Bürgermeister Martin Ragg klagt über die Ergebnisse des Mikrozensus. Diese bringen für die Gemeinde Niedereschach finanzielle Probleme.
Zu einem Gemeindebesuch weilte nun die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur in Niedereschach. Sie freue sich, in Niedereschach zu sein, betonte Türk-Nachbaur bei der Begrüßung und lobte dabei den Einsatz und das großartige ehrenamtliche Engagement in vielen Bereichen.
Bürgermeister Martin Ragg, der die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion begrüßte, stellte neben der auch aus anderen Kommunen bekannten Haushalts-Problematik, zwei andere Themen in den Vordergrund.
Es ging um die Problematik, in sogenannten Klassifizierten Straßen innerörtlich Tempo 30 auszuweisen, und die für viele Kommunen nicht nachvollziehbaren „Einwohnerrückgänge“ durch die Ergebnisse des Mikrozensus 2024.
Straßenverkehrsordnung ändern
Ragg bat Türk-Nachbaur darum, sich dafür einzusetzen, dass diesbezüglich die Straßenverkehrsordnung geändert wird. So könnte es den Kommunen ermöglicht werden, aus Lärmschutzgründen die Anwohner zu entlasten, die an diesen meist viel befahrenen Hauptdurchgangsstraßen liegen.
Aktuell sei es so, dass den Kommunen die Hände gebunden seien und man, wenn man etwas im Sinne von „Mehr Lebensqualität“ für die Anwohner verändern wolle „viele Ingenieurbüros, viel Zeit und viel Geld“ benötige. In diesem Bereich wären Erleichterungen für die Kommunen wichtig.
Thema Tempo 30
„Bei mir rennen Sie beim Thema Tempo 30 offene Türen ein“, fasste Türk-Nachbaur in ihrer Antwort zusammen und versprach, dieses Thema bei den Experten in ihrer Fraktion anzusprechen. Mit Blick auf die Ergebnisse des Mikrozensus, bei dem die Gemeinde Niedereschach auf dem Papier rund 200 Einwohner verloren hat, was mit Blick auf die Finanzzuweisungen erhebliche negative finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde hat, stieß bei allen Anwesenden auf absolutes Unverständnis, dass geschätzte Zahlen mehr zählen als die konkreten Zahlen des Meldeamtes. „Unsere Zahlen stimmen“, so die klare Ansage von Bürgermeister Martin Ragg. Er bezeichnete die Situation als „himmelschreiend“. „Das geht vielen ihrer Kollegen ähnlich“, so Türk-Nachbaur und fügte hinzu: „Dieses wichtige Thema nehme ich mit“.
Von der Südumfahrung bis zum Haushalt
Weitere besprochene Themen waren die von Regina Rist angesprochenen gewerblichen Entwicklungsmöglichkeiten im ländlichen Raum, der sogenannte Bauturbo im Bereich des Wohnungsbaus, bei dem Türk-Nachbaur die Regierung auf einem guten Weg sieht und darauf hinwies, dass „Veränderung Zeit braucht“, die Südumfahrung für Niedereschach und die schwierige Haushaltssituation bei den Kommunen.
Gängige Medikamente auch ohne Aufsicht
Adolf Schwab lenkte das Thema auf die Apotheken und bat Türk-Nachbaur, sich dafür einzusetzen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Pharmazeutisch-Technische Assistenten (PTA) gängige Medikamente auch ohne Aufsicht durch einen Apotheker ausgeben dürfen. Aus seiner Sicht haben PTA die hierfür notwendige Qualifikation.