SPD-Bundestagsabgeordnete will den großen Wurf statt dem Drehen an "kleinen Schräubchen".
Kreis Freudenstadt - Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze müsse nicht automatisch das Ende der Großen Koalition (Groko) mit der Union kommen. Das sagte Esken in einem Gespräch mit unserer Zeitung.
Wichtig sei es, wieder mehr sozialdemokratische Politik zu machen. Bislang sei der SPD noch nicht der große Wurf gelungen, sondern nur an kleinen Schräubchen gedreht worden, sagte die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt am Sonntag. Die Frage laute, ob die Union dies mitmache.
Mit dem Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zeigte sich Esken zufrieden. Immerhin habe Olaf Scholz als Vizekanzler und Finanzminister einen hohen Bekanntheitsbonus. Sie habe aber große Hoffnungen, dass diejenigen, die zuvor andere Spitzenkonstellationen gewählt hatten, nun für sie und Norbert Walter-Borjans stimmen. Die Gesellschaft stehe vor großen Aufgaben wie dem Klimawandel, dem digitalen Wandel und einer sich abkühlenden Wirtschaft. Die SPD müsse sich wieder der sozialen Gerechtigkeit widmen. Die soziale Mobilität sei faktisch nicht mehr vorhanden und die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander.
Kreisverband pocht weiter auf schnelles Ende der Großen Koalition
Dass es laut Esken nicht automatisch zum Ende der Großen Koalition kommen muss, dürfte Viviana Weschenmoser, die Vorsitzende der SPD im Kreis Freudenstadt, enttäuschen. In einer Pressemitteilung schreibt sie, dass der Kreisverband die Priorität weiterhin auf den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Großen Koalition legt – spätestens nach der Halbzeitbilanz. Die lokalen Sozialdemokraten sähen die Partei in ihrer Glaubwürdigkeit gefährdet, sollten weiterhin schwache Kompromisse mit der Union eingegangen werden. "Am Ende wird der SPD immer das Versagen und der Union immer das Gelingen angehängt, egal warum das so ist – dabei belassen dürfen wir es nicht", so Weschenmoser.
Die Stichwahl zwischen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz findet bis 30. November statt, die Delegierten sind jedoch erst im Dezember gefordert, das neue Vorsitzendenteam beim Bundeskongress zu wählen.
Die SPD-Kreisvorsitzende Viviana Weschenmoser wird dabei sein. Sie äußerte sich enttäuscht über die Beteiligungsquote von 53 Prozent.
