Mehr Sicherheit und Abschreckung hier, gefährdete Persönlichkeitsrechte dort: An diesem Thema scheiden sich die Geister.
– Ist Tuttlingen beispielhaft? In Sachen Videoüberwachung geht die Nachbarstadt einen offensiven Weg. Überall, wo es sinnvoll und rechtlich möglich ist, werden Kameras installiert. Das kündigte die Stadt Anfang November an.
Ist das für die Kommunen im Städtedreieck nachahmenswert? Es liegt in jedem Fall ein gespaltenes Echo vor. Ganz fremd ist die Videoüberwachung zumindest in Donaueschingen nicht.
Reaktion auf Vandalismus
Nachdem es im Bereich des Treppenaufgangs in der Tiefgarage beim Max-Rieple-Platz wiederholt zu Vandalismus kam und 2018 in das Gebäude der Tourist-Information und Kunstschule eingebrochen wurde, sei vor etwa drei Jahren eine Videoüberwachung installiert worden, sagt Jennifer Schwörer.
Zudem, so die stellvertretende Sprecherin der Stadtverwaltung, sei eine Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung sowie im Bereich der Aufzüge und der Fahrradboxen installiert worden. Auch hier gab es zuvor mehrfach Fälle von Vandalismus.
Als ein Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung werde die Videoüberwachung bereits in vielen Städten betrachtet. Dennoch sind die Meinungen darüber geteilt. Auf der einen Seite stehe die abschreckende Wirkung auf Straftäter und das gesteigerte Sicherheitsgefühl der Bürger, auf der anderen Seite Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre.
Der Stadt sei es wichtig, zwischen diesen Polen einen Ausgleich zu finden.
Datenschutzbeauftrager ist einbezogen
„In sämtliche Entscheidungen wird daher der Datenschutzbeauftragte der Stadt miteinbezogen“, sagt Jennifer Schwörer von der städtischen Pressestelle des Rathauses Donaueschingen.
Künftig, so wurde der Tuttlinger OB Michael Beck in einer Mitteilung zitiert, müsse jeder damit rechnen, gefilmt zu werden, während er Wände beschmiert oder schlimmere Straftaten begeht – und dann anhand der Beweismittel auch zur Rechenschaft gezogen zu werden. Alles in allem geht es um mindestens 25 Standorte in Tuttlingen, von denen die meisten dann ab 2025 überwacht werden sollen.