SPD-Parteiausschluss Edathy wettet gegen seinen Rauswurf

Berlin - Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist fest davon überzeugt, dass sein von der Parteispitze geforderter Rauswurf aus der SPD scheitern wird. Er wette, „dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird“, schrieb Edathy bereits Ende April bei Facebook. Wer dagegen wetten will, solle sich mit ihm in Verbindung setzen: „Mindest-Einsatz 50 Euro, Höchst-Einsatz 100 Euro“.

Angesichts der nahenden Entscheidung über seinen Ausschluss verwies er nun als „Lektüre-Empfehlung fürs Willy-Brandt-Haus“ zusätzlich auf einen Kommentar der „Süddeutschen Zeitung“, in dem der SPD-Spitze ein fragwürdiges Verhalten gegenüber Edathy attestiert wird.

Die SPD in Hannover will bis Montagnachmittag entscheiden, ob der frühere Bundestagsabgeordnete Edathy ausgeschlossen wird.

Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy gegen das Selbstverständnis der SPD verstoßen hat. Um ihn auszuschließen, müsste ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden.

Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge. Schon ein Ausschluss des wegen umstrittener Thesen zu Migranten in die Kritik geratenen Berliner Ex-Senators Thilo Sarrazin war gescheitert.