In der Sitzung des Ortschaftsrats hegt Ratsmitglied Frank Stephan Zweifel, ob die Stadt berechtigt ist, für die neu erbaute Kirchbergstraße Erschließungsbeiträge von den Anliegern zu kassieren. Foto: Herzog

Fahrendes Volk reist zu früh an. Schilder an der Weiherwasenstraße fehlen immer noch.

Schramberg-Waldmössingen - In der Sitzung des Ortschaftsrats hat sich Manfred Hess in der Bürgerfragestunde über die Verhaltensweise der Vertreter des Zirkus’ Manuel Weisheit beschwert.

Der Zirkus hatte Mitte Juli auf dem Sportgelände im Weiherwasen gastiert und an zwei Tagen insgesamt vier Tiervorstellungen gezeigt. Der Zirkus, so Hess, sei bereits am Sonntag gegen 19 Uhr mit all seinen Fahrzeugen angereist. Zu diesem Zeitpunkt hätten sich noch einige Besucher auf dem Freizeitgelände aufgehalten. Von den Zirkusleuten seien sie dann "angemacht und weggejagt" worden mit der Begründung, sie hätten das Gelände von der Stadt gemietet. Das gehe so nicht.

Im Gemeindeblatt von Waldmössingen habe gestanden, der Zirkus komme am Montag und beginne mit dem Aufbau. Da verlange er künftig eine klarere Linie. Zudem wolle er darauf hinweisen, dass der Spielplatz nicht der richtige Standort für einen Zirkus sei. Nur weil ständig gutes Wetter geherrscht habe, seien keine größeren Flurschäden entstanden.

Im Gewerbegebiet Inkom stünden für die Niederlassung eines Zirkus‘ genügend Flächen zur Verfügung, empfahl Hess.

Wie Ortsvorsteherin Claudia Schmid erläuterte, habe es zwischen der Stadt und dem Zirkus einen Vertrag mit klaren Regelungen gegeben. In diesem sei unter anderem der Montag als Anreisetag vereinbart worden. Für mögliche Flur- oder Sachschäden werde eine Kaution erhoben. Wenn der Zirkus jedoch früher komme, habe sie da nichts in der Hand. Ein Standort im Interkommunalen Industriegebiet nehme sie als gute Idee für nächstes Mal mit, versicherte die Ortsvorsteherin.

Wildparkerei

Des Weiteren beklagte Hess die wiederholte Wildparkerei in der Weiherwasenstraße ab Kastellhalle und der angrenzenden Wiese am Wochenende bei gutem Wetter. Es sei vom Ortschaftsrat doch beschlossen worden, Halteverbotsschilder aufzustellen. Außerdem sei das Schild "Spielstraße" kaum sichtbar. Wenn da mal geblitzt werde, müssten viele Autofahrer wegen zu schnellem Fahren ihren Führerschein abgeben, mutmaßte Hess.

Schmid räumte ein, das Aufstellen der Schilder sei noch nicht geschehen, werde aber bald umgesetzt.

Neben Hess hatte auch Ortschaftsrat Frank Stephan Platz genommen. Einmal mehr stellte er Fragen zur Erhebung von Erschließungsgebühren in der neu hergestellten Kirchbergstraße. Baurecht-Abteilungsleiterin Linda Niebel begründe die Forderung, dass die Straße bis heute offiziell nicht für den Verkehr freigegeben worden sei. Wie könne es dann sein, dass Schule, Friedhof, alter Sportplatz sowie das AWO-Heim über diese Straße erschlossen worden seien?

Er befürchte, dass diese Tatsachen bei der Prüfung durch das Regierungspräsidium nicht berücksichtigt worden seien. Zudem habe er wiederholt um Einblick in die Akte der Albblickstraße gebeten, was bis jetzt nicht geschehen sei, rügte Stephan.

Auf seine Fragen, erklärte Oberbürgermeister Thomas Herzog, könne er keine Antwort geben, weil Niebel nicht anwesend sei. Er nehme dies aber mit. Das Erschließungsbeitragsrecht habe eben seine Tücken. Fragen hierzu würden in persönlichen Bescheiden geklärt.

Urlaubsbedingt sei die Akte der Albblickstraße aus dem Stadtarchiv in der Verwaltung noch nicht eingetroffen. Darum werde er sich nun kümmern und sie ihm zukommen lassen, versprach der Oberbürgermeister.