Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises hat den Antrag der Stadt Donaueschingen auf Wiedereinführung des Alt-Kennzeichens "DS" abgelehnt. Foto: Ulm

Kreistag lehnt Antrag der Stadt auf Wiedereinführung ab: VS-Kennzeichen längst akzeptiert?

Schwarzwald-Baar-Kreis - Mit 30 Nein-Stimmen lehnte der Kreistag am Montag bei zehn Enthaltungen den Antrag der Stadt Donaueschingen ab, das Alt-Kennzeichen "DS" wieder einzuführen. Oberbürgermeister Thorsten Frei (CDU) erklärte, das Ansinnen sei nicht gegen den Kreis gerichtet, sondern die Stadt wolle "im Bereich des Stadtmarketing Akzente setzen".

62 Prozent der Bevölkerung befürworteten das Kennzeichen "DS", darunter vor allem sehr junge Leute. Landrat Sven Hinterseh wies darauf hin, dass mit dem "Wunschkennzeichen DS" zusätzliche Gebühreneinnahmen für den Kreis möglich wären.

Dennoch sprachen sich die meisten Fraktionen gegen eine Einführung des Kennzeichens "DS" aus. Walter Klumpp (Freie Wähler) meinte, der Landkreis werde 40 Jahre alt und sei mit dem Kennzeichen VS zusammengewachsen. "Daran soll sich nichts ändern." Seine Fraktion werde geschlossen dagegen stimmen.

Rupert Kubon (SPD) führte an, die Stadt Donaueschingen könne auf dieses Hilfsmittel zur Profilierung verzichten. Die SPD werde ebenso geschlossen dagegen stimmen. Uneinheitlicher stimmten die anderen Fraktionen ab. Bernhard Kaiser (FDP) erklärte, Donaueschingen wolle nicht die Verwaltungseinheit in Frage stellen, sondern eine Erweiterung der Möglichkeiten für Wunschkennzeichen schaffen. Mehr als zwei Dutzend Kommunen in Baden-Württemberg hätten sich dem Ansinnen angeschlossen.

Die Grünen, so Christian Kaiser, bewerteten den Werbeeffekt durch das Kennzeichen nicht so hoch. "Wir bewerten es kritisch, möchten solchen Initiativen aber nicht im Weg stehen." Grünen-Bundestagskandidatin Cornelia Kunkis-Becker stimmte dem Wunsch der Stadt zu. Ebenso Beate Schmidt-Kempe, die meinte, man solle das Anliegen "emotional und nicht politisch" bewerten.

Jürgen Hess (CDU) sagte: "Wenn wir als Kennzeichen ›sbk‹ hätten, dann kann man dafür sein, das abzulehnen. Aber so ist es in erster Linie der Wille der Donaueschinger und wir sollten sie nicht bevormunden." Markus Greiner (CDU) verlangte "ein bisschen Großzügigkeit": "VS bedeutet ja nicht Schwarzwald-Baar-Kreis", so Greiner.

Gerhard Gebauer (SPD) meinte, er selbst sei als Oberbürgermeister der Stadt Schwenningen bis 1972 mit dem Kennzeichen "RW" herumgefahren. Der Landkreis habe sich vor 40 Jahren um das Kennzeichen SBK bemüht. "Ich habe noch nie ein derart lustloses Schreiben eines Ministeriums gesehen", meinte Gebauer zur Anlage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zur "Wiedereinführung auslaufender Unterscheidungskennzeichen." 18 Kreisräte befürworteten den Antrag