Falls es ein weiteres Förderprogramm zur Installation neuer Sirenen gibt, ist Niedereschach bereit. Der Gemeinderat fasst vorsorglich einen Beschluss.
Niedereschach - Bei einer Gegenstimme von Michael Kubas beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, das vorhandene Sirenenanlagenkonzept gegebenenfalls zu ergänzen, die Möglichkeit der Förderung weiter zu prüfen, notwendige Anträge zu stellen sowie geförderte Maßnahmen umzusetzen. Damit revidierte das Gremium eine frühere Entscheidung, wonach in der Gesamtgemeinde keine neuen Sirenen installiert werden sollten. Die neuerliche Diskussion zu diesem Thema zeigte jedoch, dass die Ratsmehrheit die Umsetzung nur dann wünscht, wenn seitens des Bundes oder Landes ein neues Förderprogramm aufgelegt wird. Sollte dies der Fall sein, kann sich die Verwaltung durch den nun gefassten "Vorratsbeschluss" sofort bewerben.
Ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt
Die unvorhersehbaren jüngsten Ereignisse, wie die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal oder der Krieg in der Ukraine, haben das Thema Bevölkerungsschutz und Alarmierungswege wieder stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Deshalb hat Bürgermeister Martin Ragg das Thema noch einmal aufgegriffen. Die Verwaltung, so Ragg, sei der Auffassung, dass Sirenenanlagen ein wesentlicher Baustein des Zivilschutzes sind und daher ihre Berechtigung haben. In den vergangenen Jahren habe das Thema Alarmierung durch Sirenenanlagen nicht nur in Niedereschach eine untergeordnete Rolle gespielt. Viele der alten Anlagen wurden abgebaut.
Keine Sirenenanlage einsatzbereit
Derzeit sei in der gesamten Gemeinde keine Sirenenanlage einsatzbereit. Eine Reparatur der Bestandsanlagen sei in Anbetracht der hohen Kosten unwirtschaftlich. Um eine wirkungsvolle Alarmierung der Bevölkerung durch Sirenen gewährleisten zu können, sei die Neuinstallation von fünf Anlagen in der Gesamtgemeinde notwendig. Ragg wies darauf hin, dass das Innenministerium des Bundes 2021 ein Sonderförderprogramm für Sirenen aufgelegt hatte. Diese Fördermittel waren innerhalb weniger Wochen aufgezehrt. "Wir gehen daher davon aus, dass weitere Förderprogramme folgen werden, wodurch wir einen großen Teil der Kosten gegenfinanzieren können", so Raggs Hoffnung. Mit Erfolg warb er im Gremium darum, das Sirenenanlagenkonzept umzusetzen und die Verwaltung zu ermächtigen die notwendigen Fördermittelanträgen zu stellen, sobald ein Förderprogramm aufgelegt wird.
Die Diskussion
Die lange Diskussion zeigte, dass ein Teil der Ratsmitglieder nicht so wirklich überzeugt ist, das im Ernstfall mit einem Sirenenalarm viel bewirkt werden kann und eigentlich nur deshalb zustimmte, weil man davon ausgeht, dass die Installation von Sirenen irgendwann Pflicht wird und dann die Kosten komplett an der Gemeinde hängen bleiben. Michael Kubas sprach von "Panikmache" und stimmte gegen die Anschaffung. Michael Asal, Rüdiger Krachenfels, Louis Weißer und Markus Dietrich waren ebenfalls nicht restlos überzeugt.
Ortsbaumeister Hartmut Stern und Bürgermeister Martin Ragg hingegen wiesen darauf hin, dass Sirenen wichtig sind. "Wenn die Sirene runtergeht, dann sind die Menschen sensibilisiert und wissen, dass eine außergewöhnliche Situation vorliegt", so Stern. Die Bürger können dann immer noch selbst entscheiden, ob sie darauf reagieren oder nachts einfach im Bett liegen bleiben, wenn die Sirenen heulen. Peter Engesser wies darauf hin, dass die Bevölkerung entsprechend aufgeklärt werden muss, um im Ernstfall richtig zu reagieren. Er ist ohnehin davon überzeugt, dass die Rettungsdienste bestens ausgerüstet sind, um bei Notsituation ausreichend zu warnen.
Info: Kosten
Rund 25 000 Euro würde es kosten, wenn man in der Gesamtgemeinde den Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe folgend, die Sirenenanlagen wieder in Betrieb nehmen oder wo nötig neu installieren würde.
