Beste Gebührenjahre sind vorbei. Entsorgung verteuert sich stark.
Schwarzwald-Baar-Kreis - Was haben sie gerechnet und mit Zahlen jongliert: Doch es hilft nichts. Der Landkreis kommt um eine Erhöhung der Abfallgebühren nicht herum. Und auch die nächsten Jahre verheißen, in puncto Kalkulation, nichts Gutes.
Die Abfallgebührenkalkulation für das kommende Jahr und die Abfallbilanz für 2018, und damit Müllaufkommen, Mülltrennungsverhalten und Kostenentwicklung standen im Zentrum der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Kreistages. Finanzdezernent Boris Schmid und Martin Fetscher, Leiter des Abfallwirtschaftamtes, erläutertn die umfangreiche Vorlage, für die es von allen Seiten Anerkennung gab. Schon die ersten Zahlen zeigten, dass es keine Alternative zu einer Gebührenerhöhung gab: Mit knapp 19,3 Millionen Euro für den gesamten Entsorgungsaufwand macht das Thema Müll einen erklecklichen Teil des Haushaltes aus. Was bei einigen Gremiumsmitgliedern für Stirnrunzeln sorgte, war der rekordverdächtige Anstieg bei den Kosten für das Einsammeln und den Transport von Restmüll. Diese Ausgaben verteuerten sich um fast 60 Prozent, sie kletterten um fast 1,3 Millionen Euro nach oben und liegen laut Kalkulation nächstes Jahr fast bei dreieinhalb Millionen Euro. Ebenso im Kostenaufwärtstrend: der Biomüll. Beim Biomüll, so Schmid, kommen alle kostenerhöhenden Faktoren zusammen: Zum einen steigen die Verwertungskosten durch eine höhere Behälterzahl, zudem zeichne sich eine steigende Verwertungsmenge ab. Und freilich schlagen sich auch beim Biomüll deutlich höhere Einsammel- und Transportkosten nieder.
Schmid servierte den Ausschussmitgliedern noch eine weitere Rechnung. Die Gebührenerhöhung wäre noch deutlicher ausgefallen, wenn die Verwaltung nicht das Plus aus der Gebührenüberschussrückstellung aus den Jahren 2016 und 2017 in die Kalkulation mit eingestellt hätte, fast 730 000 Euro. Damit habe man die Gebührenerhöhung etwas abmildern können. Die Rücklagen beider Jahre einzubauen, "ist uns schwer gefallen", räumte Joachim Gwinner, Erster Landesbeamter, ein. Wenigstens ein Trost: Vom Dualen System Deutschlands erwartet der Landkreis eine ordentliche Rückzahlung, im oberen sechsstelligen Bereich, durch die Beteiligung des DSD beim Altpapier.
Andere Kreise nicht besser
Was kommt auf die Bürger im Kreis nun ab 2020 zu? Wer nur den Restmüll leeren lässt, zahlt, je nach Größe des Haushalts, dreieinhalb Prozent mehr und damit zwischen 2,20 und 4,80 Euro pro Jahr. Bei der Kombination Haus- und Biomülltonne ergibt sich eine saftige Steigerung von 9,7 Prozent und damit eine Verteuerung um zwischen 14 und 16,60 pro Jahr und Haushalt. Ein kleiner Trost für die Gebührenzahler, die möglicherweise verärgert reagieren: In den anderen Landkreisen sehe es keineswegs anders aus. Da gebe es teils "zweistellige Gebührensprünge".
Die Fraktionen im Ausschuss nahmen die Informationen zur Kenntnis, verteilten nicht nur Lob, sondern gaben auch Anregungen. Für CDU-Kreistagsmitglied Jürgen Roth war es wichtig, die Zahl der "Fehlwürfe" zu reduzieren. Möglicherweise lasse sich dieses Ziel damit erreichen, dass für Biomüll keine Gebühren mehr verlangt würden. In einer ersten Reaktion verwies Gwinner darauf, dass bereits ein Drittel der Kreisbewohner von der Biomüllgebühr befreit seien, da sie selbst Kompostanlagen haben: "Diese müssten dann für die anderen mitbezahlen." Generell bezweifelte Gwinner, dass ein solches Vorgehen überhaupt zulässig sei. Für Christian Kaiser (Bündnisgrüne) waren die deftigen Kostensteigerungen bei Entsorgung und Transport auch die Folge einer Konzentration von Dienstleistern und einer entsprechenden Preispolitik. Widersprechen wollte ihm keiner. Während es dem Freien Wähler Bertold Ummenhofer noch erwähnenswert war, dass die Entsorgung von wildem Müll mit fast 360 000 Euro zu Buche schlage, kommentierte Edgar Schurr die Gebührenerhöhung mit den Worten: Diese falle moderat aus. "Da gibt es andere Beispiele." Auch er hatte Anregungen bezüglich des Umgangs mit dem Biomüll: Ließe sich der nicht in den allgemeinen Haushaltsmüll einrechnen? Landrat Sven Hinterseh sagte eine Prüfung zu. Für Adolf Baumann von der FDP sind noch weitere Gebührenanhebungen zu erwarten, zumal künftig Plastikmüll nicht mehr nach Südostasien gekarrte werden dürfe. "Das wird sich in den nächsten Jahren sicherlich in den Kosten niederschlagen." Teurer für die Allgemeinheit, aber aus ökologischer Sicht sinnvoll: "Ich freue mich darüber", so Landrat Sven Hinterseh, "dass der Müll nicht mehr über die Weltmeere geschickt wird." Auch Hans-Peter Huonker (AfD) waren die Kostentreiber Transport und Entsorgung des Mülls ein Dorn im Auge. Es sei in der Tat so, bekräftigte Gwinner, "dass wir auf diesem Sektor keine Mittelstandsbetriebe mehr haben", sondern nur wenige Anbieter.
Vermeidung vorantreiben
Über das Mülltrennungsverhalten hat der Schwarzwälder Bote berichtet. Generell stellte Martin Fetscher gute Noten aus. Im Landesschnitt belege der Kreis einen zwölften Rang (von 44 Kreisen). Wichtig war es allen Fraktionen, das Thema Müllvermeidung noch stärker in die Köpfe der Bürger zu bringen.