Die Umfahrung der Calwer Innenstadt gilt als eines der wichtigsten Straßenbauprojekte. Seit geraumer Zeit gab es in Sachen Tunnel jedoch offenbar keinen Fortschritt mehr. Die Stadt erklärt auf Anfrage die Hintergründe.
Er soll die Altstadt von Verkehr entlasten, die Lebensqualität steigern, die denkmalgeschützten Gebäude schützen: Seit Jahrzehnten wird der Calwer Tunnel als Verbesserung vieler Probleme der Innenstadt gepriesen.
Seit Monaten – eigentlich sogar Jahren – scheint sich jedoch bei diesem Projekt kaum etwas zu bewegen.
So steht auf der Internetseite des zuständigen Regierungspräsidiums Karlsruhe etwa zum aktuellen Stand, das Projekt befinde sich in der Entwurfsplanung. Nur: Das hieß es bereits im Jahr 2018.
Was ist bislang geschehen?
Seit 2003 gilt der Calwer Tunnel als „Maßnahme des vordringlichen Bedarfs“ im Bundesverkehrswegeplan. Maßnahmen, die in dieser Kategorie stehen, werden per Definition als erste finanziert und gebaut. 2016, als der Bundesverkehrswegeplan fortgeschrieben wurde, stand der Tunnel wieder im vordringlichen Bedarf.
Im Jahr 2018 zeigte sich Andreas Quentin, Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen bei der Stadt Calw, noch zuversichtlich, dass bereits 2020 das Baurecht für das Projekt vorliegen könnte.
Rund ein Jahr später, im Frühjahr 2019, hatte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dann jedoch auf Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Blenke erklärt, mit dem Bau werde frühestens 2024 begonnen.
Bekanntermaßen ist auch das Jahr 2024 zwischenzeitlich vergangen. Von einem Baubeginn in Sachen Tunnel ist jedoch nichts zu sehen oder zu hören.
Dass der Badische Hof bereits seit einiger Zeit nach und nach abgerissen wird, ist zumindest kein Indiz für den Tunnel-Zeitplan.
Eigentlich hätte das Gebäude aus Denkmalschutzgründen erst unmittelbar vor Tunnelbau weichen dürfen – weil an selber Stelle der Tunnelausgang entstehen soll. Aufgrund des schlechten Zustands des Badischen Hofs hatte die Stadt nach einem längeren Prozedere jedoch eine vorzeitige Abbruchgenehmigung bekommen.
Woran hängt es, dass sich nichts zu tun scheint?
Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärt die Stadt Calw in einer Mitteilung: „Trotz intensiver Bemühungen und abgeschlossener Vorplanungen ruht das Projekt derzeit aufgrund offener Finanzierungsfragen und ausstehender Umsetzungsrichtlinien zum Bundesverkehrswegeplan auf Bundesebene.“
Das habe einerseits damit zu tun, dass der Bundesverkehrswegeplan „stark überzeichnet“ sei – mit anderen Worten: Es gibt weit mehr Projekte als Finanzmittel. Zudem konzentriere sich der Bund „derzeit auf die Sanierung maroder Infrastruktur wie Brücken und Schienenwege“.
Und andererseits habe sich die Bundesregierung bislang noch nicht über eine Neuausrichtung der Bewertungsrichtlinien im Verkehrswegeplan geeinigt. Also darüber, welche Kriterien letztlich darüber entscheiden sollen, wie schnell welches Vorhaben umgesetzt wird.
Dass sich nun, angesichts der anstehenden, früheren Bundestagswahlen im Februar, zunächst eine neue Regierung bilden muss, um diese Frage zu klären, dürfte die Sache nicht beschleunigen – zumal dann „auch neue politische Leitlinien für die Verkehrsplanung auf Bundesebene zu erwarten“ seien.
In Sachen Tunnel, so fürchtet die Calwer Stadtverwaltung daher, „stehen die Chancen für eine kurzfristige Umsetzung schlecht“.
Wie sieht es in Sachen Kosten aus?
Ursprünglich wurde das Projekt mit einem Kostenrahmen von 28 Millionen Euro geplant. „Durch die allgemeinen Kostensteigerungen im Tiefbau“ gehe eine neuere Schätzung nun von rund 52 Millionen Euro aus, erklärt die Verwaltung.
Das Kosten-Nutzen-Verhältnis – ein entscheidender Punkt – bleibe nach Ansicht der Stadt aber günstig für den Tunnel. Da seit den Planungen nicht nur die Kosten, sondern auch die städtebaulichen Belastungen stark zugenommen hätten, sei auch der Nutzen gestiegen.
Pläne hätten zudem vorgesehen, Verkehrsprojekte künftig nicht nur mit Blick auf ihre Vorteile für Autofahrer zu betrachten, sondern auch den Nutzen in Sachen Städtebau, Klima- und Anwohnerschutz zu berücksichtigen.
Was kann die Stadt Calw derzeit tun?
Wie es in der Mitteilung heißt, habe die Stadt „alle erforderlichen Aufgaben für die Projektplanung erfüllt“. Der Vorentwurf sei bereits 2023 abgeschlossen und an Regierungspräsidium sowie Bundesverkehrsministerium übermittelt worden. Die Entscheidung über die Zukunft des Vorhabens liege aber beim Bund.
„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und sind bereit, das Projekt weiter voranzutreiben und sind dafür auch in Vorleistungen gegangen“, unterstreicht Oberbürgermeister Florian Kling.
Jetzt liege es an der Bundespolitik, die Rahmenbedingungen zu schaffen. Für die Stadt sei wichtig, dass der Tunnel nicht nur als reiner verkehrsplanerischer Vorteil für Autofahrer, sondern als Entlastung für die Innenstadt vom Durchgangsverkehr der B 296 gesehen werde.
Die Stadt werde die Entwicklung auf Bundesebene genau verfolgen und ihre Bemühungen um die Kernstadtumfahrung fortsetzen. Eine Fortsetzung des Projekts sei aber erst möglich, „wenn eine neue Bundesregierung die Bewertungsrichtlinien im Bundesverkehrswegeplan überarbeitet und die städtebaulichen Vorteile stärker berücksichtigt“.