Verkehrsminister Hermann sorgt in Streitfrage für Klarheit. Bebauung nicht grundsätzlich verboten.
Stuttgart - Endlich eine Ansage: Nach monatelangem Streit verkündet Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sein Ja zu Kunst in Kreisverkehren – und bereut, diesen Schritt nicht schon früher gemacht zu haben.
Als Kunstbanause, Sturkopf und strenger Bürokrat wurde Hermann in den vergangenen Wochen beschimpft. Und das alles nur wegen seiner Aufforderung, Kunst auf Kreisverkehrinseln überprüfen zu lassen und gegebenenfalls abzureißen. Bürger, Gemeinden, Behörden und Politiker forderten – mehr oder weniger freundlich – ein Umdenken von Hermann, zuletzt sogar der Ministerpräsident aus seiner eigenen Partei und Namensvetter Winfried Kretschmann. »Ich habe nicht damit gerechnet, dass es so viele Liebhaber der Kreisverkehrskunst gibt«, sagte er gestern in Stuttgart. Kaum ein Thema habe es in letzter Zeit gegeben, das so polarisierte und zu so viel Protest führte, abgesehen von Stuttgart 21. »Wenn ich vor einem Jahr gewusst hätte, was ich heute weiß, dann hätte ich schon früher für Klarheit gesorgt«, sagt der Minister weiter.
Im November 2011 hatte das Landesministerium für Verkehr und Infrastruktur in einem Sicherheitserlass darauf hingewiesen, dass eine EU-Vorlage vorsieht, neue Kreisverkehre außerhalb geschlossener Ortschaften so zu planen und zu bauen, dass keine starren Hindernisse auf der Mittelinsel sind. Bei bereits bestehenden Kreisverkehren sei zu prüfen, ob die Bebauung die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer negativ beeinträchtigt.
Dieser Hinweis wurde von vielen so verstanden, dass jedes noch so geliebtes Kreiselkunstwerk abgerissen werden müsse. Heute weiß Hermann: »Das Problem war, dass das Thema von allen Seiten angegangen wurde, und es sich dadurch extrem aufgeladen hat. Dabei hat das Ministerium nie gesagt, dass die Kunst verschwinden müsse.«
Grundsätzlich gilt: Innerorts muss die Kreiselkunst nicht abgebaut werden. Dort ist zum einen das Tempo auf 50 Kilometer pro Stunde begrenzt und zum anderen gibt es andere Verkehrsbehinderungen wie parkende Autos, Häuser und Bäume. Deswegen sei die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer viel höher als außerorts.
Dort sollen die Kreisverkehre und deren Kunst nach wie vor auf deren Sicherheit – beziehungsweise Unsicherheit – überprüft werden und nötige Maßnahmen zur Verbesserung sollen getroffen werden. »Aus Sicht der Verkehrssicherheit ist eine hindernisfreie Kreismittelinsel zwar die beste Lösung«, sagte Hermann, doch es gelte der Vorsatz der Verhältnismäßigkeit. Es gebe auch eine Reihe andere Möglichkeiten als das Abschaffen der Kunst, an der sich auch der Minister sehr erfreue. Ein Kreisverkehr könne beispielsweise so umgebaut werden, dass die Bebauung nicht mehr gefährlich ist, oder es könnten Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeführt werden. Dabei sei es wichtig: dass jeder Kreisverkehr im Einzelfall betrachtet werden muss.
Bisher wurden in Baden-Württemberg 515 Kreisel geprüft. 197 davon sind mit starren Hindernissen bebaut. Der »Kreisel-TÜV« sieht bei 100 Kreisverkehren Handlungsbedarf. In 35 Fällen wurden bereits Hindernisse aus den Mittelinseln entfernt. Darunter auch in Neufra im Kreis Rottweil und am Würzbacher Kreuz in Calw. In Neufra mussten die liebevoll von Kindern im Sommerferienprogramm gestalteten Holztiere und ein frisch gepflanzter Baum verschwinden. Da die Gemeinde aber nicht auf die Tiere verzichten will, stehen Hase, Vogel und Co. jetzt zumindest innerorts am Straßenrand.
Gestritten wird auch in Donaueschingen: Der Disput zwischen Stadtverwaltung und dem Regierungspräsidium Freiburg um die Sicherheit am Donaueschinger Pferdekreisel am Rande des fürstlichen Parks schwelt seit Juli 2012. Die Freiburger Behörde beharrt darauf, dass die beiden metallenen Pferde auf dem erhöhten Mittelteil des Kreisels eine Gefahr für den Straßenverkehr darstellen. Die Stadtverwaltung bestellte derweil ein Gutachten, dessen Bewertung Mitte des Jahres fertig sein soll.
In Calw wurde der Würzbacher Hirsch, ein Wahrzeichen der Region, im Oktober 2012 von der Insel genommen. Hermann hat sich, nach mehrfacher Aufforderung der Bürgerinitiative, damals selbst ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und ein Team beauftragt, das Gefahrenpotenzial des Tieres zu prüfen. Am Ergebnis änderte sich nichts. Die Entscheidung lässt der Bürgerinitiative aber keine Ruhe. Aktuell kämpfen die Calwer dafür, dass ihr Hirsch wieder auf seinen angestammten Platz zurückkehren darf.