Vorsitzender Nico Kiefer (Mitte) ehrte Ursula Lienhard und Laszlo Silbermann für ihre langjährige Treue zur SPD. Foto: Heinz Vollmar

Miese Ergebnisse in Bund, Land und Umfragen: Der SPD-Ortsverein Herten will nicht die Flinte ins Korn werfen, sondern in die Hände spucken.

Was muss geschehen, dass die SPD nach der historischen Niederlage bei den Landtagswahlen in diesem Jahr wieder aus ihrem Tief herauskommt und nicht zur Bedeutungslosigkeit degradiert wird. Diese Frage beschäftigte wie keine andere am Donnerstag die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Herten bei ihrer Jahreshauptversammlung.

 

Rückblick: SPD-Urgestein Alfred Winkler vertrat die Meinung, dass die Partei endlich auch die Gründe offen ansprechen müsse, warum die Wähler zu anderen Parteien überwechselten, vor allem zur AfD. Er meinte damit auch die Migrationsfrage, während sich andere für eine höhere Besteuerung hoher Kapitaleinkünfte und für eine rigorose Vermögensumverteilung aussprachen. Karin Paulsen-Zenke, Vorsitzende der SPD Rheinfelden, meinte, dass auch die zunehmende Zahl an Milliardären dafür schuld sei, dass viele Bürger keine Gerechtigkeit und auch keine Solidarität mehr verspürten. Themen, für die sich die SPD schon immer einsetze. Allerdings sprach auch Paulsen-Zenke sich für eine Begrenzung der Migration nach Deutschland aus, denn man müsse schon das Recht haben zu entscheiden, wen man wolle und wen nicht. Dies ungeachtet der Tatsache, dass man auch Migration benötige, um Fachkräfte gewinnen. „Wir können nicht alle Analphabeten von dieser Welt aufnehmen“, sagte sie.

Der zweite Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Thomas Dietsche erinnerte daran, dass sich die SPD vermehrt wirtschaftlichen Fragen widmen müsse, um wieder Wähler für sich zu gewinnen. Einig waren sich die meisten der Anwesenden darüber, dass man Solidarität und Gerechtigkeit auch dadurch wiederherstellen könne, wenn man bei unangenehmen politischen Entscheidungen alle mit ins Boot hole, was in vielerlei Hinsicht nicht geschehe. Soziale Schichten dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, lautete das Credo der Genossen.

Lokale Themen: Neben dem dominierenden Rückblick auf die Landtagswahlen sprach sich der SPD-Ortsverein in Sachen lokaler Themen für einen Neubau einer Sport -und Festhalle aus und forderte, dass die Planungen auch weiter vorangetrieben werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die SPD bereits im zurückliegenden Jahr. Man werde diesbezüglich nicht lockerlassen, bekräftigte der Schriftführer Markus Mehlin. In Bezug auf das neue Baugebiet „Römern“ forderten die SPD-Mitglieder ein entsprechendes Mobilitätskonzept, das auch die Buslinie 38 von Wyhlen nach Herten und zurück mit einschließt. Erfreut zeigten sich die Genossen darüber, dass der Bebauungsplan Ortsmitte Herten I nun den Gemeinderat passierte und noch in diesem Jahr zur Satzung erhoben werden soll.

Ausblick: Eine Herausforderung für alle SPD-Ortsvereine im Kreisverband Lörrach dürfte deren geplante Neustrukturierung darstellen. Einen entsprechenden Antrag hatte der SPD-Kreisvorstand bei der jüngsten Delegiertenversammlung beschlossen. Zur Begründung hieß es, dass die aktuellen Ortsvereinsstrukturen nicht nachhaltig seien. So auch in Bezug auf ihre wenigen Mitglieder, das hohe Durchschnittsalter, wenige Neumitglieder und die Problematik, überhaupt Vorstände zu bilden. Die Leitung dieser vorstandslosen Ortsvereine stelle daher für den Kreisvorstand eine enorme Last dar. Außerdem würden die ungeprüften Kassen mancher Ortsvereine eine großen Arbeitslast im Regionalzentrum darstellen. Klar sei, dass die aktuellen Strukturen auf lokaler Ebene nicht mehr der aktuellen Lage der SPD im Kreis Lörrach entsprächen und daher reformiert werden müssten.

Ortsvereine werden großflächig

Vorläufiges Ziel sei es, die Anzahl der Ortsvereine im Kreisverband möglichst auf sechs zu reduzieren. Sollte es so kommen, dann würde der bisherige Ortsverein gemeinsam mit Grenzach-Wyhlen, Rheinfelden, Minseln-Dinkelberg und Karsau in einem neuen Ortsverein unter dem Namen Rheinfelden/Hochrhein zusammengefasst. In einem zweiten Schritt soll es dann für Ortsvereine die Option geben, Ortsverbände zu gründen.

Ehrungen: Für zehnjährige Mitgliedschaft in der SPD wurde Ursula Lienhard mit einer SPD-Brosche geehrt. Für seine 50-jährige Treue zur SPD zeichnete Vorsitzender Kiefer Laszlo Silbermann mit der Ehrennadel in Gold.

Auf einen Blick

Mitglieder:
23

Kontakt:
Vorsitzender, Nico Kiefer, Habsburgerstraße 10, 79618 Rheinfelden-Herten

Tel. 0162 3237 523, www.spd-herten.de