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Schwarzwald-Baar-Kreis Markus Frohnmaier provoziert

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Markus Frohnmaier eckt an. Foto: Archiv-Foto:Eich

Chemnitz/Schwarzwald-Baar-Kreis - Nach den Attacken gegen Ausländer wegen des gewaltsamen Todes eines Mannes am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz haben Politiker die Eskalation scharf verurteilt. Empörung löste jedoch der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier aus, der in einem Tweet Verständnis für Selbstjustiz gegen eine "Messermigration" gezeigt hatte. Frohmaier war 2016 AfD-Direktkandidaten im Schwarzwald-Baar-Kreis für die Landtagswahl.

Zu dem Tweet von Frohnmaier sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: "Solche Forderungen disqualifizieren sich selbst." Der AfD-Abgeordnete hatte getwittert: "Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach!" Und: "Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende 'Messermigration' zu stoppen!"

AfD distanzierte sich von Ausschreitungen Rechtsextremer

Nach Polizeiangaben war in sozialen Medien zu den Protesten aufgerufen worden. Auch die Chemnitzer AfD hatte für eine "Spontandemo gegen Gewalt" auf ihrer Facebook-Seite mobilisiert.

Die AfD distanzierte sich von den Ausschreitungen Rechtsextremer. Zugleich kündigte die sächsische AfD an, am Samstag gemeinsam mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Chemnitz gegen die "durch die CDU-Politik der offenen Grenzen erzeugte Gewalt in Sachsen" zu demonstrieren.

Die AfD hatte am Sonntag ebenfalls eine Demonstration in Chemnitz veranstaltet. Diese habe "nichts, aber auch gar nichts, mit den anschließend stattgefundenen Jagdszenen in der Stadt zu tun" gehabt, erklärte der sächsische Parteichef Jörg Urban.

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat nach eigenen Angaben in Chemnitz zuletzt immer wieder Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Rechtsextremisten und Personen mit Migrationshintergrund regi­striert. "Besonders aktiv und auch am aktuellen Demo-Geschehen beteiligt ist die rechtsextremistische Hooligangruppierung Kaotic aus dem Umfeld des Chemnitzer FC, die ebenfalls wie die gleichfalls rechtsextremistische Gruppierung NS-Boys ("New Society Boys") mit ihren Aktivitäten zum Anziehungspunkt für Angehörige von neonationalsozialistischen Strukturen und subkulturellen Gruppierungen geworden ist", sagte ein Sprecher der Behörde. Man habe wiederholt auf die Gefahr aufmerksam gemacht, die von diesem Kreis ausgehe.

Zunächst folgten am Sonntag rund 100 Menschen einem Aufruf der AfD. Die Versammlung lief friedlich ab. Eineinhalb Stunden später begann eine Demo, für die Kaotic Chemnitz mobilisierte. Nach Schätzungen sollen bis zu 1000 Menschen mitgelaufen sein, darunter viele Rechtsextreme. Sie skandierten Parolen wie "Das ist unsere Stadt" und "Wir sind das Volk". Asylsuchende wurden als "Kanaken" und "elendes Viehzeug" beschimpft. Auf Videos, die im Internet verbreitet wurden, ist zu sehen, wie Jagd auf einzelne Migranten gemacht wird.

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