Wie sind die Kommunen im Zollernalbkreis bezüglich ihrer Katastrophen-Infrastruktur aufgestellt? Förderprogramme für den Aufbau oder Erhalt von Sirenen werden rege angenommen.
Die Warninfrastruktur im Katastrophenfall ist seit der Ahrtalflut im Jahr 2021 landauf landab ein Diskussionsthema. Wie der Bevölkerungsschutz im Zollernalbkreis aufgestellt ist, wollte jüngst Timm Kern, FDP-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Hechingen-Münsingen, mit einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen. Die Antworten aus dem Hause von Innenminister Thomas Strobl hat der Politiker mit unserer Redaktion geteilt.
Grundsätzlich bewertet das Land Baden-Württemberg den Zustand des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes im Zollernalbkreis als „stabil und einsatzbereit“. Gleichwohl, so heißt es in der Antwort weiter, bestehe stets ein fortlaufender Anpassungs- und Modernisierungsbedarf, um auf neue Bedrohungslagen, technische Entwicklungen und geänderte Rahmenbedingungen reagieren zu können. Aus der jüngsten kreisübergreifenden Krisenmanagement-Übung im Regierungsbezirk Tübingen lässt das Regierungspräsidium Tübingen zudem aus seiner Sicht ausrichten, dass sich die Fahrzeuge und damit auch die Einheiten des Katastrophen- und Zivilschutzes in einem einsatzbereiten Zustand befänden und alle Landratsämter mit ihren Verwaltungsstäben gut aufgestellt seien.
Sirenen werden begrüßt
Debattiert wird – beispielsweise auch wegen dem Starkregenereignis in Bisingen im Mai 2024 – ob nicht wieder vermehrt Sirenen installiert beziehungsweise reaktiviert werden müssen, um die Bevölkerung im Notfall zu warnen. Die Landesregierung schreibt hierzu, dass grundsätzlich die Kommunen selbst über ihre Sireneninfrastruktur entscheiden. Und weiter: „Die Landesregierung begrüßt es ausdrücklich, wenn Kommunen, so auch im Zollernalbkreis, ein Sirenennetz aufbauen oder ihre bestehenden Sirenen ertüchtigen.“
Wie viele Sirenen im Zollernalbkreis aktiv sind – darüber hat die Landesregierung noch keine Übersicht. Im Aufbau befinde sich aber ein bundesweites Warnmittelkataster, in welchem auch Sirenen erfasst werden sollen. Doch das Interesse an der Installation respektive Ertüchtigung von Sirenen im Kreis ist durchaus vorhanden. Einige Kommunen haben von den bisher aufgelegten Förderprogrammen von Bund und Land Gebrauch gemacht. Am meisten Geld floss mit bisher 141 050 Euro je nach Meßstetten und Burladingen. Balingen wurden bereits 162 750 Euro aus einem weiteren Sirenenförderprogramm bewilligt, das Geld wurde aber laut der Antwort auf die Anfrage von Timm Kern noch nicht ausbezahlt.
Mix an Warninstrumenten
Grundsätzlich verweist die Landesregierung darauf, dass sich nicht nur Sirenen, sondern ein Mix aus Warninstrumenten bewährt habe. An das satellitengestützte Modulare Warnsystem (MoWaS) sind die Warn-Apps Nina, Katwarn und Biwapp, einige regionale Warn-Apps, Cell Broadcast, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln sowie einige Verkehrsunternehmen angeschlossen. Alle Warnmeldungen über MoWaS werden auch auf der vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebenen Internetseite warnung.bund.de veröffentlicht. In Zukunft sollen auch Sirenen an MoWaS angeschlossen werden.
Ausstattungssets gefragt
Timm Kern fragte die Landesregierung zudem, wie gut Kranken-, Feuerwehrhäuser und Leitstellen im Zollernalbkreis mit Notstromaggregaten ausgestattet sind. Hierzu heißt es: „Die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Leitstellen, Feuerwehrhäusern, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist Aufgabe der jeweiligen Betreiber.“ Eine Übersicht der in den Städten und Gemeinden des Zollernalbkreises vorhandenen Notstromaggregate werde seitens des Landes nicht geführt.
Auch gezielte Förderprogramme zur Versorgung der Kommunen mit Notstromaggregaten gibt es laut Landesregierung nicht. Jedoch unterstütze das Land die Kommunen bei der Vorsorge für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz mit der Bereitstellung von sogenannten Musterausstattungssets für Notfalltreffpunkte. Darin enthalten ist ein Notstromaggregat, Beleuchtungs- und Kommunikationsmittel sowie weiteren Gegenstände zur sofortigen Betriebsaufnahme.
Anträge nicht alle erfüllt
Aus dem Zollernalbkreis haben Albstadt, Balingen, Dotternhausen, Grosselfingen, Haigerloch, Hechingen, Jungingen, Meßstetten, Nusplingen und Ratshausen Anträge auf den Erhalt von Musterausstattungssets für Notfalltreffpunkte gestellt; die Erfüllung der Anträge steht noch in Bisingen, Bitz, Burladingen, Dautmergen, Dormettingen, Geislingen, Hausen am Tann, Obernheim, Rangendingen, Rosenfeld, Schömberg, Straßberg, Weilen unter den Rinnen, Winterlingen und Zimmern unter der Burg aus.
Guter Austausch
Abschließend betont das Innenministerium, dass ihm eine gute Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen Land, Bund und Kommunen im Bereich des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe sowie der Warnsysteme ein wichtiges Anliegen sei. Mit den hierzu eingerichteten Gremien stünde man in ständigem Austausch – sowohl auf Bundes- als auch Kommunenebene.