Sparen und zugleich investieren? Dieser Spagat wird auch 2023 in Althengstett nicht einfach. Wenn die lange Wunschliste an Projekten unverändert bleiben soll, müssen Kredite aufgenommen werden – und die werden immer teurer.
Althengstett - Mit Blick auf die Vielzahl an Aufgaben in der Gäugemeinde wird schnell klar: Bei laufenden Vorhaben den Rotstift anzusetzen ist genauso wenig sinnvoll wie bei kleineren Beträgen zu streichen, weil das Einsparpotenzial zu gering ist. Bleibt nur noch, in Wünschenswertes und Machbares zu unterteilen; festzulegen, welche Projekte bevorzugt angepackt werden und was erst einmal auf Eis gelegt wird. Für die Investitionsplanung 2023 – Grundlage für die Etatberatungen und den Beschluss – wurden jedenfalls von den Fachämtern im Hengstetter Rathaus und den Ortschaftsräten Neuhengstett und Ottenbronn vielerlei Wünsche angemeldet.
Wunschliste macht der Kämmerin Bauchweh
Und diese zahlreichen und recht teuren Wünsche und Vorhaben bereiten Kämmerin Ingrid Schmidt Bauchweh. Sie riet den Gemeinderäten in ihrer jüngsten Sitzung dringend, die Investitionsplanung zu überarbeiten und Prioritäten zu setzen, "sonst müssen wir Kredite aufnehmen". Was inzwischen nicht mehr so günstig ist, wie es noch vor einem halben Jahr war. Damals waren präventiv Kredite für minus 0,07 Prozent von der Kommune aufgenommen worden. "Für Kommunalkredite auf zehn Jahre muss inzwischen mit 2,8 Prozent und bei einer Laufzeit von 30 Jahren mit 3,09 Prozent gerechnet werden", erläuterte Schmidt.
Viele Projekte liegen weit über 100 000 Euro
Die Kämmerin gab einen Überblick über die Vorhaben und Projekte, die 2023 bei 100 000 Euro oder höher veranschlagt sind. Dazu gehören der Erwerb von Grundstücken für 2,5 Millionen Euro, eine Küche und Mensa für die Grundschule Neuhengstett (100 000 Euro) und eine halbe Million Euro für den Grundschulanbau in Althengstett ebenso wie die Erneuerung des defekten Hubbodens im Hallenbad (150 000 Euro), die Ortskernsanierung Neuhengstett (716 000 Euro), das Projekt Nahwärme im Baugebiet Brunnenstraße in Neuhengstett (100 000 Euro) oder rund 500 000 Euro für die Hermann-Hesse-Bahn (Mini-Kreisverkehr Stuttgarter Straße und ein Kostenblock Planung/Bau von Park and ride-Parkplatz, Bussteig und Buswendeanlage).
2024 und 2025 keine Besserung zu erwarten
"Wie gehen wir jetzt damit um?" – völlig ratlos schauten die Gemeinderäte nach der Vorstellung der Zahlen und dieser Frage von Bürgermeister Clemens Götz drein. Sparen und weiter kräftig in kommunale Projekte investieren – wie soll das denn gehen? "Wo sollen wir noch was sparen?", fragte Rüdiger Klahm mit dem Hinweis, dass es in den Jahren 2024 und 2025 nicht besser werde. Die Kreditzinsen würden nicht sinken, man werde wohl ein Darlehen aufnehmen müssen.
Kein Verzicht auf Förderraten
Keinerlei Einsparpotenzial gibt es nach den Worten von Lothar Kante (SPD) bei kleineren Vorhaben. Große Projekte zu stoppen, hält er nicht für sinnvoll, "wir sollten nicht auf hohe Förderraten verzichten". Ob die vorsorglich zu äußerst günstigen Konditionen aufgenommenen Kredite über drei Millionen Euro schon ausgegeben seien, wollte er von der Kämmerin wissen. "Ich hab’ kein Geld zum Anlegen", erhielt er als Antwort.
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung unklar
"Mahnen und warnen" wollte Thomas Schmidt (Freie Wähler). Man solle nicht "an kleineren Beträgen rumstreichen". Zudem sei noch nicht klar, wie sich die gesamtwirtschaftliche Lage weiterentwickele und wie viel beispielsweise an Gewerbesteuer zu erwarten sei. Angestoßenes müsse weitergeführt werden. Alles andere sei "Stochern im Nebel".
Auf die lange Bank
Bis der Haushalt beraten und endgültig beschlossen wird, bleibt noch Zeit. Klar ist Gemeinderat und Verwaltung aber jetzt schon: Das ein oder andere Projekt wird zwar nicht gänzlich gestrichen, aber zeitlich weiter nach hinten rutschen müssen, es müssen Prioritäten gesetzt werden. Womöglich ist wieder eine Haushaltsstrukturkommission gefragt, die erstmals den laufenden Haushalt genau unter die Lupe genommen und jeden Cent drei Mal umgedreht hatte.
