Bei der Schramberger Erhard-Junghans- und Peter-Meyer-Schule müssen Missstände vor allem beim Brandschutz und auch beim Trinkwasser dringend beseitigt werden.
Was bei Sicherheit und Hygiene der Erhard-Junghans- und Peter-Meyer-Schule im Argen liegt, trug Abteilungsleiter Etienne Seif im Ausschuss Umwelt und Technik (AUT) vor. Der Gemeinderat hatte die Mittel für das Gebäudemanagement der beiden Schulen bei der Haushaltseinbringung am 20. November zur weiteren Beratung an den AUT verwiesen.
Seif berichtete ausführlich: Im Rahmen der Planung des Schulcampus seien die Erhard-Junghans-Schule in der Graf von-Bissingen-Straße, die Erhard-Junghans-Schule Realschule in der Schillerstraße und die Peter-Meyer-Schule ebenfalls in der Graf-von-Bissingen-Straße nicht weiter instandgehalten worden, da deren Umzug in naher Zukunft zu erwarten gewesen sei. „Das Projekt des neuen Schulcampus wird jedoch noch Zeit in Anspruch nehmen und die Missstände an den bestehenden Schulen werden zunehmend offensichtlicher“, formulierte Seif in der Beschlussvorlage.
Seine Zusammenfassung der Mängel hatte es in sich: Bei den regelmäßigen Brandschutzbegehungen werde immer wieder auf Mängel hingewiesen, die bereits vor Jahren gemeldet wurden, jedoch nach wie vor nicht behoben seien. Dazu gehörten defekte oder fehlende Brandschutztüren, ungesicherte Fluchtwege, falsch aufschlagende Türen,veraltete Flucht- und Rettungswegpläne, unzureichende oder fehlende Beschilderungen der Flucht- und Rettungswege sowie Probleme mit Feuerlöschern, wie etwa schlechte Zugänglichkeit oder Mängel an den Geräten. Zudem entsprächen viele Elektroinstallationen nicht mehr den geltenden Normen.
Auch in hygienischer Hinsicht bestünden erhebliche Mängel. Das Trinkwasser an den Wasserstellen für die Schüler sei braun und die Sanitäranlagen, einschließlich der WC-Trennwände und der Lüftungssysteme, seien veraltet, häufig provisorisch repariert und funktionierten nicht zuverlässig. Hier bestehe ebenfalls dringender Handlungsbedarf.
Mit Fotos dokumentierte Seif die Mängel, bei der Erhard-Junghans-Schule in der Graf-von-Bissingen-Straße zum Beispiel eine nach innen, statt außen öffnende Fluchttür, ein Rauchabzug mit ausgebauten und nicht ersetzten Motor zum Öffnen der Fensterluke oder ein nicht funktionierender Chemikalienabzug: Ein Unterricht mit Chemikalien, die diesen benötigen, ist dort nicht mehr möglich.
Die Maßnahmen für das „absolute Minimum an Verbesserungen“ würden für die drei Schulstandorte zusammen 400 000 Euro kosten.
Aussprache des Ausschusses
In der Aussprache erklärte Jürgen Kaupp (CDU), die Probleme der Erhard-Junghans-Schule an der Schiller-Straße müsse man angehen, für die beiden anderen Standorten forderte er einen Sperrvermerk. Im Gremium sei viel Sachverstand vorhanden, erst mal alles zu prüfen.
Susanne Andreae (SPD/Buntspecht) fragte sichtlich konsterniert, wie denn kontrolliert worden sei, dass solche Mängel bestehen können. Oskar Rapp (Freie/Neue Liste) entrüstete sich über den nicht wieder eingebauten Rauchabzugsmotor und schwer zugängliche Feuerlöscher: „So etwas will ich nicht sehen!“
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr stellte sich hinter die Verwaltung: Man habe inzwischen mehr Personal für solche Aufgaben und beim Brandschutz sei schon viel geschehen. Fachbereichsleiter Bent Liebrich ergänzte, man werde regelmäßige Kontrollen einführen. Das Problem mit dem Rauchabzug werde behoben.
Jürgen Reuter (Aktive Bürger) wollte wissen, wer der verantwortliche Brandschutzbeauftragte der Stadt sei. Das sei ein externer Dienstleister, antwortete die Verwaltung.
Erfolgte Abstimmung
Mirko Witkowski (SPD/Buntspecht) drängte auf schnellstes Handeln und wollte keinen Sperrvermerk: „Es sind viele Menschen in den Gebäuden. Wir haben ein Recht zu wissen, bis wann alles erledigt ist.“ Volker Liebermann (ÖDP) pflichtete ihm bei, „alles so schnell wie möglich zu machen“. Auch für Emil Rode (Freie/Neue Liste) hat der „Brandschutz erste Priorität“. Und bei den Wasserleitungen solle man aber vorsichtig vorgehen, denn wenn man die freilege, würden die eingeplanten Mittel nicht reichen.
Mehrheitlich bei den Gegenstimmen von Eisenlohr, Andreae, Witkowski und Liebermann folgte der AUT schließlich dem Antrag von Kaupp zum Sperrvermerk.