In Simmozheim wird mit Beginn des neuen Jahres die Gebühr für die Ablagerung von Erdaushub steigen. Foto: Bausch Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunales: Zwölf Euro pro Kubikmeter / Baugebiet könnte Entspannung bringen

Simmozheim (ina). In Simmozheim werden die Gebühren für Erdablagerungen zum Beginn des neuen Jahres kräftig steigen. Doch es besteht auch die Möglichkeit, dass durch die Anlieferung von viel Erde aus dem geplanten Baugebiet Mittelfeld die Beiträge wieder sinken können.

Veränderungen beim Maschinenpark

"Mit Schreiben vom 29. Juni 2016 wurde die Vereinbarung der Gemeinde über die Erddeponie im Eulert vom Abfallwirtschaftsbetrieb (AWG) des Landkreises zum 31. Dezember 2016 gekündigt", sagte Bürgermeister Stefan Feigl in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Der Hintergrund der Kündigung war, dass sich beim Standort der Entsorgungsanlage Veränderungen beim Maschinenpark und bei den gesetzlichen Auflagen an dem Betrieb einer Erddeponie ergeben haben. Dazu gehört zum Beispiel auch ein erhöhter Kontrollaufwand und notwendige Planungsleistungen.

Da sich die Gemeinde und der AWG zunächst nicht auf eine gemeinsame Lösung einigen konnten, wurde die bisherige Vereinbarung um zwölf Monate bis zum Jahresende 2017 verlängert, um mehr Zeit für weitere Verhandlungen zu gewinnen. Das ungewöhnliche Simmozheimer Konstrukt, dass eine Erddeponie von einem Abfallwirtschaftsbetrieb mit unterhalten wird, ist geschichtlich bedingt. Denn man dachte bereits bei der Einrichtung des Recyclinghofes auf Simmozheimer Gemarkung daran, das dieser auch einmal rückgebaut werden muss und dafür viel Erde benötigt wird. "Nach umfangreicher Aufarbeitung der Historie und kooperativen Gesprächen zwischen Gemeinde, Landkreis und Abfallwirtschaftsbetrieb ist man überein gekommen, die Vereinbarung von 1998 zu belassen, sofern dem Beschlussvorschlag der Verwaltung seitens des Gemeinderats gefolgt werden kann", sagte der Rathauschef. Nach einer Einigung würde die AWG ihre Kündigung zurückziehen.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb legte jetzt eine neue Gebührenkalkulation vor, die eine erhebliche Preiserhöhung mit sich bringt. Bei der ersten Vereinbarung von 1998 war die Gebühr pro Kubikmeter abgelagerter Erde mit 15 Mark festgesetzt worden. Bei der Einführung des Euro im Jahr 2002 wurde auf 7,70 Euro umgerechnet. Nach der neuen Berechnung sind jedoch zwölf Euro je angefangenem Kubikmeter nötig für eine ausreichende Finanzierung. In die Neukalkulation sind auch die 20 Prozent der Benutzungs- gebühr eingerechnet, mit der die Pacht des Deponiegrundstücks abgegolten wird.

Der Gemeinderat stimmte der Gebührenkalkulation einstimmig zu und beschloss eine entsprechende Satzungsänderung. Auch eine Neufassung der Benützungsordnung für die Erddeponie Eulert fand die Zustimmung des Ratsgremiums.