Einige langjährige Gemeinde- und Ortschaftsräte werden sich nicht mehr aufstellen / Wahlleiter Anton Wimmer hat viele Aufgaben zu erledigen
Die Kommunalwahlen 2019 werfen ihre Schatten voraus. Im Rathaus laufen bereits seit Monaten die Vorbereitungen, die Fraktionen sind intensiv mit der Kandidatensuche beschäftigt. Am Mittwoch wird nun der Gemeindewahlausschuss gebildet.
St. Georgen. Wer wird die Entwicklung der Bergstadt in den kommenden Jahren als Gemeinde- oder Ortschaftsrat mitgestalten? Das wird am 26. Mai offiziell bekannt gegeben. An diesem Tag finden gleich mehrere Wahlen statt – und sie werfen bereits jetzt ihre Schatten voraus.
Die Vorbereitungen im Rathaus laufen seit Monaten, berichtet Anton Wimmer vom städtischen Standesamt, der wie schon bei der Kommunalwahl 2014 wieder als Wahlleiter aktiv ist. Mit eingebunden sind außerdem Markus Esterle, Leiter der Bürgerdienste, sowie die Mitarbeiter des Ordnungs- und des Einwohnermeldeamtes.
In den kommenden Wochen und Monaten steht nun jede Menge Arbeit bevor, macht der Wahlleiter klar. Vor ihm liegt eine große Terminübersicht auf dem Tisch. Dort ist der Zeitrahmen für jede Bekanntmachung und jede Handlung festgelegt. Spezielle Schulungen hat Wimmer bereits im November absolviert.
"Wir müssen sehr genau arbeiten und alle Termine einhalten. Die größte Herausforderung ist, die Arbeiten entsprechend den Gesetzesvorgaben durchzuführen und nichts zu übersehen", erklärt Wimmer. "Ich muss mich mit der Thematik intensiv befassen. Aber das macht Spaß."
Am 26. Mai gibt es eine besondere Konstellation: Dann findet an einem Tag die Europawahl statt sowie gleichzeitig drei voneinander unabhängige Kommunalwahlen – es werden Mitglieder für den Gemeinderat, für die fünf Ortschaftsräte und für den Kreistag gewählt.
Der Ausschuss prüft Wahlvorschläge
Wimmer erklärt die einzelnen Schritte: "Zuallererst muss ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden." Dieser wird in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch einbestellt. Der Gemeindewahlausschuss ist dann unter anderem für die Prüfung der Wahlvorschläge und die Überwachung der Wahlhandlung zuständig. Auch die Bildung der Wahlbezirke, die Bestimmung der Wahlräume, die Benachrichtigung der Wahlberechtigten und die öffentlichen Bekanntmachungen gehören zu den Aufgaben des Ausschusses.
Neuerungen betreffen vor allem Ortschaftsräte
In diesem Jahr bringt die Wahl einige wesentliche Änderungen mit sich, die in erster Linie Ortschaftsräte betreffen, erklärt Wimmer. So darf die zulässige Höchstzahl der Bewerber für einen Wahlvorschlag doppelt so groß sein wie die Anzahl der Plätze. "Wenn zum Beispiel in Peterzell zehn Ortschaftsräte zu wählen sind, dürfen 20 Bewerber auf dem Stimmzettel stehen", erläutert er.
Eine andere Neuerung: Künftig dürfen sich – anders als noch bei der Wahl 2014 – auch mehrere Familienmitglieder gleichzeitig für die Ortschaftsratswahl aufstellen. "Es gibt außerdem einige redaktionelle Änderungen, etwa bei Formblättern und Datenschutzhinweisen", fügt Wimmer hinzu.
Die Parteien haben nach der offiziellen Bekanntmachung der Wahl bis zum 28. März Zeit, um ihre Wahlvorschläge einzureichen. Wimmer betont, dass er sich in seiner Funktion als Wahlleiter allen Parteien gegenüber neutral verhalten muss. "Ich gehe davon aus, dass die Fraktionen die notwendige Zahl an Kandidaten aufstellen werden. Es werden auch sicherlich neue Gesichter dabei sein", sagt er.
Auf Nachfrage unserer Zeitung teilen alle Fraktionen mit, dass sie intensiv mit der Kandidatensuche beschäftigt sind. Einige Gemeinderäte wissen noch nicht, ob sie erneut kandidieren werden. Fest steht allerdings bereits jetzt, dass sich mehrere langjährige Mitglieder der Gremien nicht mehr aufstellen werden.
Diesen Entschluss hat zum Beispiel Manfred Scherer (CDU) gefasst, der 15 Jahre lang Mitglied im Ortschaftsrat St. Georgen-Brigach und im Gemeinderat St. Georgen sowie CDU-Fraktionssprecher und Bürgermeister-Stellvertreter war. Scherer saß außerdem zehn Jahre lang im Kreisrat.
Aus der CDU-Fraktion steht auch Wilhelm Müller bei den Kommunalwahlen 2019 nicht mehr zur Verfügung. "Ich bin jetzt 20 Jahre Stadtrat und höre wegen meines Alters im Gremium auf. Auch bin ich jetzt 25 Jahre Ortsvorsteher von Langenschiltach und lege dieses Amt auch nieder", gibt er bekannt. Müllers Wunsch: "Junge Leute sollen neuen Schwung bringen."
Aufhören will mit seiner Gemeinderatstätigkeit auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Joachim Kleiner. "Bei mir steht fest, dass ich nach 25 Jahren im Ehrenamt als Stadtrat definitiv nicht mehr weitermachen werde", sagt er. Das Bestreben der Freien Wähler sei, die Liste mit 22 Kandidaten voll zu bekommen. "Veränderungen gibt es bei den Freien Wählern einige – und auch mehrere neue Kandidaten", so Kleiner.
Parteien wollen attraktive Listen bieten
Neue Gesichter wird es auch in der SPD-Fraktion geben, verspricht Fraktionsvorsitzender Oliver Freischlader. "Ich denke, wir werden den St. Georgenern eine attraktive Kandidatenauswahl vorstellen können", sagt er. Freischlader selbst wird auf jeden Fall erneut kandidieren.
Dazu, wer sich bei der FDP-Fraktion für die Wahl aufstellen wird, hat sich der Fraktionsvorsitzende Jochen Bäsch bislang noch nicht geäußert.
