Noch ein Rettungsversuch für die Erweiterung der Grundschule Bierlingen. Jetzt wird ein Generalunternehmer gesucht, der sich auf einen Kostendeckel einlässt.
Starzach versucht, das Pferd nun von hinten aufzuzäumen. Selbst die kleine Schulerweiterung für 10,6 Millionen Euro kann sich die Gemeinde derzeit nicht leisten. Und das, obwohl 8,1 Millionen Euro über Fördergelder abgedeckt werden. Die Kommunalaufsicht würde die notwendigen Kredite zum jetzigen Zeitpunkt nicht genehmigen.
Nach Gesprächen mit der Kommunalaufsicht im Landratsamt und mit Landrat Hendrik Bednarz am Freitag steht deshalb ein weiterer Rettungsversuch für die Erweiterung der Grundschule im Raum: Statt von der Planung auf die Kosten zu kommen, soll nun von einem Fixbetrag die Planung abgeleitet werden.
Gesucht wird ein Generalunternehmer, der auf der Grundlage der Planung des Architekturbüros K9 bereit ist, den Umbau des Schulhauses und den Anbau für Mensa und Ganztagsbetreuung mit einem Kostendeckel von 8,1 Millionen Euro zu stemmen. Einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung stimmte der Starzacher Gemeinderat am Montagabend bei zwei Enthaltungen (Monika Honegg und Barbara Nowak) zu.
Die ursprünglichen Planer haben abgewunken
Ob diese Strategie zum Erfolg führt, darüber mochte Bürgermeister Thomas Noé keine Prognose abgeben. Die ursprünglichen Planer der Schulerweiterung, das Freiburger Architekturbüro K9, hat jedenfalls bereits abgewunken. Sie bleiben bei ihrer Kostenschätzung von 10,6 Millionen Euro. Ob sich ein Architekt und ein Bauunternehmen finden, die die K9-Pläne noch einmal in die Mangel nehmen, weiter abspecken und sich auf vertraglich fixierte Baukosten von 8,1 Millionen Euro einlassen, ist eine offene Frage.
An welchen Stellschrauben kann man drehen?
Zudem muss die Verwaltung unter anderem mit den K9-Architekten verhandeln und etliche Aspekte abklären: Wie sieht es zum Beispiel mit den Urheberrechten am Entwurf aus? An welchen Stellschrauben kann und darf gedreht werden? Die Gemeinde wird sich bei Bedarf dazu von einem Fachanwalt beraten lassen. Ebenfalls zu beachten: Der Landeszuschuss in Höhe von 4,1 Millionen Euro für den Ganztagsausbau ist an die K9-Planung gebunden. Damit dieser bestehen bleibt, darf an der ursprünglichen Planung nicht allzu viel geändert werden.
Zur Gemeinderatssitzung am Freitag war Gabriele Schmid, Chefin der Kommunalaufsicht im Landratsamt Tübingen, nach Starzach gekommen. Sie erklärte noch einmal den Standpunkt ihrer Behörde: Man wolle der Gemeinde ja die Erweiterung der Ganztagsschule ermöglichen, zumal die Planung schon so weit fortgeschritten sei. Wenn jedoch die Zins-Tilgungsfähigkeit der Gemeinde gefährdet sei und Starzach auf die Insolvenz zuschlittere, „dann können wir keine Kredite genehmigen“. Andererseits mache Starzach derzeit gute Fortschritte beim Sparhaushalt.
„Wenn das funktioniert, sind wir einverstanden“
BVS-Gemeinderätin Annerose Hartmann zeigte sich „überrascht und erfreut“, dass es womöglich doch noch eine Möglichkeit gebe, den Schulausbau zu retten. Susanne Ast-van de Loo (FWV) sagte: „Wenn das so funktioniert, ohne neue Kredite, dann sind wir damit einverstanden.“ Sabine Nowak (BVS) wunderte sich: Bislang habe es immer geheißen, die Planung sei bereits so weit „abgespeckt“, dass nichts mehr zu machen sei. „Wenn bisher von 10,6 Millionen Euro die Rede war, dann frage ich mich, warum wir das erst heute diskutieren und warum das nicht schon früher in Angriff genommen wurde, dass wir nochmal so viel Geld einsparen.“
Noé widersprach explizit der möglichen (aber nicht ausgesprochenen) Annahme, dass die K9-Architekten die Baukosten zu hoch angesetzt hätten. Der Versuch, die Kosten über den Wettbewerb zu senken, sei eine Möglichkeit – und für Starzach eine „Riesenchance“.
Gemeinderat Manuel Faiss (BVS) fragte noch einmal nach den bereits entstandenen Planungskosten. Laut Kämmerer Philipp Holzwarth summieren sich diese seit 2019 auf bislang 1,6 Millionen Euro – für Machbarkeitsstudie, Standort-Suche, VGV-Verfahren, Wettbewerb und die (Fach-)Planung. Die Summe wird sich noch erhöhen, derzeit gehen weitere Rechnungen, etwa von Fachplanern, ein. Zudem sind aus dem Landeszuschuss bereits 1,6 Millionen Euro in die Gemeindekasse geflossen, die zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen genutzt wurden. Falls die Schule nicht erweitert wird, muss dieses Geld zurückbezahlt werden, inklusive Zinsen.