Das dürfte manchen in Rottweil ziemlich enttäuschen: Die Stadt legt den Neubau des Stadtmuseums für die nächsten Jahre auf Eis. Dass an dieser Nachricht immer noch etwas Positives zu finden ist, ist für die Kritiker ein schwacher Trost.
Was soll mit dem alten Gefängnis passieren? Wann geht es an der Schlachthausstraße eigentlich mit der alten Feuerwache und dem ehemaligen WKD-Gebäude weiter? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Rottweiler Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend. Doch bei beiden Themen spielte im Hintergrund eigentlich eine Entscheidung eine Rolle, die in der Klausurtagung des Gremiums Mitte Oktober diskutiert worden ist. Nichtöffentlich.
Welche Weichen da gestellt wurden, lässt sich aus verschiedenen Äußerungen erahnen – als vor Kurzem Museumsleiterin Martina Meyr über die Situation im Depot berichtete oder nun am Mittwochabend, als es um die alte JVA und die beiden Gebäude an der Schlachthausstraße ging. Hermann Breucha (FWV) sprach über den finanziellen Hintergrund, dass „wir in den nächsten Jahren nicht in der Lage sein werden“, das alte Gefängnis umzubauen – etwa zum neuen Stadtmuseum, was eine der diskutierten Optionen war. Und Breucha wird noch deutlicher, was den Zeithorizont betrifft: die nächsten zehn Jahre hat die Stadt wohl kein Geld fürs Stadtmuseum.
Das deckt sich mit Berichten über die Klausurtagung, die aus den Reihen des Gemeinderats an die Öffentlichkeit durchgedrungen sind. Und das erklärt auch, warum die Stadtverwaltung nun vorschlägt, von der Option, die alte JVA vom Land zu kaufen, keinen Gebrauch zu machen.
Ende 2027 dürften die Häftlinge aus dem denkmalgeschützten Bau an prominenter Lage im Nägelesgraben ausziehen. Dann soll der Neubau im Esch fertig sein. In einer Machbarkeitsstudie war deshalb 2018 noch der Umbau des Gefängnisses zum Stadtmuseum untersucht worden. Im April 2020 gab es dafür sogar die Zusage von Vermögen und Bau. In den Sitzungsunterlagen schreibt die Verwaltung: „Da diese Nutzung aktuell nicht garantiert werden kann, wäre eine direkte Veräußerung an die Stadt nur möglich, wenn das Gebäude für kommunale Zwecke/Aufgaben genutzt wird“. Derzeit lasse sich aus der Sicht der Verwaltung keine verlässliche und wirtschaftlich tragfähige kommunale Nutzung für dieses Gebäude herleiten.
Sprich: Würde die Stadt trotzdem Reserven mobilisieren, um die alte JVA mit Blick auf die attraktive Lage und die städtebauliche Bedeutung zu kaufen, bliebe das Gebäude vermutlich bis 2037/38 leer und sich überlassen. Um das zu verhindern, hat die Stadt mit Vermögen und Bau ausgehandelt, dass man mit am Tisch sitzt und Mitspracherecht hat, wenn es um die Suche nach einem Investor geht.
Kurzfristig auch nicht zu unterschätzen: 2028 könnte die Stadt die alte, dann leere JVA während der Landesgartenschau als eine der „Perlen“ nutzen, um die Gartenschaubesucher in die Innenstadt zu locken. „Gerade für Eltern mit Kindern ist das doch eine coole Sache“, schwärmte Oberbürgermeister Christian Ruf in der Sitzung am Mittwoch über die Möglichkeit auf eine Gefängnis-Tour. Anschließend, 2029, soll es dann unter der Federführung von Vermögen und Bau an die Investorensuche gehen, wie Fachbereichsleiter Rudolf Mager sagte.
Gleichwohl: Die Zweifel von SPD-Stadtrat Jürgen Mehl sind seit der Klausurtagung nicht kleiner geworden, ob es mit Blick aufs Stadtmuseum die richtige Entscheidung ist, sich die JVA entgehen zu lassen. Schließlich seien ja auch die anderen potenziellen Standorte wie das alte Spital oder die Feuerwache vom Tisch.
Bei fünf Gegenstimmen folgte die große Mehrheit der Stadträte der vorgeschlagenen Marschroute der Verwaltung. Ein Neubau des Stadtmuseums dürfte also die nächsten zehn Jahre auf Eis liegen.
Die alte Feuerwache: Platz für ein MVZ?
Auch bei der Überlegung, wie es in der Schlachthausstraße weitergehen soll, spielt das Stadtmuseums-Thema eine Rolle. Die ehemalige Feuerwache war schließlich ebenso ein möglicher Standort für einen Museumsneubau. Nachdem die Wache wie gegenüber das frühere WKD-Gebäude bereits seit einigen Jahren auf eine neue Nutzung warten, will Ruf nun „etwas Druck auf die Leitung bringen“.
Bei einer Enthaltung gab der Gemeinderat dabei grünes Licht für den Vorschlag der Verwaltung, nach einem Investor Ausschau zu halten, der dort möglichst ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) baut. Aber auch anderen Nutzungen will sich die Stadt nicht verschließen. Aus dem Gremium wurde gemahnt, sich nicht zu sehr auf das MVZ zu versteifen.