Ekkehard Häberle übernimmt den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses, nachdem Sebastian Kopp Bürgermeister von Bad Liebenzell werden will. Auch sonst waren einige Wahlen nötig.
Sebastian Kopp, der seit Mitte März des vergangenen Jahres in Bad Liebenzell als erster Bürgermeisterstellvertreter die Amtsgeschäfte von Roberte Chiari übernommen hatte, nachdem dieser aus gesundheitlichen Gründen ausgefallen war, wird sein Stellvertreteramt in den kommenden Monaten nicht mehr ausüben. Grund: Kopp will – wie bereits berichtet – bei der Bad Liebenzeller Bürgermeisterwahl am 30. August kandidieren.
In einer persönlichen Erklärung teilte Kopp diese Entscheidung seinen Ratskollegen mit. „Ab jetzt werde ich das Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters ruhen lassen“, so Kopp. Katrin Heeskens werde fortan als zweite gewählte Bürgermeisterstellvertreterin „die Amtsgeschäfte führen“, erklärte Kopp. Sollte Heeskens verhindert sein, „übernimmt diese Tätigkeit der dritte Stellvertreter Ekkehard Häberle“.
Kopp weiter im Gemeinderat
Seine Arbeit als Stadtrat wird Kopp aber weiter ausüben. „Im Gremium des Gemeinderats werde ich in dieser Zwischenzeit selbstverständlich anwesend sein“, so Kopp. Die Einwohner von Bad Liebenzell hätten nun das Sagen und könnten in der Wahl entscheiden, „ob ich in Zukunft Bürgermeister unserer Stadt sein soll“. Heeskens übernahm im Anschluss die Sitzungsleitung.
Da Sebastian Kopp Bürgermeister der Kur- und Badestadt werden möchte, kann er auch das Amt des Wahlausschussvorsitzenden nicht übernehmen, für das er am 11. Mai in Abwesenheit gewählt worden war.
Ebenso erklärte die an diesem Tag als stellvertretende Wahlausschussvorsitzende gewählte Katrin Heeskens, dass sie für diese Funktion nicht zur Verfügung stehe. Sie ist in der Zeit, in der die Bürgermeisterwahl stattfinden wird, im Urlaub.
Vorsitzender für Gemeindewahlausschusses bestimmt
Der Gemeindewahlausschuss muss als offizielles Organ sowohl am 5. August nach dem Ende der Bewerbungsfrist tagen, um die offiziell zugelassenen Bewerber zu benennen, als auch am Folgetag der Wahl, und am Folgetag einer möglichen Stichwahl. Der Gemeindewahlausschuss stellt dabei das jeweilige Wahlergebnis fest. Daher musste nun sowohl ein Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses als auch dessen Stellvertretung neu gewählt werden.
Als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses wurde der ZBL-Stadtrat Ekkehard Häberle gewählt. Als stellvertretenden Wahlausschussvorsitzenden bestimmte der Gemeinderat UL-Stadtrat Friedrich Steininger. Der zuvor für dieses Amt vorgeschlagene AfD-Stadtrat Norbert Maier hatte erklärt, für dieses Amt aus verschiedenen Gründen nicht zur Verfügung zu stehen.
Gegen den von der Verwaltung erneut gemachten Vorschlag, den kommunalpolitisch sehr erfahrenen Volker Kliewer als stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu wählen, argumentierte ZBL-Stadtrat Daniel Mattmüller, er sehe auf dieser Position lieber jemand aus dem Gemeinderat oder aus der Verwaltung. Daraufhin hatte sich schließlich Friedrich Steininger bereit erklärt, für das Amt zu kandidieren und wurde gewählt.
In der Folge mussten auch die Beisitzer und deren Stellvertreter neu gewählt werden, da Steininger und Häberle am 11. Mai als Beisitzer in den Wahlausschuss gewählt worden waren.
Reichen die Wahlhelfer?
Außerdem erklärten zwei der am 11. Mai ebenfalls Gewählten auf Empfehlung der Verwaltung, auf ihre Funktionen als Beisitzer oder Stellvertreter zu verzichten. Grund: Mit der Wahl von vier Beisitzern und ebenso vielen Stellvertretern gab es mehr Beisitzer und Stellvertreter als gesetzlich vorgeschrieben. Da Mitglieder des Gemeindewahlausschusses nicht als Wahlhelfer fungieren dürfen und die Verwaltung befürchtet, nicht ausreichend viele Wahlhelfer zu finden, empfahl sie, die Zahl der Beisitzer auf zwei zu reduzieren und die so wieder als potenzielle Wahlhelfer verfügbaren Stadträte für diese Aufgaben zu verpflichten.
Nachdem Matthias Pfrommer (ZBL) und Dietmar Lehmann-Schaufelberger (Grüne) auf ihre Funktionen im Gemeindewahlausschuss verzichtet hatten und die Kommune als Wahlhelfer unterstützen wollen, wurden schließlich Felix Eppel (UL) und Michael Kern (CDU) zu Beisitzern gewählt, Sebastian Lustnauer (Grüne) und Andreas Weiss (CDU) zudem als stellvertretende Beisitzer berufen.