setzt die Gemeinde Starzach die Gebühren für die Kita und die Ganztagsbetreuung an der Grundschule für April, Mai und Juni aus. Nur die Getränkepauschale in Höhe von fünf Euro wird weiter erhoben. Die Lücke soll unter anderem aus den Nothilfe des Landes und des Bundes gestopft werden. Laut Bürgermeister Noé hat Starzach bisher zwei Raten in Höhe von insgesamt gut 54.000 Euro bekommen.

Monatlich – so Kämmerer Wannenmacher – hätten die Elterngebühren 16.200 Euro in den Haushalt gespült.

Bürgermeister Noé: "Ich gehe davon aus, das wir die Gebühren erlassen werden, wenn die Nothilfe von Land und Bund nicht nur als Liquiditätshilfe gelten." Diesem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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