„Reicht nicht, nur zu analysieren“: Die SPD Schwarzwald-Baar zieht bittere Bilanz nach historisch schlechtem Landtagswahlergebnis.
Es war eine Sitzung unter dem Schatten eines Ergebnisses, das viele Genossinnen und Genossen so nicht hatten kommen sehen – auch wenn sie ein schlechtes Abschneiden befürchtet hatten.
Der Kreisvorstand der SPD Schwarzwald-Baar traf sich, um das Ergebnis klar ins Auge zu fassen: Die SPD hat die Fünf-Prozent-Hürde nur hauchdünn übersprungen. „Mir fehlen ehrlich gesagt die Worte“, sagte die Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur zu Beginn.
Besonders hart fiel die Debatte über die Listenaufstellung der Landespartei aus. Der Vorstand war sich einig: Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass regional verankerte Kandidatinnen und Kandidaten trotz starker Ergebnisse vor Ort politisch übergangen wurden. „Es kann nicht sein, dass engagierte Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort Wahlkämpfe führen und Vertrauen gewinnen, während Listenplätze vor allem entlang bestehender Parteistrukturen vergeben werden“, sagte Nicola Schurr, der für die SPD Villingen-Schwenningen kandidiert hatte.
Seine Forderung war unmissverständlich: „Die Kriterien für Listenplätze müssen sich stärker an politischer Leistung, Glaubwürdigkeit und regionaler Verankerung orientieren.“
„Wenn eine Partei ein solches Ergebnis einfährt, reicht es nicht, nur zu analysieren. Dann erwarten Mitglieder und Wählerinnen und Wähler auch eine sichtbare Neuaufstellung“, so Türk-Nachbaur. Die Erwartung an die Landespartei ist klar: keine Lippenbekenntnisse, sondern personelle und inhaltliche Konsequenzen.
Ernstzunehmende Sorgen äußerte die Bundestagsabgeordnete auch mit Blick auf die künftige Arbeit im Landtag. Durch die drastisch geschrumpfte Fraktion drohen ganze Regionen Baden-Württembergs ohne nennenswerte sozialdemokratische Präsenz dazustehen. „Wenn eine Fraktion so klein wird, gehen auch wichtige politische Strukturen verloren“, warnte Türk-Nachbaur. „Am Ende bedeutet das, dass ganze Regionen politisch kaum noch sozialdemokratisch präsent sind.“
Trotz allem richtet der Kreisvorstand den Blick nach vorn. Im Juni soll ein vorgezogener Landesparteitag über die Neuaufstellung der Partei beraten. Parallel bereitet sich der Kreisverband auf eigene personelle Weichenstellungen vor. Für den Kreisvorsitz kündigten Derya Türk-Nachbaur (Bad Dürrheim) und Raphael D’Avis (Schonach) an, gemeinsam als Doppelspitze zu kandidieren. Beide erklärten ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und damit auch ihren Anspruch, den Verband in dieser schwierigen Phase der Erneuerung aktiv zu gestalten.