Nach dem Ampel-Aus soll die Neuwahl des Bundestags am 23. Februar 2025 stattfinden – und damit mehr als ein halbes Jahr früher als geplant. Wird die Vorbereitung der Wahl damit zum Wettlauf gegen die Zeit? Die Stadt Schramberg äußert sich.
Noch hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage nicht gestellt, noch hat der Bundespräsident den Bundestag nicht aufgelöst – doch alles deutet darauf hin, dass die Neuwahl am Sonntag, 23. Februar, über die Bühne gehen wird.
Auch die Stadt Schramberg bereitet sich daher bereits auf eine vorgezogene Bundestagswahl vor: „Die Abteilung öffentliche Ordnung, die die Wahl organisiert, arbeitet bereits seit Bekanntwerden des möglichen Wahltermins an der Vorbereitung. Außerdem bilden wir schon unsere Wahlteams“, teilt Stadtsprecher Hannes Herrmann auf Anfrage unserer Redaktion mit.
„Zeit muss reichen“
Aber reicht die Zeit bis Februar überhaupt, um eine solche Wahl zu organisieren? „Die Vorbereitungszeit muss reichen, auch wenn es sportlich wird“, erklärt Herrmann. Doch nicht alles hat die Stadt selbst in der Hand: Die Stimmzettel liefert das Landratsamt, Umschläge für die Briefwahl bezieht die Stadt über einen externen Dienstleister – bei der Kommunalwahl war es durch einen solchen zu Verzögerungen beim Verschicken der Briefwahlunterlagen gekommen. Das soll diesmal nicht passieren: „Die Kolleginnen und Kollegen sind mit Hochdruck schon dran“, betont Herrmann.
Wahllokal anders belegt?
Besonders an dem Wahltermin ist nicht nur, dass die Vorbereitung nun in die Weihnachtszeit fällt, sondern auch, dass die Wahl selbst in der Hochphase der Fasnet stattfinden würde. Wie es mit den Wahllokalen aussieht – zum Beispiel, ob die Festhalle in Tennenbronn an diesem Termin nicht durch eine Fasnetsveranstaltung bereits vergeben ist, sagte Herrmann noch am Donnerstag: „Das können wir Stand heute nicht abschließend beantworten. Das prüfen wir gerade.“ Doch mittlerweile gibt’s Entwarnung: Die Halle wird an diesem Sonntag nicht belegt sein, da die Tennenbronner Narren am Fasnetsumzug zum Narrentreffen im badischen Kehl teilnehmen werden, weiß Ortsvorsteher Manfred Moosmann.
Andere Herausforderungen
Bei der Bundestagswahl 2021 war pandemiebedingt auch in der Turn- und Festhalle Sulgen gewählt worden – doch durch den Wegfall der Corona-Beschränkungen wird die Halle diesmal nicht benötigt, so dass auch in Sulgen die Fasnet der Wahl nicht in die Quere kommt.
Kommt Fasnet in die Quere?
Zur Frage, ob durch die Fasnetsveranstaltungen womöglich weniger Wahlhelfer zur Verfügung stehen, sagt der Stadtsprecher: „Das ist möglich, aber da die Durchführung der Wahl nicht zur Diskussion steht, werden wir dafür sorgen, dass eine ausreichende Anzahl von Wahlhelfern zur Verfügung steht.“ Wer Interesse habe, als Wahlhelfer mitzuarbeiten, könne sich bei der Abteilung öffentliche Ordnung melden.
„Es ist unsere Aufgabe“
Welche konkreten Herausforderungen die kurze Vorbereitungszeit mit sich bringt, kann die Stadt laut Herrmann „heute noch nicht abschätzen. Natürlich stehen wir unter Zeitdruck und müssen schneller arbeiten, da die Wahl voraussichtlich ja schon in gut drei Monaten stattfindet. Aber unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Bürger in Schramberg am 23. Februar wählen können. Und dafür treffen wir die notwendigen Vorbereitungen.“