Sitzung: Simmersfelder Räte lehnen Änderung des Bebauungsplans Unteres Feld West in Beuren ab
Im Gemeinderat Simmersfeld sieht man keine Notwendigkeit, den Bebauungsplan Unteres Feld West im Teilort Beuren zu ändern. Einen entsprechenden Antrag hatte das Ehepaar Kübler über ein Stuttgarter Anwaltsbüro gestellt.
Simmersfeld. Die Anita-und-Werner-Kübler-Stiftung hatte große Pläne mit dem ehemaligen Marie-Seeger-Hof in Beuren. Man wollte Familien mit behinderten und nicht behinderten Kindern ermöglichen, dort Ferien zu machen, sich eine Auszeit vom stressigen Alltag zu nehmen. Nachdem sich das Genehmigungsverfahren in die Länge gezogen hatte – der Gemeinderat Simmersfeld hatte ein passgenau auf das Vorhaben zugeschnittenen Bebauungsplan verabschiedet –, wurde im Jahr 2015 das erste Ferienhaus auf dem Areal eingeweiht. Wenig später stellte die Stiftung fest, dass sie ihr Konzept nicht wie geplant verwirklichen kann und suchte nach einem Träger, der das Projekt im ursprünglichen Sinn weiterführt. Nachdem auch dies scheiterte, bemühte sich das Ehepaar Kübler, das Anwesen zu veräußern – bisher vergeblich.
Größtes Hindernis für die Vermarktung sei eben der sehr projektspezifische Bebauungsplan, führte Moritz Quaas in der jüngsten Sitzung des Simmersfelder Gemeinderats aus. Anita und Werner Kübler haben den Stuttgarter Anwalt für Verwaltungsrecht damit beauftragt, eine Änderung des Bebauungsplans zu erwirken, die eine allgemeine Ferienhausnutzung zulässt. Weil er gegen den bauplanungsrechtlichen Typenzwang verstoße und mittlerweile funktionslos sei, sei der Plan rechtswidrig und löse darüber hinaus städtebauliche Missstände aus, argumentierte Quaas: "Weil sie nicht genutzt werden, werden die Gebäude schließlich verfallen." Seit gut zwei Jahren versuche das Maklerbüro Sademach und Bäuerlein das Anwesen zu veräußern. "Interessenten gibt es reichlich, aber die springen alle wieder ab, sobald sie die Details des Bebauungsplans kennen lernen", so Quaas.
Simmersfelds Bürgermeister Jochen Stoll erklärte, dass seitens der Verwaltung keine Veränderung des Bebauungsplans Unters Feld West angestrebt werde. Die Gemeinde sei zu dessen Aufstellung ohnehin nur bereit gewesen, weil man das Projekt "Urlaub mit behinderten Kindern" unterstützen wollte. Sämtliche Regelungen seien in Abstimmung mit der AWK-Stiftung beschlossen worden – auch mit dem Ziel, eine allgemeine Ferienhausnutzung auszuschließen. Die Verwaltung bedaure, dass das Projekt gescheitert sei, erklärte Stoll, aber das liege nicht im Einflussbereich der Gemeinde.
Prinzipiell sei man offen für eine Änderung des Bebauungsplans – allerdings nur, wenn ein Interessent konkrete Pläne für eine künftige Nutzung darlegen würde.
Auch Gemeinderat Norbert Wurster erinnerte daran, dass der Bebauungsplan in seiner jetzigen Form nur für den ursprünglich angestrebten Verwendungszweck verabschiedet worden sei. "Durch eine Umnutzung die Ortsbebauung nach außen zu verlagern, halte ich nicht für rechtens", gab er zu bedenken. Sein Ratskollege Herbert Roller, außerdem Ortsvorsteher von Beuren, unterstützte den Standpunkt der Verwaltung: "Wir sind offen, mit uns kann man reden, aber wir wollen schon wissen, was da geplant ist."
In der abschließenden Abstimmung lehnte der Gemeinderat den Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Unteres Feld West geschlossen ab.