Im Ortschaftsrat Waldmössingen weht jetzt mit der neuen Ortsvorsteherin Sibylle Kunz ein neuer Wind. Die Themen in der Einwohnerfragestunde sind aber (fast) die gleichen.
In ihrer ersten Amtshandlung als Leiterin der Ortschaftsratssitzung am Montag bekam Sibylle Kunz gleich einen Vorgeschmack, wie (besorgte) Bürger die Einwohnerfragestunde zu nutzen wissen. Dabei ging es insbesondere Raphael Bantle und Meta Prowasnik einmal mehr um den geplanten Bau eines Mobilfunkmasts der Telekom in der Nähe der Kastellhalle. Wohl ahnend, dass dieses inzwischen leidige Thema auf sie zukommt, änderte Kunz mit Zustimmung des Ratsgremiums die Reihenfolge der Tagesordnung und setzte „Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen“ an die erste Stelle.
Kunz berichtete unter anderem vom Inhalt einer E-Mail der Telekom, in dem das Bonner Unternehmen mitteilt, die erforderlichen Genehmigungen für den Bau des Sendemasts erhalten zu haben. Voraussichtlicher Baubeginn werde im Mai dieses Jahres sein, die Fertigstellung Mitte Juli 2026. Ein Sendestart werde frühestens im dritten Quartal 2026 in Aussicht gestellt, übermittelte die Ortsvorsteherin aus der E-Mail. Raphael Bantle erinnerte sich an die Aussagen der Telekom, wonach der geplante Sendemast in einem Umkreis von circa 800 Meter strahle. Zur Ortsmitte seien es jedoch 870 Meter. Ein Grundstückseigentümer würde eine Fläche für die Aufstellung eines Masts zwischen Winzeln und Waldmössingen zur Verfügung stellen, der dann beide Ortsmitten voll umfänglich abdecke.
Bestehender Pachtvertrag
„Mir“, hielt Kunz entgegen, „fehlt die Fantasie, wie das jetzt noch geändert werden soll. Es gibt einen Pachtvertrag mit der Telekom“. Nach Ansicht von Bantle ist dieser Vertrag fragwürdig zustande gekommen. Die Rechtmäßigkeit müsse das Regierungspräsidium (RP) noch prüfen und auch eine Entscheidung des Petitionsausschusses des Landtags stünde noch aus. Der Baubeginn sollte deshalb so lange verschoben werden, bis Klarheit herrsche.
Nach Auskunft von Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr habe das RP signalisiert, dass der von Reiner Ullrich (bis Ende 2025 Ortsvorsteher) unterschriebene Vertrag rechtskonform sei. „Die Telekom muss davon ausgehen, dass der Vertrag von uns eingehalten wird. Von unserer Seite besteht kein Anlass, das Vorhaben zu stoppen“, bekräftigte die OBin.
Meta Prowasnik tadelte, der Vertrag sei zustande gekommen, ohne die Bürgerinitiative einzubinden. Sie bedauere es sehr, dass der Wille von 250 Personen, die den Standort ablehnen, ignoriert werde. Prowasnik wollte wissen, warum der neue Ortschaftsrat nicht über den Standort beraten habe und ob er die Möglichkeit besäße, den Vertrag rückgängig zu machen. Laut Kunz liege kein Kündigungsgrund vor. Werde trotzdem gekündigt, habe die Telekom Anspruch auf Schadenersatz.
Kritik von Bantle
Bantle erneute seine Kritik, dass hinsichtlich des jetzigen Standorts von Ullrich nur vage „in Richtung Beffendorf“ bekannt gegeben worden sei. Die Telekom habe gesagt, wenn der Ortschaftsrat gegen den Bau des Mastes sei, dann nähme sie Abstand davon. „Warum wird der Standort zwischen Waldmössingen und Winzeln von der Telekom nicht in die Planung aufgenommen? Und warum kapituliert die Stadt vor der Macht der Telekom, der die Sorgen der Bürger völlig egal sind?“, rügte Bantle.
Der Telekom-Vertreter, konterte Eisenlohr, habe aber auch gesagt, wenn der Mast nicht gewünscht werde, ziehe sie sich aus Waldmössingen zurück. Deshalb gebe es keine Schnittmenge. Ein anderer Standort sei für die Telekom kein Thema mehr, weil sie bereits Geld für die Genehmigungen ausgegeben habe und nicht noch mal neu beantragen wolle, so Eisenlohr.